Fokus Europa

Im Mai 2019 finden wieder Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) statt. Erstmals haben sich der Europäische Rat und das Europäische Parlament auf ein einheitliches europäisches Wahlrecht verständigt, das spätestens für 2024 eine Sperrklausel zwischen 2-5 Prozent für Parteien vorsieht, die ins EP einziehen wollen.

Das Vereinigte Königreich und im besonderen England haben ein kompliziertes Verhältnis zu Europa. Eine lange und weltläufige Geschichte hat diese Kulturnation anders geprägt als seine Nachbarstaaten und hat Schwierigkeiten, sich als Teil des Ganzen zu fühlen.

Ist Sozialpolitik nicht eigentlich nationalstaatlich organisiert, entlang eingespielter Entwicklungspfade und mühsam auf nationaler Ebene erkämpfter Kompromisse zwischen Arbeit und Kapital?

Die Krise in der Ukraine und der Krieg mit Russland erschüttert die Region und Europa. Neue Fronten und alte Vorbehalte brechen auf und versetzen das politische System und die Gesellschaft in Unruhe.

Was macht im Kern den Rechtspopulismus aus und kann er zu einer Bedrohung für Europa werden?

Der Begriff "Osteuropa" wird viel verwendet, doch scheint stets unklar zu sein, welcher Teil der Welt damit eigentlich beschrieben wird. Bei näherer Betrachtung wird klar, dass es auch wenig Länder zu geben scheint, die sich unter diesem Sammelbegriff einordnen lassen möchten.

Im Interview mit dem Kulturtheoretiker und Stadtplaner Dieter Hoffmann-Axthelm geht es um die Europäische Stadt und die Lokaldemokratie. In der europäischen Stadt des Mittelalters, die Hoffmann-Axthelm ebenso von der US-amerikanischen Siedlungsform wie von der Stadt theokratischer(muslimischer) Regime abgrenzt, entstand die Selbstverwaltung der Bürger.

Ausgelöst durch die Immobilienblase in den USA 2008, die den Kollaps der Lehman-Bank bewirkte, breitete sich das Krisenfeuer schnell global aus und traf auch Europa mit großer Härte.

Auch unabhängig von US-Präsident Trump und den rechtspopulistischen und protektionistischen Bewegungen, die er repräsentiert, werden sich die USA von Europa ab- und vermehrt der Herausforderung durch China in der pazifischen Region zuwenden. Im Gespräch über die USA und Europa skizziert Thorsten Benner vom Global Public Policy Institute in Berlin die Folgen dieser Entwicklung für Europa.

Unter anderem über die gemeinsame Verwaltung der Energiegewinnung durch Kohle fand die EU zusammen, träumte aber auch lange den Traum vom unproblematischen Atomstrom. Verhältnismäßig früh realisierte das Bündnis die aufkommenden Umweltprobleme und ebnete den Weg zu erneuerbaren Energien.