Dossier: Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP

Dossier: Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP

Seit Monaten wird über das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen lebhaft diskutiert.

Mit unserem Dossier wollen wir über Inhalt, Ziele und Kontroversen des TTIP informieren. Darüber hinaus werden Expertinnen und Experten den Verhandlungsprozess begleiten. Auch bieten wir für den Schnelleinstieg das ABC der TTIP in unserem Ressort TTIP für Anfänger. Wer vertiefende Analysen sucht, findet diese auf den Seiten TTIP für Profis und TTIP-Index.

Aktuell

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Der neue Vorschlag zum Investitionsschutz in TTIP würde zwar Verbesserungen bringen, ist aber im Ansatz falsch: Warum sollte es für ausländische Investor/innen einen Sonderrechtsweg geben, der normalen Bürger/innen nicht zur Verfügung steht?

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Über 120 Verbände, Gruppen und Organisationen sowie 6.000 unterstützende Einzelpersonen rufen für den 10. Oktober in Berlin zu einer Großdemonstration für einen gerechten Welthandel auf. Das breite zivilgesellschaftliche Bündnis fordert den Stopp der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP sowie die Nicht-Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA.

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Die Kanadierin Maude Barlow ist Trägerin des Alternativen Nobelpreises und eine der bekanntesten Streiterinnen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. In der Heinrich-Böll-Stiftung sprach sie über folgenschwere Vertragsklauseln und Möglichkeiten des gemeinsamem Widerstandes.

Anti-TTIP
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TTIP & Co sind Teil einer Machtpolitik um Einfluss und Profite. Wer steht wo im Verteilungspoker? Eine Kritik von Uwe Kekeritz und Christian Schneider.

Markt in Honda, Columbien
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Die geplante Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP wird nicht nur ökonomische Auswirkungen auf die beiden Vertragsparteien EU und USA haben, sondern auch den Handel von Drittstaaten beeinflussen. Wie müsste das Abkommen formuliert werden, um negative Folgen für andere Länder gering zu halten?

Container im Hamburger Hafen
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Das transatlantische Freihandelsabkommen könnte die Chance für eine grüne und nachhaltige Wirtschaft sein. Doch dafür braucht es vor allem eins: eine starke und laute Zivilgesellschaft.

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Was hat das vermeintlich größte Freihandelsabkommen der Welt mit Geschlechtergerechtigkeit zu tun? Ziemlich viel, denn die negativen Auswirkungen der Handelsliberalisierung bekommen vor allem Frauen zu spüren.

Pro & Contra TTIP

Demonstration gegen die Senkung von Standards in TTIP (Berlin am 25. März 2013)
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Handelspolitik muss neu gedacht werden, sagt Christine Chemnitz. Nicht die am wenigsten handelsverzerrende Maßnahme darf den Ausschlag für Politikgestaltung geben, sondern der möglichst große soziale und ökologische gesellschaftliche Nutzen.

Vattenfall-AKW Krümmel
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Das angestrebte Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika soll neben einem regen Austausch an Waren und Dienstleistungen vor allem die Investitionsströme zwischen den beiden Handelsräumen erleichtern. Muss TTIP ein eigenes Investitionsschutzabkommen beinhalten – oder reichen nationale Rechtssysteme aus?

Handschlag EU und USA
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Wollen wir Spielverderber sein oder uns kritisch und mit alternativen Vorschlägen in die Diskussion einbringen? Bastian Hermisson, Leiter unseres Büros in Brüssel, ist klar für eine aktive Rolle im TTIP-Prozess mit der Mission, grünen Ideen und Technologien den Weg zu bereiten.

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Implikationen des Freihandelsabkommens zwischen den USA und der EU für den Rest der Welt, insbesondere für Entwicklungsländer, wird bei den hitzigen Debatten oft nicht genug Beachtung geschenkt. Die Auswirkungen auf Drittländer sind von der konkreten Ausgestaltung des Abkommens abhängig.

Demonstrant vor dem Bundesrat bei der campact-Demo "Meldedaten-Datenkrake" am 12. September 2012
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Auf amerikanischer Seite wird seit Beginn der Verhandlungen zu TTIP alles versucht, um den europäischen Datenschutz zu unterlaufen. Dafür werden sogar neue Lobbyverbände gegründet. Jan Philipp Albrecht erklärt wie das Transatlantische Handelsabkommen unsere Grundrechte gefährdet.

Demonstration von campact im Juni 2013 gegen TTIP
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Eigentlich müsste TTIP mehr Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit in den Nahrungsmittelsektor bringen. Doch die Realität der Verhandlungen sieht anders aus: es geht um Marktliberalisierung im großen Stil und ganz im Sinne multinationaler Konzerne. Und um den Verlust einer demokratischen Lebensmittelkultur in Europa.

Webinar zu TTIP

Anlässlich der dritten Verhandlungsrunde zum TTIP veranstalteten die Heinrich-Böll-Stiftung und das Institute for Agriculture and Trade Policy (IATP) ein Webinar über die möglichen Auswirkungen des Abkommens. Ein besonderer Fokus lag auf den Bestimmungen für die Landwirtschaft in den USA und der EU. Geleitet wurde das Webinar von Karen Hansen KuhnSteve Suppan und Karin Ulmer vom IATP.

Kuhn und Suppan verfassten hierzu im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung auch die Studie "Versprechen und Gefahren von TTIP" (in englischer Sprache).

Das Webinar wurde am 20. Mai 2013 aufgezeichnet.

Meinungen

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Die EU ist auf Importe und Exporte angewiesen. Offiziell dem Freihandel verpflichtet, agiert die Staatengemeinschaft protektionistisch, wenn es ihr nützt. Dabei setzt sie in geheimen Verhandlungen ihre eigenen Schutz- und Sicherheitsstandards aufs Spiel.

Unter dem Motto "Zivilgesellschaft macht Dampf gegen den Konzern-Deal" protestierte das Bündnis „TTIP unfairhandelbar“ am 6. Mai vor dem Brandenburger Tor in Berlin gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA.
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USA und EU verhandeln über ein neues Handelsabkommen. Während Amerikaner europäische Schutzvorschriften gegen Hormone, Antibiotika und Genmanipulationen aushebeln möchten, geht es Europas Fleischkonzernen darum, mehr Rindfleisch über den Atlantik zu verkaufen.

Publikationen

Anlässlich der jüngsten Enthüllungen zu den TIIP-Verhandlungen: Peter Kreyslers Reportage zu regulatorischen Prozessen in den USA und Europa. Ein Beitrag unserer TTIP-Series.

Christiane Gerstetter und Nils Meyer-Ohlendorf (Ecologic Institut) beschäftigen sich in dieser englischsprachigen Studie mit dem "I" in TTIP – also die Investitionsschutzregeln im transatlantischen Handels- und Investitionsschutzabkommen (TTIP).

The United States and Canadian governments are using ongoing trade talks to push the European Union to allow devastating tar sands unfettered access to its market.

Einer der Kernaspekte bei den Verhandlungen um die Transatlantische Handels-und Investitionspartnerschaft (TTIP) ist die Etablierung einer „regulatorischen Kooperation“, eines laufenden Verfahrens zur Einigung über den zukünftigen Abbau von nichttarifären Handelshemmnissen. Kritiker sehen darin zahlreiche Risiken.

TTIP - Was steckt dahinter?

11 Fragen & 11 Antworten

Das Wichtigste zum TTIP in elf Fragen und Antworten zusammengefasst.

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Weiterführende Studien zu TTIP in englischer Sprache - und zum herunterladen.

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