Irans konservatives Lager: Wahlsieg mit Schönheitsfehlern

Heinrich-Böll-Stiftung, Karoline Hutter, Pressesprecherin
Hackesche Höfe, Rosenthaler Str. 40/41, 10178 Berlin
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Irans konservatives Lager: 
Wahlsieg mit Schönheitsfehlern

Jour fixe der Heinrich-Böll-Stiftung und der taz
Dienstag, 1. April 2008, 19.30 Uhr
Auf der Galerie der Heinrich-Böll-Stiftung
Rosenthaler Str. 40/41, Hackescher Markt
Berlin-Mitte

Unsere Gäste:
Angelika Beer, Bündnis 90/Die Grünen, Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments
Rudolph Chimelli, Pariser Korrespondent der Süddeutschen Zeitung
Bahman Nirumand, Autor des Iran-Reports der Heinrich-Böll-Stiftung

Moderation:
Beate Seel, die tageszeitung

Für Interviews:
Unsere Gäste Angelika Beer (Bündnis 90/Die Grünen), Bahman Nirumand (Autor des Iran-Reports) und Rudolph Chimelli (Pariser Korrespondent der SZ) stehen für Interviews zur Verfügung.

Bahman Nirumands aktuelle Analyse zu den Wahlen im Iran, können sie an dieser Stelle nachlesen. Seinen monatlichen "iran-report" zu den relevanten Ereignissen im Iran können Sie kostenfrei per Email unter lorenz@boell.de abonnieren.


Zum Jour fixe mit der taz:
Wahlsieg mit Schönheitsfehlern

Nach den Parlamentswahlen im Iran sitzen die Konservativen um Präsident Mahmud Ahmadinedschad mit über 70 Prozent der Stimmen fest im Sattel. Doch es bleibt ein Sieg mit Schönheitsfehlern: Wie in der Islamischen Republik üblich, wurden die Kandidaten im Vorfeld weiträumig aussortiert. Von 7.200 blieben knapp 4.500 Kandidaten übrig. Damit traf die Regierung vor allem die Reformer und ihre bekanntesten Vertreter: In zahlreichen Wahlkreisen konnten sie gar nicht erst antreten. Die Bevölkerung quittierte dies auf ihre Weise: Landesweit blieben 40 Prozent den Urnen fern, in der Hauptstadt Teheran, dem wichtigsten Wahlbezirk, waren es gar 60 Prozent. Die EU kritisierte die Wahlen als "weder fair noch frei." 

Gut zweieinhalb Jahre nach der Wahl von Ahmadinedschad zeigen sich auch im konservativen Lager Risse. Ahmadinedschad hatte während des Wahlkampfes versprochen, sich für die Armen einzusetzen und das Volk am Öl- und Gasreichtum teilhaben zu lassen. Doch mittlerweile liegt die Inflationsrate bei über 20 Prozent, das Land muss wegen fehlender Investitionen 40 Prozent seines Benzinbedarfs importieren. Die gemäßigten Konservativen werfen dem Präsidenten vor, sich nicht ausreichend um die Wirtschaft gekümmert zu haben.

Ein weiterer Grund für die Unzufriedenheit einiger konservativer Kreise ist die Außenpolitik. Die internationale Isolierung Irans wegen des Atomstreits, die Sanktionen des UN-Sicherheitsrats und Irans Nahostpolitik drohen eine Wiederwahl Ahmadinedschads 2009 zu gefährden. Eine Mäßigung der iranischen Führung im Atomstreit ist trotzdem nicht zu erwarten.

Wie werden sich die Präsidentschaftswahlen in den USA im November auf die Beziehungen zwischen Washington und Teheran auswirken? Wie kann die iranische Zivilgesellschaft unterstützt werden, die seit dem Amtsantritt Ahmadinedschads Zielscheibe verschärfter Repressionen ist? Wie werden sich die iranische Bevölkerung und ihre politischen Gruppierungen im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 2009 positionieren?


Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Fachkontakt:
Lili Fuhr, Tel. 030-285 34-304, fuhr@boell.de