Mit zweierlei Maß? Libyen, Syrien und das Prinzip der "Schutzverantwortung"

Mit zweierlei Maß?

Libyen, Syrien und das Prinzip der "Schutzverantwortung"


Podiumsdiskussion
Datum: Dienstag, 03. April 2012, 19.30 - 21.00 Uhr
Ort: Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, Berlin-Mitte


Mit:
Dr. Wolfgang Heinz (Deutsches Institut für Menschenrechte)
Kerstin Müller (MdB, Bündnis 90/Die Grünen)
Michael v. Ungern-Sternberg (Abteilungsleiter Vereinte Nationen und Globale Fragen, Auswärtiges Amt)


Moderation:
Bernd Pickert (die tageszeitung taz)


Seit 2005 gehört die "Schutzverantwortung" ("Responsibility to Protect", kurz R2P) zum Kanon der Vereinten Nationen. Damit hat sich die Internationale Gemeinschaft dafür entschieden, staatliche Souveränität neu zu definieren: Seither gehört dazu auch die Verantwortung eines Staates, seineBürger/innen vor Verbrechen gegen die Menschlichkeit und vor Völkermord zu schützen. Versagt ein Staat dabei oder begeht diese Verbrechen gar selbst, kann die Internationale Gemeinschaft eingreifen.


Doch wie weit trägt das Konzept der "Schutzverantwortung", wenn politische und ökonomische Interessen starker Mächte im UN-Sicherheitsrat seine Anwendung einmal zulassen und einmal nicht? Taugt das R2P-Prinzip, ja das Völkerrecht überhaupt, zum Schutz von Menschenleben? Wie könnte das Völkerrecht weiterentwickelt werden, welche Entscheidungsstrukturen müssten sich ändern, um wirksameren Schutz zu gewährleisten?

Sprache: Deutsch


In Kooperation mit der tageszeitung taz

Fachkontakt:

Gregor Enste, Referent Außen- und Sicherheitspolitik, Heinrich-Böll-Stiftung

Tel.: +49-(0)30-285 34-393

E-Mail: enste@boell.de

Pressekontakt:

Karoline Richter (ehem. Hutter), Pressesprecherin

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