Neue Unregierbarkeit? - Politik im Fünf-Parteien-System

Reihe "demokratie heute" #4

Datum: Mo, 28. Juni 2010, 19.30 Uhr

Ort: Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstr. 8, Berlin-Mitte

Mit:

• Prof. Frank Decker, Universität Bonn
• Bettina Gaus, Politische Korrespondentin, taz, Berlin
• Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin, Bündnis 90/Die Grünen

Moderation: Prof. Lothar Probst, Universität Bremen

Die Landtagswahlen in NRW Anfang Mai brachten zwar eindeutige Gewinner und Verlierer aber bis heute keine Regierung. In Düsseldorf wird uns vor Augen geführt, wie kompliziert eine Regierungsbildung jenseits der "Lager" mittlerweile sein kann. Der Wahlakt, früher ein klares Votum für eine bestimmte Farbkombination, wird zu einer spieltheoretischen Angelegenheit mit ungewissem Ausgang. Schon wird vermutet, dass dies zu zusätzlichem Wähler_innenverdruss führen könnte.

Braucht das Fünf-Parteien-System neue institutionelle Flankierungen, ergänzende Regelungen, neue Verfahren, die die "bunten" Konstellationen transparenter und die Regierungsbildung einfacher machen? Wie lässt sich die Selbstblockade der Parteien systemisch abbauen?

Zum Einlesen finden Sie Beiträge von Frank Decker und Lothar Probst.

Information:

Monika Steins

Telefon: 030.285 34-244

E-Mail: steins@boell.de