Fokus Europa

Wladimir Putin hat im März 2018 die russische Präsidentschaftswahl mit einem Rekordergebnis zum vierten Mal gewonnen. Sogar in den bislang präsidentenkritischen Großstädten konnte er deutlich hinzugewinnen. Bis auf Weiteres scheint das System Putin alternativlos.

Nach dem Ende des kalten Kriegs stand die Region von Jugoslawien und Albanien vor einer paradoxen Situation: obwohl man in der Zeit sich eine gewisse Neutralität sowie eine vergleichsweise große Nähe zum Westen erarbeitet hatte, fand eine wirkliche Annäherung zur EU nicht statt, während die anderen osteuropäischen Staaten reihenweise aufgenommen wurde.

Im Mai 2019 finden wieder Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) statt. Erstmals haben sich der Europäische Rat und das Europäische Parlament auf ein einheitliches europäisches Wahlrecht verständigt, das spätestens für 2024 eine Sperrklausel zwischen 2-5 Prozent für Parteien vorsieht, die ins EP einziehen wollen.

Das Vereinigte Königreich und im besonderen England haben ein kompliziertes Verhältnis zu Europa. Eine lange und weltläufige Geschichte hat diese Kulturnation anders geprägt als seine Nachbarstaaten und hat Schwierigkeiten, sich als Teil des Ganzen zu fühlen.

Ist Sozialpolitik nicht eigentlich nationalstaatlich organisiert, entlang eingespielter Entwicklungspfade und mühsam auf nationaler Ebene erkämpfter Kompromisse zwischen Arbeit und Kapital?

Die Krise in der Ukraine und der Krieg mit Russland erschüttert die Region und Europa. Neue Fronten und alte Vorbehalte brechen auf und versetzen das politische System und die Gesellschaft in Unruhe.

Was macht im Kern den Rechtspopulismus aus und kann er zu einer Bedrohung für Europa werden?

Der Begriff "Osteuropa" wird viel verwendet, doch scheint stets unklar zu sein, welcher Teil der Welt damit eigentlich beschrieben wird. Bei näherer Betrachtung wird klar, dass es auch wenig Länder zu geben scheint, die sich unter diesem Sammelbegriff einordnen lassen möchten.

Im Interview mit dem Kulturtheoretiker und Stadtplaner Dieter Hoffmann-Axthelm geht es um die Europäische Stadt und die Lokaldemokratie. In der europäischen Stadt des Mittelalters, die Hoffmann-Axthelm ebenso von der US-amerikanischen Siedlungsform wie von der Stadt theokratischer(muslimischer) Regime abgrenzt, entstand die Selbstverwaltung der Bürger.

Ausgelöst durch die Immobilienblase in den USA 2008, die den Kollaps der Lehman-Bank bewirkte, breitete sich das Krisenfeuer schnell global aus und traf auch Europa mit großer Härte.