Fokus Europa

Im Gespräch mit Rainer Kuhlen, emeritierter Professor für Informationswissenschaft und Sprecher des Aktionsbündnisses "Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft", geht es um die Eigentumsfrage im digitalen Kapitalismus. Wem gehört Wissen? Wie verwandeln Urheber- und Patentrechte unter Bedingungen der Digitalisierung Wissen in exklusives Eigentum für kommerzielle Verwertungsmärkte?

Die Europäische Kommission wird häufig als die "Regierung" der EU missverstanden, da sie das Initiativrecht für gesetzliche Vorstösse besitzt und entsprechend in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird.

Polens Verhältnis zu seinen europäischen Nachbarn ist tief von seiner bewegten Geschichte geprägt. Wunsch nach Vertrauen und erlebtes Mißtrauen prägen beiderseits die Mitgliedschaft in der Europäischen Union wie auch die eigene Identität.

Das Europäische Parlament hat über die Jahre einen deutlichen Zuwachs an Macht und Aufmerksamkeit erfahren, doch sind die Prozesse und Funktionsweise dieser bürgernächsten und demokratischsten Institution der Europäischen Union vielen unbekannt oder aus anderen Gründen ein Rätsel.

Neuerdings wird in den Mitgliedsstaaten und auf Ebene der EU viel davon geredet, die Europäische Union solle weltpolitikfähig werden, sie solle als eine Großmacht auftreten und geopolitische Ziele verfolgen. Nein, meint Reinhard Bütikofer im Interview mit Fokus Europa, die EU solle nicht Großmachtpolitik betreiben, sondern die regelbasierte multilaterale Ordnung verteidigen und ausbauen.

Georgien sticht aus den Ländern der Kaukausregion durch eine besondere Nähe zu Europa heraus, die teils in aus seiner christlichen Prägung und teils auf seiner kulturellen Verwicklung basiert.

Die Europäische Union ist ein komplexes Unterfangen und leidet für die Effizienz am notwendigen Konsens mit der Politik und Kultur der Mitgliedsländer. Doch dort liegt auch die Stärke des Bündnisses, das sich in einem jahrzehntelangen Anpassungsprozess politische Strukturen erarbeitet hat, für die es in der Welt sonst kein Gleichnis gibt.

Griechenland hat ein Superwahljahr hinter sich. Kommunal-, Europa- und nationale Wahlen haben die politische Landkarte deutlich verändert. Das Bündnis der radikalen Linken Syriza, das 2015 an die Macht kam, hat auf allen Ebenen gegenüber der konservativen Nea Dimokratia (ND)verloren. Dennoch hat sich Syriza als einzig nennenswerte Alternative zur ND halten können.

Wir sprechen mit Peter Glaser, ein in Berlin wohnhafter Österreicher, Schriftsteller, Ingeborg-Bachmann-Preisträger und intensiver Beobachter der Gesellschaft und insbesondere ihrer Digitalisierung für die Frage einer Europäischen Identität. Gibt es eine und was macht sie aus?

Nachdem wir in der ersten Folge einen Blick auf den geschichtlichen Verlauf der europäischen Einigung seit dem ersten Weltkrieg geworfen haben, wagt auch die zweite Runde einen Blick auf die Vergangenheit, wechselt aber den Blickwinkel leicht und richtet ihn auf Deutschland selbst. Wie hat sich das Verhältnis von Deutschland zu den anderen europäischen Staaten entwickelt?