Europäische Union (EU)

Im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas sollen EU-Bürger*innen aus allen Mitgliedstaaten zu Wort kommen. Kernelemente sind eine digitale Plattform sowie europäische Bürger*innen-Foren, die durch nationale Foren ergänzt werden können. Auch wenn die Konferenz voraussichtlich nicht der Grundstein für grundlegende, institutionelle Reformen sein wird, hat sie das Potenzial, wichtige Impulse zu geben.

Der 5. Mai ist traditionell der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Ein guter Anlass, die neue Disability Strategy der EU kritisch zu beleuchten.

In den letzten Jahren wurde international im Bereich Frauen, Frieden und Sicherheit vieles erreicht. Im afghanischen Friedensprozess sind jedoch Frauen derzeit kaum repräsentiert. Ihre hart erkämpften Grundrechte stehen in den innerafghanischen Verhandlungen mit den Taliban auf dem Spiel.

Die EU und die USA müssen ihre Antwort auf Chinas Techno-Autoritarismus mit gleichgesinnten Partnern formulieren. Dabei sollten sie über Industriepolitik hinausgehen und eine positive und inklusive digitale Agenda setzen.

Das Konzept der „digitalen Souveränität“ hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen, obwohl weiterhin diffus ist, wofür genau der Begriff eigentlich steht. Zwischen chinesischem Techno-Autoritarismus und dem US-amerikanischen Modell des Überwachungskapitalismus geht Europa einen dritten Weg.

Traditionsgemäß war die EU eher zurückhaltend, wenn es in der Außenpolitik um das Anwenden von Sanktionen ging. Wird sich dies nun ändern, da die EU-Kommission plant, die „Sprache der Macht“ zu sprechen?

Für eine Neue Übereinkunft zwischen Deutschland und Amerika.

Der Sturm auf das Kapitol ist ein Weckruf, den Populismus massiv in die Schranken zu weisen. Mit der neuen Administration von Joe Biden und Kamala Harris öffnet sich ein window of opportunity, die transatlantischen Gemeinsamkeiten neu zu formulieren und zu formatieren.

Die Südflanke der EU steht unter immensem Sicherheitsdruck durch externe Akteure. Dies erfordert von der EU einen ganzheitlichen Ansatz für die vielfältigen und komplexen Herausforderungen der Region und den Einsatz eines breiten Spektrums an Instrumenten. [Englisch]

Präsident Macron bewirbt seit geraumer Zeit das Konzept der europäischen Souveränität und der strategischen Autonomie. Seine Vision eines strategisch autonomen Europas basiert auf der Prämisse tiefgreifender geopolitischer Veränderungen und einer neuen Realität von Rivalitäten zwischen Großmächten. [Englisch]