Anhand dreier ineinander montierter Bilder problematisiert der Autor Freiheit: Unsere Freiheit wird am Hindukush verteidigt. Freiheit und Sicherheit müssen in einem abgewogenen Verhältnis zueinander stehen. Der Krieg gegen den Terrorismus ist eine langwierige und globale Aufgabe. -> Aktuelle Inhalte der Grünen Akademie.
In mir kämpft die Versuchung, mich in der Ironie, frei zu sein, zu üben und mitzuteilen, dass mir nicht schlecht ist, und in der Bitterkeit, dass ich mich in meiner Freiheit nicht wohl fühle, weil diese Freiheit nicht so allgemein und sicher ist, wie ich mir das wünsche, weil ich zu wenig tun kann, um sie im Fluss zu halten, sie zu vermehren. Ist sie denn wirklich die Leitidee geworden, oder bloß das notwendige, aber im Innersten nie so recht geglaubte Bekenntnis, das mehr als nur ein Eintrittsbillet ist. Ich muss diese Selbstdistanzierung an den Anfang stellen, weil ich anerkenne, dass private Motive und Einsichten nicht ausreichen, um im politischen Raum die Freiheiten zu verwirklichen, die dank Mitgliedschaft in der Demokratie einer Gesellschaft mit mir als Mitglied möglich sind. Soweit die Verbeugung vor Hannah Arendt, für mich eine wesentliche Begründung aus der Theorie.
Die Praxis zum Leitbegriff besteht aus meiner Erfahrung der letzten Jahrzehnte in der Asymmetrie von Freiheit und Sicherheit, mit dem Abdanken des geliebten Staates als Spur Gottes auf Erden. Diese Erfahrung habe ich in Nachkriegsgesellschaften gemacht, als Kind noch in den Vierziger- und Fünfziger Jahre in Österreich, als Akteur im Kosovo und in Afghanistan, als Beobachter in Bolivien und Guatemala. Alle diese Orte wirken zurück auf eine Situation, die ich nicht knapper beschreiben könnte als Bärbel Bohley:
Ich liebe meine Freiheit so sehr, dass ich es riskiere, mit einem Terroristen im Flugzeug zu sitzen. Ich empfinde es als Terror, dass ich diese kleinen Fläschchen nicht im Handgepäck tragen darf und sogar ein Nacktscanner geplant werden konnte. Damit soll letztlich unser aller Denken besetzt werden…Doch die Nation ist nicht erschüttert. (SZ 10.1.09).
Die Reaktion von Bärbel Bohley wird abgeleitet aus der unbändigen Liebe zur Freiheit. Sollte sie damit in der Minderheit sein?
Worin besteht Freiheit?
Ich will das Thema an drei ineinander montierten Bildern durchexerzieren: Unsere Freiheit wird am Hindukush verteidigt. Freiheit und Sicherheit müssen in einem abgewogenen Verhältnis zueinander stehen. Der Krieg gegen den Terrorismus ist eine langwierige und globale Aufgabe. Bis auf den ersten Satz sind es keine Zitate, sondern Zusammenfassungen von Argumenten.
Natürlich hat der Abbau von Freiheiten nicht erst mit 9/11 begonnen, vielmehr ist er immer mit dem Aufbau und der Erweiterung von Freiheit einhergegangen. Aber seit 9/11 sind die Begriffe zu Leitsätzen gegen die Ausweitung von Freiheiten umgeschmiedet worden. Die Bundeswehr in Afghanistan soll im Kampf gegen die Taliban und für den Staatsaufbau verhindern, dass terroristische Akte in Deutschland verübt werden. Darin besteht unsere Freiheit.
Ich vermute, dass der einzelne terroristische Akt jederzeit bei uns stattfinden kann; das ist eine begründbare Wahrscheinlichkeit; ich denke aber, dass die Wahrscheinlichkeit solcher Akte bestenfalls einzuschränken, aber keineswegs auszuschalten ist, weshalb das Opfern universeller Werte und Freiheiten eher gegenteilige, die Terroristen ermutigende Folgen haben muss. Diese nämlich kümmern sich um unsere Werte und Lebensqualität herzlich wenig, nützen aber aus, dass wir ambivalent auf Sicherheitsmaßnahmen reagieren. Unsere Ambivalenz beruht darauf, dass wir uns gehorsam den Gesetzen den Sicherheitsmaßnahmen beugen, den hinter ihnen stehenden Ansatz aber nicht loyal tragen. Wenn unsere unteilbare Freiheit durch die Aufgabe von Freiheiten erhalten werden soll, dann ist die so gewonnene Sicherheit wenig Wert. Nicht ganz zu Unrecht werfen wir denen, die Sicherheit und Freiheit auf die gleiche Stufe stellen, Komplizenschaft –fast Kollusivität – mit den Terroristen vor, als wären diese konkrete Kriegsgegner.
Wenn also der Innenminister erklärt, der Kampf gegen die Taliban diene unserer Sicherheit, indem er Terroristen demotiviert, uns hier anzugreifen, und zwar durch die Gleichsetzung des Zwecks Sicherheit mit unserer Freiheit, die dazu aber nun leider eingeschränkt werden muss, dann zeigt dies die Unhaltbarkeit der Kriegserklärung. Da 9/11 keine Loyalitätsbindung mehr erzeugt, ist anzunehmen, dass die entmündigende Duldungsstarre einem Versuch der Wiedereroberung von Freiheiten und einem Zurückdrängen der Sicherheitshysterie weicht.
Krieg gegen den Terrorismus - apokalyptisch und absurd
Ich fühle mich in einem Weltkrieg, ohne Mitglied in einem widerständigen politischen Kollektiv zu sein, obwohl ich in meiner Umgebung so gut wie niemanden kenne, der sich nicht genauso oder ähnlich äußern würde. Der War on Terrorism ist so apokalyptisch wie absurd, er verheißt uns ewige Unfreiheit ohne echten Zuwachs an der Sicherheit, die ein Leben in Freiheit braucht – Rechtssicherheit, Gleichheit, Habeas Corpus, Meinungsfreiheit usw. Er ist natürlich kein Krieg; er steht für die Metapher, das Freiheitsversprechen der menschlichen Art umzukehren. Sich gegen diesen Krieg zu organisieren, bedeutet Skylla und Charybdis.
Weder die Rechtfertigung terroristischer Akte noch die Umkehrung, d.h. die Bezeichnung unserer Machthaber als Terroristen, sind denkbar oder träfen auch nur den kritischen Punkt: Im Namen der Freiheit eine Sicherheit mit Zwang durchzusetzen, die genau diese Freiheit reduziert, indem sie alle Freiheiten reduziert und deshalb die Sicherheit nicht mehr wünschbar macht. Wenn uns Schäuble Ketten anlegt, dann sind wir eben nicht so frei, wie uns Schiller noch andeutet, wären wir auch in diesen Ketten geboren. Wir sind das aber nicht. Ich habe ja noch eine Menge an Freiheiten, die teilweise erst zu meinen Lebzeiten errungen wurden. Solange ich persönlich die eingetretenen Verkürzungen an meiner Würde und Freiheit nicht unerträglich finde, kann ich mich dem öffentlichen Raum widmen, in dem sich der Widerstand demokratisch organisieren lässt:
Hier ist einmal das Wir gefragt, wo das Ich zu sagen keine Frechheit bedeutet (nach Adorno).
Ich ziehe daraus noch einen anderen Schluss: Unsere Freiheit kann am Hindukush nur eine Rolle spielen, wenn wir Freiheit und Sicherheit der Afghanen verteidigen, ohne das Gegengeschäft mit metaphysischen Terroristen einzukalkulieren. Das ist nicht so weit weg von den risikobereiten Linken, die wenig Probleme, Waffen für El Salvador zu sammeln und die Volkskämpfe zu unterstützen, noch vor dreißig Jahren. Aber da ging es ja auch um Befreiung und nicht Freiheit. Ich denke, diese Differenz hat mir und anderen Damals gefehlt. Befreiung ist einfacher zu denken und wohl auch zu bewerkstelligen, sie ist bloß das Ende eines Zustands und sagt es nichts aus darüber, wofür man dann frei sein wird, und was man mit der Freiheit und in ihr anfängt.
Freiheit und Gleichheit, Freiheit und Sicherheit, das sind keine Gleichungen und keine in Balance zu bringenden Kategorien. Das sind ganz und gar praktische Sätze. Nur aus Freiheit kann ich solidarisch sein. Nur in Freiheit kann ich Notwendigkeiten vom Zwang unterscheiden.
In der Umgangssprache ist der Gebrauch der Freiheit verräterisch: Ist jemand frei, so ist er/sie noch zu haben. Freistellen heißt jemanden um seine Existenz bringen. 40 Programme zur Wahl erhöhen unsere Freiheit. Das geht alles in eine private Richtung. Freiheit als Durchgangsstadium zu einer Entscheidung, einem Besitz, einer Festlegung. Davon ist die Nation nicht erschüttert. Ich will das aber umdrehen: jeden politischen Akt als Durchgangsstadium zur Freiheit verstehen.
Die Freiheit von Kunst und Wissenschaft bedeutet eine wichtige Errungenschaft. In der Kunst, in der sinnvoll geordneten Erkenntnis Freiheit zu finden, ist die ungleich wichtigere Folge, die aber nur eintreten kann, wenn die fundamentalen Freiheitsrechte gewahrt bleiben. Zensur verhindert Qualität, Widerstand dagegen schafft aber noch keine – jedenfalls nicht automatisch.
So schwierig zu beschreiben und so deutlich zu fühlen
Für einen Augenblick taucht der eindimensionale Mensch auf, der Mensch, der sich nicht aus Rationalität befreien kann und in der Marktfreiheit unglücklich ist. Es wäre falsch von Scheinfreiheiten zu sprechen – es gibt sie ja. Das ist ein Problem, die vielen kleinen Freiheiten, die ich mir nehme – Fehler zu begehen, sie zu korrigieren, Nichthandeln und Handeln zu entscheiden…mit dem zu verbinden, was es bedeutet Freiheiten zu geben: den Kindern, den Freunden, aber auch den „Fernsten“, die im alltäglichen Gefühligen nicht eingeschlossen sind. Und es ist ein Problem, doch zu wissen, dass alle diese Freiheiten hinfällig werden vor der nichthintergehbaren, singulären Freiheit, die keinen Plural duldet; die die Grundlage moralischen Handelns ist und nicht umgekehrt mit diesem verdient werden muss.
Von diesem Pathos kann ich leicht herunter steigen, aber ich finde es nicht schlecht, auch einmal hier und nicht nur bei den tausenden Events und Hypes pathetisch zu werden. Denn frei Sein macht nur Sinn, wenn jeder und jede sich bewusst ist: Das geht nur hier, in unserer Lebensspanne, und muss doch für alle nach uns auch gelten. Zu lernen ist nur von denen, die vor uns daran Mangel hatten. Als wir gelernt hatten, dass wir gut und böse unterscheiden können, wurde uns mit der Entdeckung, dass unsere Zeit begrenzt ist, auch die Freiheit angeboten. Fragt nicht, ob das Gott, die Evolution oder die Natur war, nur eines war’s nicht: blindes Schicksal. Mir fiele nichts andres an, das so schwierig zu beschreiben und so deutlich zu fühlen wäre wie die Freiheit. Darum geben wir ihr viele Namen und fassen sie nur so schwer.
Im Grundgesetz gab es einmal einen Artikel 16, der meinte, was er sagte: Politisch Verfolgte genießen Asyl. Darin ist das Wort genießen vielfach geschmälert und durch wenig menschenfreundliche Gesetzgebung verdorben worden. Dieser Genuss ist eine Grundlage der Ethik: sich nie entschuldigen zu müssen, weil und dass man die Freiheit genießt. Das steht am Anfang des guten Lebens.
Prof. Dr. Michael Daxner ist Soziologe und Mitglied der Grünen Akademie.