Außen- & Sicherheitspolitik

Dieses englischsprachige Webdossier unseres Büros in Tbilissi untersucht, wie feministische Außenpolitik in der Praxis angewendet werden kann – am Beispiel der Südkaukasus-Region.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zeigt auch, wie Russland und China die internationale Ordnung herausfordern. Die Schwarzmeerregion ist eine Schlüsselregion, in der die neue europäische Sicherheitsordnung ausgehandelt wird. [Englisch]

Nach einer Rede von Präsident Saied kommt es in Tunesien zu einer Welle an Gewalt gegen Migrant*innen, und zahlreiche von ihnen werden verhaftet. Wirtschaftssanktionen afrikanischer Länder und die Suspendierung der Arbeit der Weltbank zwingen die Regierung zum Einlenken. Doch der Schaden ist bereits angerichtet

Die 23. Außenpolitische Jahrestagung der Heinrich-Böll-Stiftung im Februar gab eine Momentaufnahme der außenpolitischen Prioritäten der deutschen Grünen gegenüber der Ukraine und Osteuropa.

Die Perspektiven des "Globalen Südens" und des "Globalen Nordens" auf den russischen Angriff gegen die Ukraine weichen voneinander ab. Diese Kluft ist erklärbar, sie muss aber kein unüberwindbares Hindernis sein.

Russlands Krieg in der Ukraine verändert das Machtgleichgewicht in Osteuropa. Dies hat Auswirkungen auf den armenisch-aserbaidschanischen Konflikt und eröffnet der EU und dem Westen neue Spielräume für eine Konfliktmediation.

Die russische Aggression gegen die Ukraine schwächt Russlands Hegemonie im postsowjetischen Raum. Drittstaaten wie die Türkei und China werden zu wichtigen Akteuren in der Neugestaltung der regionalen Ordnung. Die EU muss ihre Politik gegenüber der östlichen Nachbarschaft aufwerten, um nicht abgehängt zu werden.

Im Iran fordert feministische Außenpolitik sowohl kurzfristige Interventionen zur Linderung des Leids der Zivilbevölkerung als auch einen langfristigen Umgang mit der strukturellen Gewalt des Staates.

Gerade in Krisenzeiten kommt es darauf an, zivile und militärische Ansätze der Konfliktbearbeitung zu verbinden und menschliche Sicherheit ins Zentrum der nationalen Sicherheitsstrategie zu stellen.

Die Bedingungen, unter denen am 8. November 2022 gewählt wird, sind schon jetzt nicht mehr dieselben wie vor zwei Jahren. In den Vereinigten Staaten steht die Zukunft des demokratischen Systems auf dem Spiel.