Fokus Europa

Neuerdings wird in den Mitgliedsstaaten und auf Ebene der EU viel davon geredet, die Europäische Union solle weltpolitikfähig werden, sie solle als eine Großmacht auftreten und geopolitische Ziele verfolgen. Nein, meint Reinhard Bütikofer im Interview mit Fokus Europa, die EU solle nicht Großmachtpolitik betreiben, sondern die regelbasierte multilaterale Ordnung verteidigen und ausbauen.

Griechenland hat ein Superwahljahr hinter sich. Kommunal-, Europa- und nationale Wahlen haben die politische Landkarte deutlich verändert. Das Bündnis der radikalen Linken Syriza, das 2015 an die Macht kam, hat auf allen Ebenen gegenüber der konservativen Nea Dimokratia (ND)verloren. Dennoch hat sich Syriza als einzig nennenswerte Alternative zur ND halten können.

Der Weg Italiens nach Europa, die Krise der zweiten Republik und Italiens Verhältnis zu Europa Seit der Wahl der neuen italienischen Regierung im März 2018 hat das Interesse an, um nicht zu sagen die Besorgnis über Italien stetig zugenommen. Angesichts der offensichtlichen Spaltungslinien in der EU wird man aber auch nicht davon sprechen können, dass Italien eine Außenseiterposition innehabe.

Soziales Unternehmertum als Basis für eine Umgestaltung der Wirtschaft Markus Sauerhammer vom Social Entrepreneurship Netzwerk Deutschland kommt eigentlich aus der Landwirtschaft. Dort sah er, dass die Renditeorientierung in die Irre führt. Für den kleinen Bauern und sein kleines Kapital rechnet sie sich nicht und für die Gesellschaft, die gute Qualität und keine Umweltschäden will, auch nicht.

Die Regelung der Landwirtschaft in der Europäischen Union Am Anfang der europäischen Agrarpolitik stand der Hunger. Nach dem Krieg war die Versorgung schlecht. Die gemeinsame europäische Agrarpolitik (GAP) sollte den Bauern das Einkommen sichern, die Produktivität steigern und den Menschen ausreichend Lebensmittel zu vertretbaren Preisen liefern. So entstand die industrialisierte Landwirtschaft.

Europäische Erinnerungsorte und Europa als globales Leitbild Europa wurde aus der Erfahrung der europäischen Kriege und des Holocaust errichtet. Dieses einst starke Narrativ des "Nie wieder!" hat bis in die 80er Jahre europäische Bürger und Bürgerinnen zu einer politische Gemeinschaft mit gemeinsamen Werten verbunden. Seit den 90er Jahren verlor es jedoch an Überzeugungskraft.

Litauen, Lettland und Estland und ihre Rolle in Europa Die baltischen Staaten gehören mit Finnland zu den östlichsten Ländern der EU. Sie sind stark geprägt von den Erfahrungen der Unterdrückung durch Russland/die Sowjetunion, aber auch vom Erfolg ihrer gewaltfreien "singenden Revolution" in den Jahren 1987-91.

Wladimir Putin hat im März 2018 die russische Präsidentschaftswahl mit einem Rekordergebnis zum vierten Mal gewonnen. Sogar in den bislang präsidentenkritischen Großstädten konnte er deutlich hinzugewinnen. Bis auf Weiteres scheint das System Putin alternativlos.

Im Mai 2019 finden wieder Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) statt. Erstmals haben sich der Europäische Rat und das Europäische Parlament auf ein einheitliches europäisches Wahlrecht verständigt, das spätestens für 2024 eine Sperrklausel zwischen 2-5 Prozent für Parteien vorsieht, die ins EP einziehen wollen.

Ist Sozialpolitik nicht eigentlich nationalstaatlich organisiert, entlang eingespielter Entwicklungspfade und mühsam auf nationaler Ebene erkämpfter Kompromisse zwischen Arbeit und Kapital?

Was macht im Kern den Rechtspopulismus aus und kann er zu einer Bedrohung für Europa werden?

Im Interview mit dem Kulturtheoretiker und Stadtplaner Dieter Hoffmann-Axthelm geht es um die Europäische Stadt und die Lokaldemokratie. In der europäischen Stadt des Mittelalters, die Hoffmann-Axthelm ebenso von der US-amerikanischen Siedlungsform wie von der Stadt theokratischer(muslimischer) Regime abgrenzt, entstand die Selbstverwaltung der Bürger.

Auch unabhängig von US-Präsident Trump und den rechtspopulistischen und protektionistischen Bewegungen, die er repräsentiert, werden sich die USA von Europa ab- und vermehrt der Herausforderung durch China in der pazifischen Region zuwenden. Im Gespräch über die USA und Europa skizziert Thorsten Benner vom Global Public Policy Institute in Berlin die Folgen dieser Entwicklung für Europa.

Im Gespräch mit Rainer Kuhlen, emeritierter Professor für Informationswissenschaft und Sprecher des Aktionsbündnisses "Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft", geht es um die Eigentumsfrage im digitalen Kapitalismus. Wem gehört Wissen? Wie verwandeln Urheber- und Patentrechte unter Bedingungen der Digitalisierung Wissen in exklusives Eigentum für kommerzielle Verwertungsmärkte?

Die berufliche Ausbildung steht heute im Schatten der akademischen Ausbildung, die höheren sozialen Status und höheres Gehalt verspricht. Das gilt europaweit.