Außen- & Sicherheitspolitik

Damit Europa eine Zukunft hat, braucht es eine progressive europäische Allianz. Warum das gerade jetzt so wichtig ist, argumentieren Sophie Pornschlegel, Florian Kommer und Henrik von Homeyer.

Der bewaffnete Konflikt zwischen der Ukraine und den von Russland unterstützten Milizen im Donbass fordert seit Jahren zahlreiche Tote und Verletzte - auch durch den Einsatz von Landminen. 

Während bereits über 120 Staaten den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterschrieben haben, verharrt die Bundesregierung auf ihrer Position und verweigert ihre Unterstützung. Auch der NATO-Gipfel 2018 wird eher von Aufrüstung als von Abrüstung geprägt sein. 

Die EU sucht angesichts der Veränderungen in Chinas Außenpolitik nach einer gemeinsamen Chinastrategie und stärkeren Sicherheitskooperationen in und mit Asien. Eine Analyse aktueller Entwicklungen.

Militär statt Diplomatie, Interessen statt Werte: die neue Nationale Sicherheitsstrategie soll die Prioritäten der Trump-Regierung aufzeigen. An der Politik der Unberechenbarkeit wird sie aber nichts ändern.

Alexander Hug, stellvertretender Leiter der Sonderbeobachtungsmission der OSZE in der Ukraine, über die Perspektiven des Konflikts in der Ost-Ukraine.

Das „Transatlantische Manifest“ betont die Notwendigkeit der Transatlantischen Beziehungen. Kritiker hinterfragen diesen Ansatz und fordern, eine „neue Außenpolitik nach dem Atlantizismus“. Sergey Lagodinsky sieht darin grundlegende Missverständnisse und Gefahren.

Die nordkoreanische Nuklearkrise entwickelt sich zur ersten ernsthaften Belastungsprobe für die Trump-Regierung. Diese sollte dringend auf eine Mischung aus Dialogangeboten, militärischer Abschreckung und politischer Rückversicherung Südkoreas zu setzen.

Im Schatten des G20-Gipfels haben die Vereinten Nationen in New York eine historische Wende in der Nuklearpolitik vollzogen: Rund 130 Staaten verabschiedeten ein Abkommen zum Verbot von Atomwaffen.

Um den neuen globalen Herausforderungen begegnen zu können, muss die deutsche Außenpolitik Europa als politischen Akteur und die Vereinten Nationen als zentrale Arena des politischen Ausgleichs stärken. Dazu ist eine bessere Abstimmung der Außenpolitik innerhalb der Bundesregierung erforderlich.