Mit einem neuen Hochschulgesetz versucht die ungarische Regierung unter Premierminister Viktor Orbán die renommierte Central European University schließen zu lassen. Das ist ein Angriff auf die akademische Freiheit Europas.
Wohin gehst Du, Europa? Die Frage ist aktueller denn je. Neu ist sie allerdings nicht. Bemerkungen von Ralf Fücks zur Eröffnung der Konferenz „EU Quo Vadis? Grenzerfahrungen. Asyl- und Flüchtlingspolitik in Europa“ in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin.
Das E-Paper zur 15. Außenpolitischen Jahrestagung bietet eine Bestandsaufnahme und Perspektiven deutscher Außenpolitik angesichts der Gefahren für die europäische Friedensordnung.
Die im Westen vorherrschende Rhetorik, Premierminister Orbán versuche Ungarn an den rechten Rand Europas zu manövrieren, greift zu kurz. Was fehlt ist nicht eine pro-europäische Politik, sondern eher eine Vision für Ungarns Rolle in der EU.
Von Kristóf Szombati
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