Politikforschung

Die Autoritarismus-Studie zeigt einen Anstieg der rechtsextremen Einstellung in Deutschland. Das zweite Kapitel stellt die zentralen Ergebnisse der diesjährigen Befragung vor und vergleicht sie mit vorherigen Erhebungen.

Die CDU bleibt zwar stärkste Kraft in Sachsen, doch ihre Ära als Staatspartei endet. Die Grünen kämpfen mit Kommunikationsproblemen, und trotz des AfD-Ergebnisses eröffnen sich neue Chancen für zivilgesellschaftliche Initiativen.

Mit dem Rückzug Joe Bidens und dem Abschied vom etablierten Fahrplan gehen die Demokraten ein Risiko ein. Doch die Kandidatur von Kamala Harris setzt einen liberalen Kampfgeist frei, der eine ungeahnte Wendung im Wahlkampf ermöglichen könnte.

Konservative und rechte Parteien sind die Sieger der Landtagswahlen in Hessen und Bayern. Warum das so ist und wie es um die Zukunft des schwarz-grünen Projekts steht, erläutert Dr. Julia Reuschenbach.

Güldane Tokyürek ist Juristin und kommt aus einer politisch aktiven türkisch-alevitischen Familie. Seit 2014 engagiert sie sich im Kölner Stadtrat für DIE LINKE, deren Fraktionssprecherin sie ist. Ein Interview für unsere Portraitreihe zur Vielfaltsstudie.

Ryyan Alshebl flüchtete 2015 aus Syrien nach Deutschland – seit April ist er Bürgermeister der schwäbischen Gemeinde Ostelsheim. Mit Zonya Dengi spricht er über seine Entscheidung, in die Kommunalpolitik zu gehen.

Im Rahmen ihrer Neujahrtagung diskutierte die Grüne Akademie, welche Rolle wirtschaftliche Akteure für eine umfassende Transformation spielen und wie sich die Zusammenhänge der globalen Politik und Ökonomie auf die Spielräume nationalen Regierungshandelns auswirken.

Im Rahmen ihrer Sommertagung beleuchtete die Grüne Akademie verschiedene Dimensionen von Sicherheit und nahm dabei neben der klassischen Sicherheitspolitik auch das Zusammenspiel ökonomischer und politischer Sicherheit in den Blick.

Rechtsextremismus, Neo-NS Ideologie, Antisemitismus, Ethnozentrismus und Demokratiezufriedenheit in Deutschland. Das zweite Kapitel der Studie erklärt die Methode der Erhebung und stellt die Ergebnisse anhand zahlreicher Grafiken und Tabellen anschaulich dar. 

Die derzeit nationalen Herausforderungen wie die Fragen der steigenden Inflation, der Energiegewinnung und Versorgungssicherheit beeinflussten stark den Wahlkampf in Niedersachsen und die Wahlentscheidungen der Wähler:innen.

In Ungarn wurde dieses Jahr die erste Ausgabe der rechtskonservativen CPCA-Konferenz in Europa veranstaltet. Die Parallelen zwischen der amerikanischen "Neuen Rechten" und dem Illiberalismus des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán gehen über den CPAC und seine Beziehung zu Trump hinaus.

Die Grünen mit ihrer Spitzenkandidatin Mona Neubaur sind die klaren Wahlgewinner bei der Landtagswahl in NRW. Mit 18,2 Prozent erzielen sie ihr historisch bestes Ergebnis. Ausgelöst durch Russlands Krieg in der Ukraine steigt die wahlentscheidende Bedeutung von Themen wie Energiewende, Klimaschutz und Versorgungssicherheit.

Die Wähler:innen in Schleswig-Holstein bescheren dem amtierenden Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) einen beachtlichen Erfolg. Die Grünen erreichen mit 18,3 Prozent ihr historisch bestes Ergebnis in Schleswig-Holstein und werden damit zweitstärkste Kraft vor den Sozialdemokraten. Die AfD erfährt eine deutliche Absage und wird nicht mehr im Landesparlament vertreten sein.

Den Grünen fehlen 23 Stimmen zum Einzug in den Landtag. Wahlentscheidend sind die Zukunft von Wirtschaft und Arbeit vor dem Hintergrund der besonderen Strukturbedingungen im Saarland.

Wie viel Veränderung erfordern die gesellschaftlichen Herausforderungen und was ist nach der Bundestagswahl möglich? Die Online-Herbsttagung der Grünen Akademie am 8. Oktober 2021 nahm das Bundestagswahlergebnis zum Anlass, nach Kontextbedingungen und Handlungsfeldern des gesellschaftlichen Wandels zu fragen und die Potenziale politischer Gestaltung zu reflektieren.

Deutschland hat gewählt. SPD, Grüne und FDP gehen als Gewinnerinnen aus der Wahl hervor, blicken aber sehr unterschiedlich auf das Ergebnis – je nach Erwartung und wahrgenommenem Handlungsdruck. 

Beide Landtagswahlen spiegeln Entwicklungen der Bundestagwahl, allerdings in unterschiedlichen Facetten: Die Grünen gewinnen deutlich hinzu, im großstädtischen Berlin allerdings deutlich mehr als im Flächenstaat Mecklenburg-Vorpommern. 

Im Pandemiejahr 2021 hat Deutschland gewählt. Schon jetzt ist klar: Es geht um eine neue politische Kultur der Ermöglichung und der Partizipation. Ein Kommentar zu den Ergebnissen der Bundestagswahl.

Mit der anstehenden Bundestagswahl am 26. September 2021 wird nicht nur über eine neue Sitzverteilung, sondern auch über eine veränderte Repräsentation von Frauen im Parlament entschieden. Die Stärke der Parteien im zukünftigen Bundestag wird darauf einen entscheidenden Einfluss haben.

Kurzanalyse der Wahlergebnisse und des individuellen Wahlverhaltens in Sachsen-Anhalt 2021 aus Perspektive der Heinrich-Böll-Stiftung.