Playlist: Fokus Europa

Neuerdings wird in den Mitgliedsstaaten und auf Ebene der EU viel davon geredet, die Europäische Union solle weltpolitikfähig werden, sie solle als eine Großmacht auftreten und geopolitische Ziele verfolgen. Nein, meint Reinhard Bütikofer im Interview mit Fokus Europa, die EU solle nicht Großmachtpolitik betreiben, sondern die regelbasierte multilaterale Ordnung verteidigen und ausbauen. 

Griechenland hat ein Superwahljahr hinter sich. Kommunal-, Europa- und nationale Wahlen haben die politische Landkarte deutlich verändert. Das Bündnis der radikalen Linken Syriza, das 2015 an die Macht kam, hat auf allen Ebenen gegenüber der konservativen Nea Dimokratia (ND)verloren. Dennoch hat sich Syriza als einzig nennenswerte Alternative zur ND halten können.

Soziales Unternehmertum als Basis für eine Umgestaltung der Wirtschaft

Der Weg Italiens nach Europa, die Krise der zweiten Republik und Italiens Verhältnis zu Europa

Europäische Erinnerungsorte und Europa als globales Leitbild

Die Regelung der Landwirtschaft in der Europäischen Union Am Anfang der europäischen Agrarpolitik stand der Hunger. Nach dem Krieg war die Versorgung schlecht. Die gemeinsame europäische Agrarpolitik (GAP) sollte den Bauern das Einkommen sichern, die Produktivität steigern und den Menschen ausreichend Lebensmittel zu vertretbaren Preisen liefern.

Litauen, Lettland und Estland und ihre Rolle in Europa

Wladimir Putin hat im März 2018 die russische Präsidentschaftswahl mit einem Rekordergebnis zum vierten Mal gewonnen. Sogar in den bislang präsidentenkritischen Großstädten konnte er deutlich hinzugewinnen. Bis auf Weiteres scheint das System Putin alternativlos.

Im Mai 2019 finden wieder Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) statt. Erstmals haben sich der Europäische Rat und das Europäische Parlament auf ein einheitliches europäisches Wahlrecht verständigt, das spätestens für 2024 eine Sperrklausel zwischen 2-5 Prozent für Parteien vorsieht, die ins EP einziehen wollen. Transnationale europäische Listen wird es jedoch nicht geben.

Ist Sozialpolitik nicht eigentlich nationalstaatlich organisiert, entlang eingespielter Entwicklungspfade und mühsam auf nationaler Ebene erkämpfter Kompromisse zwischen Arbeit und Kapital? Gibt es überhaupt eine europäische Sozialpolitik?

Was macht im Kern den Rechtspopulismus aus und kann er zu einer Bedrohung für Europa werden? Britta Schellenberg vom Geschwister-Scholl-Institut der Ludwig-Maximilian-Universität München spricht über Gemeinsamkeiten und Unterschiede rechtspopulistischer Bewegungen und Parteien in Europa.

Im Interview mit dem Kulturtheoretiker und Stadtplaner Dieter Hoffmann-Axthelm geht es um die Europäische Stadt und die Lokaldemokratie. In der europäischen Stadt des Mittelalters, die Hoffmann-Axthelm ebenso von der US-amerikanischen Siedlungsform wie von der Stadt theokratischer(muslimischer) Regime abgrenzt, entstand die Selbstverwaltung der Bürger.

Auch unabhängig von US-Präsident Trump und den rechtspopulistischen und protektionistischen Bewegungen, die er repräsentiert, werden sich die USA von Europa ab- und vermehrt der Herausforderung durch China in der pazifischen Region zuwenden.

Die berufliche Ausbildung steht heute im Schatten der akademischen Ausbildung, die höheren sozialen Status und höheres Gehalt verspricht. Das gilt europaweit. Doch was ist gewonnen, wenn der junge Akademiker am Ende arbeitslos ist oder die junge Akademikerin Arbeit nur unter ihrer Qualifikation findet?

Im Gespräch mit Rainer Kuhlen, emeritierter Professor für Informationswissenschaft und Sprecher des Aktionsbündnisses "Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft", geht es um die Eigentumsfrage im digitalen Kapitalismus. Wem gehört Wissen? Wie verwandeln Urheber- und Patentrechte unter Bedingungen der Digitalisierung Wissen in exklusives Eigentum für kommerzielle Verwertungsmärkte?