Asien

Die National League for Democracy (NLD) wird durch die Parteien der ethnischen Minderheiten Myanmars vor enorme Herausforderungen gestellt - politische Fehler der Regierung haben den Minderheitenparteien in den vergangenen fünf Jahren neuen Aufwind verliehen.

Die politische Teilhabe von Frauen entwickelt sich in Myanmar nur langsam. Insgesamt bleibt die Bilanz der NLD-Regierung in Bezug auf Frauenrechte ambivalent.

Grundlegende demokratische Reformen sind kaum fortgeschritten im Zuge der nun auslaufenden Legislaturperiode unter der National League for Democracy. Dennoch stehen ihre Chancen auf eine zweite Amtszeit gut. Eine erneute Gelegenheit, mit den ethnischen Minderheiten gemeinsam und auf Augehöhe, die Transition des Landes weiter zu bringen.

Aufgrund der Entrechtung von Minderheiten werden die allgemeinen Wahlen 2020 nicht vollständig frei und fair sein. Die nächste Regierung muss darin bestärkt und unterstützt werden, die Problematik ethnischer und religiöser Konflikte und Diskriminierung zu priorisieren.

In einem globalen Wettlauf um die COVID-19-Pandemie mit einer stärkeren und widerstandsfähigeren Wirtschaft, bei dem die Umwelt an erster Stelle steht, wird Indonesien zurückbleiben, da der Gesetzgeber kürzlich ein von der Regierung vorgeschlagenes Deregulierungsgesetz, das Omnibus-Law, verabschiedet hat.

Mitte September machte sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für einen menschenwürdigen und solidarischen Ansatz in der gemeinsamen EU-Asylpolitik stark. Wenig später ist von ihren Versprechungen allerdings kaum noch etwas übrig.

Um nach neun Jahren von der Reaktorkatastrophe abzulenken, wurde die vorübergehende Verschiebung der Olympischen Spiele in Tokio mit der Ausbreitung von Covid-19 begründet. Sollte ein Land mit einer andauernden Atomkatastrophe diese Spiele veranstalten?

Eine geplante Kalksteinmine und ein Zementwerk bedrohen die Existenzgrundlage, Wasserressourcen und lokalen Ökosysteme indonesischer Gemeinden. Die Heinrich-Böll-Stiftung unterstützt ihr Beschwerdeverfahren gegen HeidelbergCement.

Studierende und Schüler/innen haben in Thailand eine neue Protestwelle entfacht. Sie fordern die Auflösung des Parlaments, eine neue Verfassung sowie ein Ende staatlicher Repressionen.

Wann und ob überhaupt die Post-COVID-Ära kommen wird, bleibt ungewiss. Klar ist, dass Nachhaltigkeit in den ASEAN-Staaten wieder im Mittelpunkt steht - nicht mehr als der hippe Slogan der 90er Jahre - sondern als Überlebensbedürfnis.