Podiumsdiskussion am 14.01.2011: "Belarus nach den Wahlen: Rückwärts in die Zukunft?"

Podiumsdiskussion

Freitag, 14. Januar 2011, 18.00 Uhr

Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, Berlin-Mitte

mit

• Aleh Hulak, Vorsitzender, Belarussisches Helsinki Komitee Minsk
• Vladimir Labkovich, Jurist u. Wahlexperte, Menschenrechtszentrum "Viasna", Minsk
• Andrei Giro, Botschafter der Republik Belarus in Berlin (angefragt)
• Marieluise Beck, MdB Bündnis 90/ Die Grünen, Berlin
• Begrüßung: Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung
• Moderation: Stefanie Schiffer, Europäischer Austausch

Am 19. Dezember 2010 wurden die vierten Präsidentschaftswahlen im unabhängigen Belarus abgehalten. Alexander Lukaschenko konnte nach offiziellen Angaben 79,3 Prozent der Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von über 90 Prozent erringen. Die neun oppositionellen Kandidaten haben nach Angaben der belarussischen Zentralen Wahlkommission zusammen 12,9 Prozent erreicht.


Sowohl die OSZE als auch die unabhängigen einheimischen Wahlbeobachter der Kampagne "Menschenrechtler für freie Wahlen" haben nach einem relativ liberalen Wahlkampf massive Verstöße gegen nationale und internationale Verpflichtungen bei Abstimmung und Stimmauszählung moniert. Gegen die offensichtlichen Wahlfälschungen gingen in der Nacht zum 20. Dezember bis zu 40.000 Menschen auf die Straße. Die Reaktion der Sicherheitskräfte war brutal und umfassend: Massenverhaftungen von über 600 Demonstranten, Verschleppung, Misshandlung und die Verhaftung von sieben der neun oppositionellen Präsidentschaftskandidaten, Hausdurchsuchungen und Konfiskationen bei zahlreichen NGOs und Mitgliedern der Zivilgesellschaft, Journalisten und Oppositionspolitikern.


Was sind die Gründe für die Brutalität der belarussischen Sicherheitskräfte und die Kaltblütigkeit der Justiz? Welche Rolle kommt jetzt der belarussischen Zivilgesellschaft zu? Was soll der Westen tun?


Die Veranstaltung wird simultan Russisch-Deutsch übersetzt.


Eine Kooperationsveranstaltung mit dem Europäischen Austausch.

Interviews

Die Referenten aus Belarus stehen für Interviews zur Verfügung. Die Referenten sprechen Russisch, eine Übersetzung wird bereitgestellt.

Pressekontakt

Karoline Hutter, Pressesprecherin, Heinrich-Böll-Stiftung,

Schumannstraße 8, 10117 Berlin-Mitte, T 030-285 34 - 202,

M 0160-365 77 22,  E hutter@boell.de, W www.boell.de