Ost- und Südosteuropa

Anders als in Deutschland hat der japanische Atom-Unfall in Russland keine Debatte über das Atomprogramm ausgelöst. Eher wundert man sich über die "Atompanik" der westlichen Länder.

Bereits zum 20. Jahrestag der nuklearen Katastrophe veröffentlichten die internationale Atomenergiebehörde (IAEA) und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) einen Bericht zu deren Auswirkungen. Rebecca Harms beauftragte eine kritische Analyse dieses Berichts. Die dadurch enstandene unabhängige wissenschaftliche Einschätzung der Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt hat nichts an Aktualität verloren. 

Seit Anfang März ein Ex-General der Armee Bosnien-Herzegowinas wegen eines serbischen Haftbefehls in Wien festgenommen wurde, gibt es Proteste in Sarajevo. Dass der Fall politisch motiviert ist, steht auch für viele Beobachter außer Frage.

Zum 25. Jahrestag der Katastrophe erinnert die Heinrich-Böll-Stiftung mit der Ausstellung „Straße der Enthusiasten“, Lesungen und Diskussionen an den GAU. In einem internationalen Symposium fragen wir, ob eine weltweite Renaissance der Atomkraft tatsächlich Realität wird.

Die Erwartung, mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion entstünde ein Raum der Demokratie von Lissabon bis Wladiwostok, hat sich als Illusion entpuppt. Schuld daran trägt nicht nur die Interessenpolitik Russlands unter Wladimir Putin, sondern auch die Hilflosigkeit der Europäischen Union in Osteuropa.

Am 26. Dezember 2010 starb in Machatschkala (Dagestan/Russland) nach langer schwerer Krankheit Ajschat Magomedova. Sie war eine der 1000 Friedensfrauen, die 2005 für den Friedensnobelpreis nominiert wurde – ein großherziger und würdevoller Mensch.

Im Rahmen eines von der Heinrich-Böll-Stiftung initiierten und geförderten Promotionskollegs haben Promovierende und Betreuer die Länder Bosnien-Herzegowina, Georgien, Russland, Serbien und die Ukraine in insgesamt drei Exkursionen besucht. Entsprechend der übergeordneten Fragestellung nach Zusammenhängen von Demokratieentwicklung, externer Demokratiehilfe und Zivilgesellschaft im postsozialistischen Raum insbesondere außerhalb der EU haben wir uns vor Ort mit verschiedensten Akteuren dieser Bereiche getroffen. 

Außerhalb Ungarns funktioniert die politische Kontrolle der Medien durch den Entzug von Werbeeinnahmen. Dieser Zugriff scheint in Ungarn nicht hinreichend zu funktionieren, daher das kontroverse Mediengesetz.

Lange Zeit galt Ungarn als Vorbild der Demokratie in den ehemaligen Ostblockstaaten. Derzeit zieht die nationalkonservative Fidesz-Partei unter Premierminister Orbán mit dem umstrittenen Mediengesetz und einer fragwürdigen Verfassungspolitik negative Aufmerksamkeit auf sich.  

Ein Interview mit dem ungarischen Autor György Konrád, Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels, über das neue ungarische Mediengesetz, die EU-Ratspräsidentschaft seines Landes und den Widerstand der jüngeren Generation.