Was lehrt uns der Chodorkowski-Prozess?

Zum Verhältnis von Recht, Politik und Ökonomie in Russland

Datum: 28. Oktober 2009, 19.00 Uhr
Ort: Heinrich-Böll-Stiftung, Beletage, Schumannstr. 8, Berlin-Mitte

Am 25. Oktober 2009 jährt sich die Festnahme des Oligarchen Michail Chodorkowski zum sechsten Mal. Das darauf folgende Gerichtsverfahren und das Urteil über acht Jahre Strafkolonie galt vielen als Zäsur beim Abbau rechtsstaatlicher Ansätze in Russland. Gleichzeitig wurde es als unmissverständliches Signal an andere Unternehmer gedeutet, sich nicht politisch oder zivilgesellschaftlich zu engagieren.

Seit März 2009 steht Michail Chodorkowski erneut vor Gericht. Der neue Prozess wird vielfach als Testfall für Präsident Medwedew angesehen, der dem „Rechsnihilismus den Kampf erklärt hat.

Welche Ziele werden mit dem neuerlichen Prozess verfolgt?
Welche Reaktionen gibt es in Russland und im Ausland auf das laufende Verfahren?

Die Veranstaltung wird simultan Russisch - Deutsch gedolmetscht.

Mit:

• Jurij Schmidt, Anwalt von Michail Chodorkowski, Träger des Petra-Kelly-Preises der Heinrich-Böll-Stiftung
• Marieluise Beck, MdB (Bündnis 90/ Die Grünen)

Moderation: Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung

Kurzbiografie:

Jurij Schmidt (St. Petersburg) ist seit 2004 einer von Michail Chodorkowskis Anwälten und war Ende der 90er Jahre Verteidiger des wegen Spionage angeklagten Marineoffiziers und Ökologen Alexander Nikitin. Schmidt ist Gründer und Vorsitzender des Russischen Anwältekommitees für Menschenrechte und wurde mehrfach national und international ausgezeichnet, u.a. mit dem Femida-Preis, der höchsten Auszeichnung für Juristen in der Russischen Föderation, und dem Petra-Kelly-Preis der Heinrich-Böll-Stiftung.

Interviews:
Jurij Schmidt steht für Interviews zur Verfügung.
Interviewwünsche bitte an Karoline Hutter via Email hutter@boell.de oder Telefon (030) 28534-202.

Fachkontakt:
Ulrike Pusch
Referat Osteuropa/Russland
Telefon: (030) 28534-388
E-Mail: pusch@boell.de