Naher Osten & Nordafrika

Am 1. April 2012 versammelten sich Vertreter/innen aus 83 Ländern im Kongresszentrum Istanbul zum Treffen der "Freunde Syriens", um über weitere Maßnahmen zur Beendigung des brutalen Vorgehens der syrischen Regierung gegen die Aufständischen zu beraten. Ulrike Dufner vom Türkeibüro der Heinrich-Böll-Stiftung berichtet von der Tagung und reflektiert die Rolle der Türkei.

In den letzten zwanzig Jahren hat in der modernen Kunstszene im Nahen Osten ein Emanzipationsprozess begonnen, der eine neue junge und provokative Generation von Künstlern hervorgebracht hat, die nicht nur in der arabischen Welt ausstellen, sondern auch auf dem internationalen Parkett der Kunstwelt angekommen sind.

Hinter dem Konflikt zwischen Israel und Iran steht mehr als das iranische Atomprogramm: hier treffen historisch begründete und aus unterschiedlichen Erfahrungen ableitbare Prinzipien einer jeweils spezifischen Staatsräson aufeinander. Bei Israel ist es die Behauptung einer existenziell begründeten strategischen Überlegenheit, beim Iran die Entschlossenheit, nie mehr Underdog zu sein in der Staatenwelt.

Sind die Demonstranten von Sidibouzid, von Tunis und vom Tahrirplatz um die Früchte ihres wochenlangen Kampfes für Demokratie betrogen worden? Haben sich am Ende doch die Islamisten und ihre politischen Vorstellungen durchgesetzt?

Es geht darum, genauer zu verstehen, wie sich die israelische Gesellschaft und Politik im Kontrast zur deutschen entwickelt. Ich sage „im Kontrast“, weil mein Eindruck aus vielen Jahren teilnehmender Beobachtung ist, dass sich unsere Gesellschaften und unsere politische Kultur nicht aufeinander zu, sondern voneinander weg bewegen. Das ist jedenfalls die Ausgangsthese dieser Konferenz, die sich auch im Titel niedergeschlagen hat: Fremde Freunde. 

Israel und Palästina bewegen sich wieder aufeinander zu, doch die Verhandlungen verlaufen zäh. Dass sich die Palästinenser auf Gespräche einließen, kann durchaus als Überraschung gelten, hatte Präsident Abbas doch zuletzt eher auf unilaterale Aktionen wie die Aufnahme Palästinas in die UN gesetzt.

Ein junger syrischer Armeedeserteur serviert Tee. Einige verlassen die Wohnung nur für die abendlichen Demonstrationen, andere gehen tagelang nicht vor die Tür. Sie haben seit Monaten ihre Familien nicht gesehen und wechseln den Aufenthaltsort alle paar Wochen. Eine Reportage aus einem verzweifelten Land. 

In dieser Ausgabe unter anderem: Ahmadinedschad: „Wir nähern uns dem Endkampf“, Antrag zur Vorladung von Ahmadinedschad scheitert im Parlament, Türkei lehnt Atomkooperation mit Iran ab, Öllieferung an Griechenland, Verstärkung der US-Streitkräfte am Persischen Golf, 83 Prozent der Deutschen fordern Neutralität Deutschlands in möglichem Iran-Krieg.

Seit Oktober 2011 sitzt der ägyptische Aktivist und Blogger Abd El-Fattah in Haft. Nachdem er sich weigerte vor dem Staatsanwalt der Militärgerichtsbarkeit auszusagen, hat das Militär die Vorwürfe gegen ihn drastisch verschärft. Ägyptische Menschenrechtsorganisationen, Human Rights Watch, Amnesty International und die Menschenrechtskommission der UN setzen sich für seine Freilassung ein.

Noch gibt es sie nicht, die europäische Staatsangehörigkeit. Doch schon heute ist Europa als politisches, wirtschaftliches und kulturelles Projekt ist für viele Staaten südlich des Mittelmeeres ein Hoffnungsträger für wirtschaftlichen Erfolg, Zusammenarbeit und Stabilität in der Region.