Rio2012: Eine kommentierte Linksammlung

24. April 2012
Input an: melanie_mueller@email.de

Im Juni 2012 werden im brasilianischen Rio de Janeiro die Weichen für die künftige Ausgestaltung der internationalen Umweltpolitik gestellt. Ebenfalls auf der Agenda steht die Reform der für nachhaltige Entwicklung zuständigen UN-Institutionen. In die bisherigen Verhandlungen sind viele verschiedene Akteurinnen und Akteure einbezogen worden oder haben sich selbst eingebracht. Die Positionen und Aktivitäten dieser verschiedenen Akteurinnen und Akteure sowie die Hauptthemen der Konferenz sollen im Folgenden vorgestellt werden.
 

Rio2012 – der offizielle Prozess

Auf der Konferenzwebseite finden sich die offiziellen Dokumente, Informationen rund um die Konferenz, aber auch Beiträge und Positionen aus den Mitgliedsstaaten und neue Publikationen:

Das Stakeholder Forum sammelt die verschiedenen Positionen der beteiligten Akteurinnen und Akteure, soll die Zusammenarbeit erleichtern und die verschiedenen Schritte im Prozess bündeln:

Die Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die für die Konferenz akkreditiert sind, haben eine eigene Plattform, auf der sie über Themen, Termine und Aktivitäten informieren. Die Positionen der Organisationen werden dort ebenfalls veröffentlicht:

Auch auf der offiziellen Webseite zur Konferenz findet sich eine Schwerpunktseite rund um das Thema Green Economy. Hier können Länderberichte heruntergeladen werden, aber auch weitere Informationen rund um das Thema:

Das Team vom Earth Negotiations Bulletin, einem weltweiten und offiziellen Netzwerk von Expertinnen und Experten, berichtet auf der Webseite über die offiziellen Verhandlungen:

Eine Reihe von UN-Sonderberichterstatter/innen zu Menschenrechten haben einen offenen Brief an die Staats- und Regierungschefs verfasst, in dem sie für eine starke Verbindung zu den internationalen Menschenrechtsnormen plädieren und zudem verbindliche Rechenschaftsberichte der Regierungen einfordern:

Navanethem Pillay, High Commissioner for Human Rights, hat ebenfalls in einem offenen Brief an alle Regierungen die Bedeutung der Menschenrechtsnormen für die Beschlüsse in Rio betont:


Entwurf des Abschlussdokuments

Anfang Januar wurde der erste Vertragsentwurf, der so genannte Zero Draft, veröffentlicht. Der Entwurf kann hier heruntergeladen werden:

Kommentare zum Zero Draft
Auf der offiziellen Seite der UN haben mittlerweile einige NGOs ihre Kommentare und Einwürfe zum Zero Draft online gestellt:

Das Climate Action Network (CAN) bezieht sich darin vor allem auf die klimapolitischen Herausforderungen:

Die Einbringungen des Netzwerks Action Aid konzentrieren sich auf die entwicklungspolitischen Belange:

Die Positionen des Third World Network zur Rio-Konferenz, vor allem mit Blick auf die Konsequenzen für die so genannten Entwicklungs- und Schwellenländer, finden sich auf dieser Seite:

Via Campesina, das internationale Netzwerk der Kleinbauern und Landarbeiter, stellt auf dieser Seite seine Positionen und Forderungen zum Gipfel vor:

Die Forderung des World Future Council (WFC), eine Ombudsstelle für zukünftige Generation auf UN-Ebene einzurichten, findet sich nach intensivem Lobbying mittlerweile auch im Zero Draft wieder. Der WFC informiert auf seiner Webseite über die Forderung:

Die ETC Group setzt sich als zivilgesellschaftliche Organisation weltweit für nachhaltige Entwicklung und Menschenrechte ein. Auf ihrer Webseite finden sich Informationen und Forderungen mit Blick auf den Rio-Gipfel:

Das Global Policy Forum Europe hat einen Bericht zur Rio-Konferenz geschrieben, der auf dieser Seite bestellt werden kann:


Bericht das High Level Panel on Global Sustainability
 
Das High Level Panel on Global Sustainability wurde im August 2010 vom UN-Generalsekretär Ban Ki-moon eingesetzt und sollte vor allem Fragen zu nachhaltiger Entwicklung in den UN-Prozess einspeisen. Pünktlich zum Rio-Gipfel hat das Panel den Report „Resilient People, Resilient Future“ veröffentlicht, der in seiner Analyse viele politische Herausforderungen beschreibt, auf der Ebene konkreter Forderungen aber eher zögerlich bleibt:

Kommentare zum Bericht des High Level Panel on Sustainability

Greenpeace sieht die bisherigen Dokumente mit Blick auf grünes Wirtschaften kritisch. Pat Lerner von Greenpeace International setzt sich in ihrem Beitrag kritisch mit den Forderungen des High Level Panel on Sustainability auseinander. Sie beurteilt die bisherigen Konzepte als einerseits nicht ausreichend und bemängelt die verspätete Umsetzung guter Initiativen:

Oxfam kritisiert am Bericht des High Level Panel on Global Sustainability die mangelnde Betrachtung agrarpolitischer Herausforderungen:



Die Konzepte Green Economy und Green Growth
 
Die Konzepte Green Economy und Green Growth werden häufig synonym verwendet, setzen aber unterschiedliche Schwerpunkte. Während sich das Konzept Green Economy auf die Verbindung zu Nachhaltigkeitszielen bezieht und dabei auch das Ziel nachhaltiger Entwicklung voranstellt, spielt diese Dimension beim Begriff von „Green Growth“ eher keine Rolle.

Green Economy
 
United Nations Environmental Programme (UNEP)
UNEP hat im Jahr 2008 seine Green Economy Initiative gestartet und in diesem Zusammenhang verschiedene Publikationen zu dem Thema veröffentlicht. Auf der Webseite von UNEP finden sich Dokumente und Informationen rund um das Thema Green Economy, zudem werden Umsetzungsstrategien aus verschiedenen Ländern veröffentlicht. Dort findet sich auch der umfassende Bericht ‘Towards a Green Economy – Pathways to Sustainable Development and Poverty Eradication’, welcher die Verbindung zur nachhaltigen Entwicklung und Armutsbekämpfung betont. Der Bericht plädiert für die Umsetzung grüner Wirtschaftsstrategien, errechnet die Chancen von Investitionen und schlägt Investitionen in zehn Schlüsselsektoren vor:

Das World Development Movement hat eine Webseite zu Green Economy, die sich vor allem den Fragen ökonomischer Gerechtigkeit in Entwicklungsländern annimmt:

Der Bericht der Europäischen Umweltagentur stellt die Frage „Do we live in a Green Economy?“ und gibt dabei einen Zwischenstand zu sechs Schwerpunktthemen wie Wassermanagement, Luftverschmutzung oder CO2-Emissionen:

 

Green Growth
Aufgrund der Wachstumschancen, die sich für wirtschaftliche Akteure durch Green Growth Initiativen ergeben, wird das Konzept vor allem von Wirtschaftsakteuren unterstützt. Aber auch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat sich dafür stark gemacht.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)
Die 34 Mitgliedsstaaten, die sich in der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) im Jahr 1961 zusammengeschlossen haben, sehen in der Umsetzung von Green Economy Maßnahmen Chancen für die weltwirtschaftliche Entwicklung, vor allem nach der Wirtschafts- und Finanzkrise. Die OECD ist daher ein wichtiger Akteur in der Diskussion rund um das Thema Green Economy geworden. Im Report “Towards green growth” stellt die OECD das Konzept vor. Wie auch UNEP vernachlässigt der Report der OECD aber die wachstumskritische Perspektive; soziale und nachhaltige Konzepte bleiben bislang unterbeleuchtet. Die OECD hat angekündigt, neue Fortschrittsindikatoren zu erarbeiten, die sich nicht nur auf ökonomisches Wachstum beziehen. Welche das sein werden, ist mit Spannung zu erwarten.

Weltbank-Bericht „Inclusive Green Growth“
Der Bericht der Weltbank „Inclusive Green Growth“ setzt sich mit der Frage auseinander, wie in den Entwicklungs- und Schwellenländern der Übergang zum grünen Wirtschaften gelingen kann. Dabei plädiert die Weltbank für eine Abkehr vom fossilen Wirtschaftsmodell hin zu nachhaltigem ressourceneffizientem Wirtschaften und kritisiert Förderpraxen mit ökologisch katastrophalen Auswirkungen, wie den Abbau von Teersanden. Im Bericht kommen konkrete Zielsetzungen allerdings zu kurz, es fehlen auch konkrete Bezüge zu Menschenrechtsfragen. Allerdings ist positiv anzumerken, dass die Weltbank noch einmal die Dringlichkeit der ökologischen Fragen und die Verantwortung der Industrieländer betont:

OECD Webseite über Green Growth: 

OECD-Framework “Towards green growth”:

 

Positionen zu Green Economy und Green Growth


Industrie und Wirtschaft

World Business Council for Sustainable Development
Auf der internationalen Ebene ist es vor allem der World Business Council for Sustainable Development (WBCSD), der die Industrie- und Wirtschaftspositionen bündelt. Der Rat wurde bereits im Jahre 1992 während der Rio-Konferenz gegründet und sollte die Position der Wirtschaft im internationalen Prozess stärken. Mittlerweile haben sich über 200 Organisationen dem Rat angeschlossen, diese verfügen über ein Gesamtvolumen von über sieben Billionen Dollar. Die Positionen für die diesjährige Konferenz präsentiert der WBCSD auf seiner Webseite, dort finden sich verschiedene Publikationen rund um die Frage grüner Wirtschaftsstrategien, darüber hinaus hat der WBCSD einen Report veröffentlicht, in dem er Herausforderungen an die Weltwirtschaft mit Blick auf das steigende Bevölkerungswachstum vorstellt. Die Forderungen, die sich daraus ergeben, betreffen Fragen der Land- und Forstwirtschaft, Energieeffizienz- und produktion, aber auch Wassermanagement und Strukturfragen:

Gemeinsam mit der britischen Zeitung “Guardian Sustainable Business” hat der WBCSD eine eigene Internetpräsenz zum Thema Sustainable Business erstellt, auf der Möglichkeiten für verschiedene Sektoren vorgestellt werden:


KPMG International – Business summit
Auch das Wirtschafts- und Beratungsunternehmen KPMG unterstützt die Umsetzung von Green Economy Strategien auf internationaler Ebene. Im Februar 2012 hat KPMG in New York einen großen Wirtschaftskongress durchgeführt, in Kooperation mit dem United Nations Global Compact (UNGC), dem World Business Council for Sustainable Development (WBCSD) und dem United Nations Environment Programme (UNEP). Insgesamt 50 Top-Vorstandsvorsitzende aus weltweiten Unternehmen nahmen an dem Kongress teil, der zudem von dem ehemaligen amerikanischen Präsidenten Bill Cinton, dem New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg und Ban-Ki Moon, dem Generalsekretär der Vereinten Nationen unterstützt wurde. Auf der Webseite der KPMG findet sich das Konferenzdokument “Expect the Unexpected: Building business values in a changing world”, in dem Herausforderungen bei der Entwicklung von Green Growth Strategien adressiert werden und Handlungsfelder für politische Entscheidungsträger beschrieben werden:

Forschung und wissenschaftliche Publikationen
Für die Umsetzung von Green Economy Strategien ist weitere wissenschaftliche Forschung nötig. Das Earth System Governance Project stellt auf seiner Webseite wissenschaftliche Publikationen, Umsetzungsvorschläge, aber auch weitere Beiträge von Sozialwissenschaftlerinnen und – wissenschaftlern mit Blick auf den Rio+20 Prozess vor:

Die Aldersgate Group ist zwar keine Forschungseinrichtung, sondern vielmehr ein Zusammenschluss von Wirtschaftsakteuren, politischen Entscheidungsträger/innen und NGOs, stellt auf ihrer Webseite aber Informationen über Strategien zur Verfügung. In regelmäßigen Abständen finden auch öffentliche Diskussionen statt.


Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat auf ihren Webseiten ein umfangreiches Dossier über die Rio-Konferenz zusammengestellt. Dort finden sich neben Analysen zu den Positionen verschiedener Akteure und Empfehlungen durch die SWP auch ein Glossar zu nachhaltiger Entwicklung:


Internationale Zivilgesellschaft:

Interview mit Tom Goldtooth, Direktor des Indigenous Environmental Network

Tom Goldtooth ist Direktor des Indigenous Environmental Network und plädiert im folgenden Interview für die Anerkennung von derzeitigen Menschenrechtsverletzungen der indigenen Gemeinschaften. Diese indigenen Gemeinschaften haben auch eine Erklärung für die Rio-Konferenz heraus gegeben, in der sie die Staats- und Regierungschefs dazu auffordern, diese Verletzungen auch anzuerkennen und die Rechte der Indigenen in ihren künftigen Beschlüssen mit aufzunehmen:

Aktivitäten von Nichtregierungsorganisationen rund um die Konferenz


Aktivitäten internationaler Nichtregierungsorganisationen

Der 18. Juni 2012 ist dem Thema Landwirtschaft gewidmet. Auf dem Agriculture Day wird in Rio über die Herausforderungen an die grüne Landwirtschaft diskutiert, es soll dabei auch mit internationalen Expertinnen und Experten über die politischen Entwicklungen seit Durban und während der Rio-Konferenz diskutiert werden:


Auf der Webseite Summitwatch beobachtet ein Zusammenschluss von Nichtregierungsorganisationen die Aktivitäten verschiedener Länder zum Rio-Gipfel

Auch der National Resources Defense Council beobachtet den Rio-Prozess und betrachtet dabei die aktuellen Programmentwürfe mit Blick auf eine gerechte Ressourcenpolitik:

Auf der Seite „Road to Rio+20“ teilen die Jugendorganisationen ihre Visionen zur Konferenz:

Das Third World Network hat auf seiner Webseite Positionspapiere mit Stimmen aus dem globalen Süden zusammenstellt:

Der 18. Juni 2012 ist dem Thema Landwirtschaft gewidmet. Auf dem Agriculture Day wird in Rio über die Herausforderungen an die grüne Landwirtschaft diskutiert, es soll dabei auch mit internationalen Expertinnen und Experten über die politischen Entwicklungen seit Durban und während der Rio-Konferenz diskutiert werden:

 

Brasilien als Gastgeberland
Gerade die NGOs im Gastgeberland Brasilien haben früh mit der Mobilisierung zum Rio-Gipfel begonnen. Für sie sind die Entscheidungen zum Thema vermiedene Entwaldung, die bei der Konferenz getroffen werden sollen, besonders bedeutsam, da Brasilien mit seinem hohen Waldaufkommen davon besonders betroffen sein wird. Das Konzept der Grünen Ökonomie ist  innerhalb der brasilianischen Zivilgesellschaft stark umstritten.

Das Ziel des People's Summit, der vom 15. bis 23. Juni in Rio stattfindet, ist es, unterschiedliche Akteurinnen und Akteure weltweit zusammen zu bringen, um kritische Positionen zu den offiziellen Konzepten und Themen der Rio-Konferenz zu erarbeiten. Dabei sollen sowohl theoretische Konzepte, als auch praktische Strategien diskutiert werden. Im Zentrum steht vor allem die wachstums- und marktkritische Perspektive, aber auch inklusive Konzepte für die internationale Umweltpolitik sollen diskutiert werden. Auf der Webseite zum Summit finden sich Positionspapiere und Links zu Partnerinnen und Partnern, dabei informieren diese über ihre Aktivitäten vor und während des Kongresses, für den man sich auch anmelden kann:

Der Aufruf von Vitae Civilis richtet sich an zivilgesellschaftliche Akteure und bietet Informationen über die Konferenz und Mobilisierung:

FASE setzt sich für solidarische Ökonomie, Menschenrechte und direkte Demokratie ein und hat Kommentare zum Rio-Gipfel auf ihrer Seite veröffentlicht (nur in Portugiesisch):

 

Deutsche NGOs
Der Evangelische Entwicklungsdienst (EED) hat zum Rio-Gipfel einen eigenen Blog eingerichtet, auf dem über Kampagnen, Aktionen und aktuelle Entwicklungen berichtet wird:

Darüber hinaus gibt es weitere Informationen zu Rio auf der Webseite:

Auf dieser Seite finden sich Informationen über die Aktivitäten des EED und Misereor:

Das Forum Umwelt und Entwicklung für Deutschland wurde 1992 zur Koordination der deutschen Aktivitäten rund um den Rio-Gipfel gegründet und begleitet den Gipfel auch 20 Jahre später mit Diskussionsveranstaltungen auf auf der Webseite:

  • http://www.forumue.de/projekte/rio-20/

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac bezeichnet die bisherigen Entwürfe der UN als bittere Enttäuschung:


Landwirtschaft und Green Economy

Der Bericht von UNEP „Agriculture – Investing in natural capital“ stellt die These auf, dass es möglich ist, durch einen Wechsel zu grüner Landwirtschaft bis zum Jahre 2050 auch eine steigende Bevölkerung zu ernähren und Armut zu reduzieren. Der Bericht betont die Chancen für neue Jobs im Bereich grüner Landwirtschaft und fordert sowohl auf der internationalen Ebene als auch auf der nationalen Ebene Veränderungen weg von der konventionellen Landwirtschaft hin zu grünen Maßnahmen. Gleichzeitig betonen die Autorinnen und die Autoren die Notwendigkeit sowohl globaler als auch nationaler Maßnahmen und schlagen konkrete Mechanismen und Investitionen in verschiedenen Bereichen vor.

Biovision, die Stiftung für ökologische Verantwortung, hat zahlreiche Papiere zum Thema Rio+20 und den Bezügen zur Landwirtschaft veröffentlicht. Auf der Webseite der Stiftung finden sich weitere Informationen:

In Zusammenarbeit mit der Heinrich-Boell-Stiftung und anderen Akteuren fand am 15. und 16. März der High Level Roundtable on Food and Nutrition Security and Sustainable Agriculture in New York statt. Dabei wurde folgende Abschlusserklärung mit Blick auf notwendige Reformen in Rio beschlossen:

Kate Raworth setzt sich im Papier „Can we live within the doughnut“ mit der den sozialen und ökologischen Grenzen auseinander und stellt sich die Frage, wie beide so vereint werden können, dass wir zu einer fairen und gerechten Politik im 21. Jahrhundert kommen: 

Bei einem internationalen Treffen im Umweltbundesamt Ende 2011 entstand dieser Text, der die Bedeutung von Bodenschutz adressiert:

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Zusammengestellt von Melanie Müller

 

Dossier

20 Jahre nach dem ersten Erdgipfel wird sich die Weltgemeinschaft vom 4. bis 6. Juni 2012 erneut in Rio de Janeiro treffen. Für die Stiftung ist Rio 2012 Anlass und Gebot, sich aktiv in die politischen Debatten und die Suche nach Lösungen für die drängendsten Probleme unserer Zeit einzumischen.