Kongress: Demokratie wagen!
Eröffnungsvortrag und Diskussion
Freitag, 6. Februar 2009
14.15 – 15.15 Uhr
Eine funktionierende Demokratie ist das grundlegende Prinzip unseres Zusammenlebens. Wie steht es um die Zukunft unserer Demokratie? Unter Bedingungen zerfasernder Staatlichkeit verändern sich die Orte politischer Entscheidung ebenso wie deren Spielregeln und Verfahren. Wie ist dieser Prozess zu bewerten? Ändern sich nur unsere Praxis und unser Bild von der Demokratie? Oder ist es der Grundsatz demokratischer Legitimation selbst, der im laufenden Prozess schleichend verabschiedet wird? Können wir bereits von der Deformation liberaler Demokratien sprechen? Demokratie ist an funktionierende Staatlichkeit gebunden. Privatisierung von genuin staatlichen Aufgaben, Maßnahmen zu inneren und äußeren Sicherheit, nicht demokratisch kontrollierte Einflüsse von Lobby- und Interessengruppen und Demokratiedefizite supranationaler Organisationen sind die Krisensymptome. Gibt es eine schleichende Abwendung von demokratischer Politik wie die Theoretiker der Postdemokratie befürchten?
Claus Offe – Hertie School of Governance, Berlin