Brasilien setzt weiter auf den Ausbau der Atomkraft, die schwarz-gelbe Bundesregierung unterstützt das Land dabei nach Kräften. Die brisante Zusammenarbeit begann bereits in den Fünfzigern. ➤ Aktuelle Artikel, Publikationen und andere Veröffentlichungen über und aus Lateinamerika.
Die Publikations-Reihe Perspectivas Lateinamerika holt wichtige Debatten und Themen aus Lateinamerika nach Deutschland. Demokratie- und Umweltaspekte, geschlechterpolitische und soziale Fragen, Auswirkungen von Wirtschafts- und Entwicklungsmodellen werden aus Sicht lateinamerikanischer Autoren und Autorinnen kritisch beleuchtet.
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Im Mittelpunkt der Debatte stand und steht nach Fukushima allerdings die zivile Nutzung der Atomenergie. Trotz erster vorsichtiger Reaktionen aus der Regierung auf die Katastrophe in Japan gab es keinen Kurswechsel: Der 2007 von Lula beschlossene und 2010 initiierte Bau des Atomkraftwerks Angra 3 zwischen Rio de Janeiro und São Paulo ging weiter. In Deutschland wird um eine Exportbürgschaft über die Finanzierung des Projekts gerungen – die deutschen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sollen für einen Betrag in Höhe von 1,3 Milliarden Euro einstehen, falls Brasilien bei der Bezahlung des umstrittenen Meilers Probleme hat.
Geostrategische Überlegungen
Das umstrittene Projekt stellt das vorläufig letzte Kapitel des „Deutsch-brasilianischen Abkommens über Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie“ vom Juni 1975 dar, wonach ursprünglich der Bau von acht deutschen Atomkraftwerken, einer Anreicherungs- und einer Wiederaufbereitungsanlage in Brasilien vorgesehen war.
Hinter diesen Erwartungen blieben die tatsächlichen Ergebnisse weit zurück: Angra 2, mit geschätzten Kosten von 10 Milliarden Dollar der wohl teuerste Atommeiler der Welt, ging im Jahr 2000 in Betrieb, 23 Jahre nach Baubeginn. Angra 3 soll 2016 folgen. (Angra 1, seit 1985 in regulärem Betrieb, wurde vom US-Konzern Westinghouse gebaut.)
Trotz immenser volkswirtschaftlicher Kosten und erheblicher Risiken für die Bevölkerung setzen Lula und Rousseff weiterhin auf den Bau von AKWs. Ausschlaggebend für ihre beherzte Wiederaufnahme des zivilen Atomprogramms waren jedoch offenbar geostrategische Überlegungen, die die brasilianische Atompolitik von Beginn an prägten. Jene Phasen, in der die kritische Distanz zu Washington zunahm, kamen den Deutschen besonders zugute.
Die entscheidenden Anstöße für das brasilianische Atomprogramm kamen seit jeher von Militärs, die langfristig den Bau der Bombe anstrebten – nicht zufällig wurde das deutsch-brasilianische Atomabkommen 1975 unterzeichnet, mitten in der Militärdiktatur.
Heute verweist Dilma Rousseff auf die Notwendigkeit, die brasilianischen Ressourcen zu schützen, vor allem die umfangreichen Erdölvorkommen in der Tiefsee vor der brasilianischen Atlantikküste. Samuel Pinheiro Guimarães, unter Lula die Nummer Zwei im Außenministerium und anschließend Minister für strategische Angelegenheiten, fasst die linksnationalistische Denkrichtung am besten zusammen. So bezeichnete er es als Fehler, dass Lulas Vorgänger Fernando Henrique Cardoso 1998 den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet hatte.
Außerdem spricht er sich vehement dagegen aus, dass Brasilien das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet, denn dann könnten Inspekteurinnen und Inspekteure der UN-Atombehörde AIEA ohne Vorankündigung die Urananreicherungsanlage in Resende bei Rio de Janeiro oder die Forschungseinrichtungen der Marine im Bundesstaat São Paulo aufsuchen.
Das Misstrauen Washingtons
Während des 2. Weltkriegs hatte Brasilien monazithaltigen Sand, aus dem Uran gewonnen werden kann, an die USA geliefert. Bald darauf forderte der nationalistische Marinevizeadmiral Álvaro Alberto da Mota e Silva im Gegenzug einen Technologietransfer, der Brasilien den Start zu einem unabhängigen Atomprogramm verleichtern sollte, allerdings ohne Erfolg.
Deutsche Atomingenieur/innen und Atomfirmen erschienen schon damals eine attraktive Alternative zu den restriktiven US-Amerikaner/innen: 1956 wurden auf die Initiative von Álvaro Alberto die ersten drei Ultrazentrifugen aus Deutschland nach Brasilien geliefert – allerdings nach Intervention von US-Behörden erst drei Jahre nach ihrer Bestellung, nachdem die BRD ihre volle Souveränität erlangt hatte. Die Zentrifugen waren jedoch nicht zur Urananreicherung fähig und erhielten daher den spöttischen Beinamen „Schokoladenmaschinen”.
Im Juni 1968 erklärte Außenminister Willy Brandt in Brasilien die Bereitschaft der Deutschen, Brasilien mit Nukleartechnik zu versorgen. 1969 folgte die Unterzeichnung eines Abkommens zur wissenschaftlichen Zusammenarbeit. Brasilianische Atomtechnikerinnen und Atomtechniker wurden in Deutschland ausgebildet, in Drittländern wuchs der Verdacht, die Deutschen könnten in Brasilien ihre eigene Atomforschung vorbereiten.Die Entscheidung der US-Regierung im Juli 1974, die Exporte von angereichertem Uran nach Brasilien einzustellen, beschleunigte die von den USA mit großem Misstrauen beäugte Hinwendung nach Deutschland. Zudem nutzte der regierende General Ernesto Geisel die Ölkrise, um massiv für den Ausbau der Atomenergie zu werben. Klaus Scharmer von der Kernforschungsanlage Jülich kündigte einen umfassenden Technologietransfer aus entwicklingspolitischen Gründen an.
Geplatzte Träume
Nach seiner Unterzeichnung im Juni 1975 wurde das deutsch-brasilianische Atomabkommen in beiden Ländern als Jahrhundertgeschäft bejubelt, die Siemens-Tochter KWU kalkulierte mit 12 Milliarden Mark, deutsche Banken verdienten an der Finanzierung. Doch zumindest auf brasiliansicher Seite zerschlugen sich die Träume bereits innerhalb weniger Jahre.
Eine Kostenexplosion, die sich in der zweiten Hälfte der 70er Jahre im globalen Atomsektor abspielte, überforderte die Staatsfinanzen. Hinzu kamen bautechnische Probleme am Strand von Itaorna („fauliger Stein“), ähnlich wie Jahrzehnte später beim TKCSA-Stahlwerk.
Auch der erhoffte Technologietransfer platzte, denn auf Druck der USA weigerten sich die Holländer, Brennstoff und Technik aus dem deutsch-britisch-holländischen Forschungszentrum Urenco nach Brasilien zu liefern. Stattdessen bot die KWU die jet-nozzle-Zentrifugen-Technologie an, die sich allerdings noch im Entwicklungsstadium befand. Daraufhin begannen die Militärs 1979 das jahrelang geheimgehaltene militärischen Parallelprogramm, an dem sich wiederum Deutsche beteiligten.
Das Abkommen habe sich „weitgehend als Fehlschlag erwiesen“, ja es könne „als Paradebeispiel dafür gelten, wie Technologietransfer nicht aussehen solle, schrieb der Politologe Andreas Boeckh 1995. Brasilianische Atomphysikerinnen und Atomphysiker wie Luiz Pinguelli Rosa aus Rio, deren Einwände während des Militärregimes kein Gehör fanden, sehen das ähnlich.
Ein ökonomisches Desaster
Für den Greenpeace-Experten Ruy de Goes war es „das schlechteste Geschäft in der Geschichte Brasiliens“. Die Kostenexplosion in Angra dos Reis setzte sich während der Schuldenkrise der 1980er Jahren fort, hinzu kam schlechtes Management der staatlichen Betreiberfirmen Furnas und Eletronuclear. Pinguelli Rosa und sein Kollege Ildo Sauer von der Universität São Paulo wiesen auf gravierende institutionelle Verquickungen im Nuklearsektor hin, die eine demokratische Kontrolle durch die „Zivilgesellschaft“ erheblich erschwerten.
Allgemein ist die Auffassung verbreitet, dass bei den Aktivitäten der Atomlobby auch Bestechungsgelder geflossen sind. Die Milliardenbeträge und der hohe Grad der Geheimhaltung dürften der Korruption Vorschub geleistet haben, ebenso, dass solche Zahlungen in Deutschland von der Steuer abgesetzt werden konnten.
Das Geld für das atomare Abenteuer hätte unter entwicklungspolitischen Gesichtspunkten sicher besser eingesetzt werden können. So betrugen Ende 1999 die brasilianischen Auslandsschulden knapp 237 Milliarden US$. Für 8,5 Prozent davon war das Atomprogramm mit geschätzten Gesamtkosten von 20 Milliarden US$ verantwortlich.
Angra 1 war wegen zahlreicher technischer Pannen bald als “Glühwürmchen” bekannt, zeitweise sprang Siemens Westinghouse bei der Versorgung mit Brennstoff bei. 1993/94 etwa war Angra 1 insgesamt 21 Monate außer Betrieb, weil die unter Beteiligung von Siemens in Resende produzierten Brennstäbe nicht funktionierten. Danach wurde wieder auf Westinghouse-Brennstoff zurückgegriffen, doch auch aus einer Siemens-Fabrik in Ohio wurde Uranoxid (U 235) geliefert.
Angra 2 ging im Jahr 2000 ans Netz, die Bauarbeiten für Angra 3 begannen 2010.Anfang 2012 waren 3.000 Arbeiter des Baumultis Andrade Gutierrez in der Bucht 15 Kilometer südlich der 170.000-Einwohner-Stadt Angra dos Reis tätig. Die Baustelle liegt unmittelbar an der Küstenstraße zwischen Rio de Janeiro und São Paulo, die in der Regenzeit immer wieder durch massive Erdrutsche beeinträchtigt wird.
Der Meiler werde fertiggebaut, weil Brasilien schon sehr viel Geld hineingesteckt habe, erklärte Dilma Rousseff auf ihrem Deutschlandbesuch im März 2012, im übrigen halte man in Brasilien nichts von einer „Dämonisierung der Atomenergie“. Als Energie- und später als Präsidialamtsministerin unter Präsident Lula war sie noch gegen den Weiterbau von Angra 3, und zwar mit einer ähnlichen Argumentation, mit der sie heute ihre skeptische Haltung gegenüber Wind- oder Solarkraft begründet: Im Vergleich zur Wasserkraft seien all die anderen Energiequellen viel zu teuer.
Die Irak-Connection
Doch bereits während seiner ersten Amtszeit wollte sich Lula aus geopolitischen Gründen die nukleare Option offenhalten. Deutlich wurde dies 2004 an dem Streit um den Zutritt für Inspektoren der UN-Atomaufsichtsbehörde AIEA zur Urananreicherungsanlage in Resende, die schließlich 2006 eröffnet wurde. Mit dem Hinweis auf „eigenständig“ entwickelte Nukleartechnologie behält sich Brasilien das Recht vor, einen Teil der Anlagen der Kontrolle durch die AIEA zu entziehen und weigert sich, das entsprechende Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag zu unterzeichnen.
Brasilianischen Presseberichten zufolge dürfte an der Entwicklung dieser Zentrifugen der deutsche Atomingenieur Karl-Heinz Schaab mitgewirkt haben. Er soll sich in den frühen 90er Jahren im Marine-Forschungszentrum Aramar betätigt haben. Schaab wurde später in Deutschland wegen der Lieferung von Bauplänen und Bauteilen für Gasultrazentrifugen an den Irak zu einer mehrjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. 1980/81 hatte der Irak bereits brasilianisches Urandioxid eingekauft, es war der Auftakt zu einer intensiven Rüstungszusammenarbeit. Über ihre brasilianischen Partner kamen deutsche Atomfirmen mit dem Irak ins Geschäft. So lieferte H&H Metallform aus dem westfälischen Drensteinfurt Zentrifugen zunächst nach Brasilien, später in den Irak. In den 80er Jahren blühte die deutsch-irakische Atomkooperation.
Umstrittene Hermes-Bürgschaft
Im November 2004 verhinderten die Diplomaten des brasilianischen Außenministeriums die drohende Kündigung des deutsch-brasilianischen Atomabkommens aus dem Jahr 1975, für das sich Atomkritiker/innen und Grüne Politiker/innen beiderseits des Atlantik stark gemacht hatten. Doch auch der damalige sozialdemokratische Wirtschaftsminister Wolfgang Clement widersetzte sich der Kündigung, die auch ein Ende der Hermes-Bürgschaft für Angra 3 bedeutet hätte.
Trotz des 2011 in Deutschland beschlossenen Atomausstiegs möchte die schwarz-gelbe Bundesregierung eine Hermes-Exportbürgschaft über 1,3 Milliarden Euro für Angra 3 erteilen. Daran änderte auch die Tatsache nichts, dass Siemens im April 2011 aus der deutsch-französischen Firma Areva NP ausgestiegen war, jener Firma, die jetzt den nukleartechnischen Teil des Baus übernommen hat. Eine Rolle dürften die Arbeitsplätze spielen: An deutschen Areva-Standorten, vor allem in der Erlanger Zentrale, waren Anfang 2012 etwa 6000 Menschen beschäftigt.
Atomkritikerinnen und Atomkritiker in Deutschland organisierten eine große Kampagne gegen die Erteilung der Bürgschaft, Greenpeace und Urgewald stellten Gutachten zweier brasilianischer Experten vor, in denen Angra 3 gravierende Sicherheitsmängel bescheinigt wurden. „Alles, was in Fukushima zur Katastrophe geführt hat, ist auch bei Angra 3 zu finden: falsche Annahmen, ein ungeeigneter Standort und veraltete Technik“, meinte Barbara Happe von Urgewald.
Angra 3 erfülle nicht einmal die Standards des nahezu baugleichen deutschen AKWs Grafenrheinfeld, das 2015 stillgelegt werden soll, findet Atomingenieur Francisco Corrêa. Die Kuppel sei mit 60 Zentimetern nur halb so dick und damit kaum gegen Flugzeugabstürze oder Wasserstoffexplosionen gesichert. Neuere Sicherheitsanforderungen wie nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima würden in Brasilien ignoriert.
Die „Sicherheitskultur“ im brasilianischen Atomsektor sei durch schwere Mängel gekennzeichnet, bestätigt auch der Energieexperte Célio Bermann. So gibt es keine regierungsunabhängige Atomaufsicht. Viele der 44 Auflagen, die das Umweltministerium bei Gewährung der Bauerlaubnis 2009 gemacht hatte, sind noch nicht umgesetzt. Angra 2 läuft seit 12 Jahren ohne endgültige Betriebsgenehmigung.
Doch da die linke Basis der Arbeiterpartei PT zu großen Teilen kooptiert ist und die Entpolitisierung voranschreitet, spielt heute - anders als in den letzten Dekaden des 20. Jahrhunderts – das Atomthema in der brasilianischen Öffentlichkeit nur noch eine untergeordnete Rolle. Dennoch lehnt Umfragen zufolge die große Mehrheit der Brasilianer/innen den Bau weiterer AKWs ab.
Gegen die deutsche Bürgschaft für Angra 3 hat sich die katholische Bischofskonferenz ebenso ausgesprochen wie die Grünen im Parlament, die Außenminister Westerwelle auf seinem Brasilienbesuch im Februar ein Protestschreiben zukommen ließen. Die Mittel für Angra 3 fehlten nun bei der „Entwicklung nachhaltiger Alternativen in der Energieversorgung“, heißt es da.
Letzte Entwicklungen
In Deutschland geht das Tauziehen um die Bürgschaft weiter: Auch das zweite Gutachten, das das Institut Istec im Auftrag von Areva am 28. März fertigstellte, lässt alle wichtigen Fragen offen. Geklärt werden sollte, ob der Betreiber alle Auflagen aus dem Genehmigungsverfahren einhält und ob das geplante AKW auch angesichts der Erkenntnisse aus der Katastrophe in Fukushima als sicher gelten kann.
Die brasilianische Atomaufsichtsbehörde CNEN, die für die inhaltliche Bewertung der Auflagenerfüllung zuständig ist, habe sich jedoch bisher zu keinem der Themen geäußert, sodass eine abschließende Bewertung nicht möglich sei. Noch dürftiger sind die Ergebnisse zu den Konsequenzen aus Fukushima: Hier schreiben die Gutachter, dass der Betreiber einen Stresstest plane, dessen Umfang unklar sei und dessen Ergebnisse bis Ende Juni 2012 erwartet werden. Weitere Untersuchungen zur Evakuierung werden erst 2013 erwartet.
„Statt auf eigene Expertise setzt die Regierung nun offenbar auf einen brasilianischen Stresstest - und auf die Einschätzung einer Behörde, die zudem nicht unabhängig ist“, sagte Barbara Happe. Areva erklärte, trotz „offener Punkte“ sähen weder Betreiber noch Behörden bisher einen Anlass, die Sicherheit der Anlage zu hinterfragen. Das Wirtschaftsministerium räumte Anfang Mai ein, dass „zu einigen wesentlichen Sicherheitsaspekten noch keine bewertbaren Unterlagen vorliegen“, daher könne die endgültige Entscheidung über die Bürgschaft erst „zu einem späteren Zeitpunkt“ getroffen werden.
Gerhard Dilger, freier Journalist, lebt zurzeit in Porto Alegre, Brasilien. Er schreibt vor allem zu den Themen Politik, Wirtschaft und Kultur in Lateinamerika. Seine Schwerpunkte sind Menschenrechte, Umwelt, Weltsozialforum.
Weitere Literatur:
- Gerhard Dilger, 25 Jahre deutsch-brasilianischer Atomvertrag: Kein Grund zum Feiern, Heinrich-Böll-Stiftung 2000
- Federico Füllgraf, A bomba pacífica. O Brasil e outros cenários da corrida nuclear, São Paulo 1988
- Tania Malheiros, Brasil. A bomba oculta – O programa nuclear brasileiro, Rio de Janeiro 1993
- Tania Malheiros, Histórias secretas do Brasil nuclear, Rio de Janeiro 1996
- Luiz Pinguelli Rosa, Fernando de Souza Barros, Suzana Ribeiro Barreiros, A política nuclear no Brasil, São Paulo 1991
