Das sinnlose Gerede von deutscher Führung

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Schild USA

Alle warteten, so hieß es in den Medien, auf Obamas Satz für die Schulbücher. Cool wie der amerikanische Präsident ist, wusste er genau, dass er vor dem Brandenburger Tor selbst den Anschein vermeiden musste, einen solchen Satz gesucht zu haben und ihn, womöglich gar auf Deutsch, unter die Leute bringen zu wollen. Er zog das Jackett aus, weil man das unter Freunden und bei großer Hitze wohl tun und den Zuhörern ebenfalls anbieten könnte. Er hängte seine Rede tiefer, indem er erzählte seine Frau und die Kinder schauten sich lieber Berlin an, als mal wieder eine seiner Reden über sich ergehen zu lassen. Der amerikanische Präsident hat seine Pflichten. Barack Obama unterzog sich ihnen vor dem Brandenburger Tor mit Ernst, Charme und Selbstironie. Gefeit gegen die wohlfeile Inanspruchnahme seiner Worte durch interessierte Interpreten war er damit nicht.

Als zwei seiner zahlreichen Interpreten traten Klaus-Dieter Frankenberger (FAZ 27.6.) und Heinz Bude (Spiegel 28/13) hervor. Beide knüpfen in ihren Kommentaren an die angeblich allgemeinen, in Wahrheit selbst genährten Erwartungen auf den „ikonographischen Satz“ an. Der sei zwar nicht gefallen, aber eine klare Botschaft für die Bundesrepublik haben sie aus der Rede doch herausgehört.

Vielleicht hat Obama das sagen wollen…

Möglicherweise sei es der folgende Satz gewesen, meint Frankenberger: „Selbstgenügsamkeit ist keine Charaktereigenschaft großer Nationen.“ In dieser Übersetzung klingt der Satz so gewichtig, dass man ihn im amerikanischen Original erst einmal suchen muss. Er sei nach Berlin gekommen, heißt es dort, um zu sagen „complacency is not the character of great nations.“ Sonst blieben sie ja auch nicht groß. Schon klar. Frankenberger bezieht den Allgemeinplatz direkt auf Deutschland und interpretiert den Satz so: „Er könnte jedenfalls als eine nur leicht verklausulierte Botschaft verstanden werden, die der amerikanische Präsident von Berlin aus an die Deutschen gerichtet hat: Sie sollten sich am Kampf für Freiheit, Sicherheit und Menschenwürde beteiligen.“ Es hätte sich dann nach Kosovo und Afghanistan um eine Unverschämtheit gegenüber den Gastgebern gehandelt.

Doch Frankenberger nimmt die Rede Obamas, wie die Überschriften über seinem Artikel zeigen, als Treibstoff für eigene Botschaften: Führung und Verantwortung, heißt die Schlagzeile. Die Unterüberschrift ist: Deutschland steht im Zentrum großer Erwartungen. So wird der Gast in Anspruch genommen, um das eigene Süppchen zu kochen: „Gestaltungsmacht hat der, der wirtschaftlich stark ist – der amerikanische Präsident dürfte das genau so sehen, gerade auch im Falle Deutschlands. Die deutsche Diplomatie bezieht das lieber auf Europa mit einem starken Euro. Und in der Sicherheitspolitik soll (oder muss) künftig Europa eine größere Verantwortung übernehmen. So oder so, im Moment hat Deutschland Konjunktur. Daran, wie es seine, Führungsrolle‘ und seine Aufgabe als ‚unverzichtbare Nation‘ wahrnimmt (oder nicht), scheiden sich die Geister.“ Was aber heißt das, wenn es vom Verteidigungsminister anerkennend heißt, dass er „immerhin seine Ratlosigkeit“ eingestehe, wie auf das syrische Kriegsgeschehen einzuwirken sei?“

Vielleicht müssen sich der Westen und speziell die ehemaligen Kolonialmächte im Mittleren Osten einfach eingestehen, dass ihr früheres Eingreifen die jetzigen Schwierigkeiten mit verursacht hat und das Eingeständnis, es jetzt nachträglich nicht richten zu können, vielleicht die einzige Chance ist, um den Weg in eine liberale Moderne offen zu halten. An Einmischung hat es wirklich nicht gefehlt. Ohne einen UN-Beschluss direkt intervenieren zu wollen, ist es die Nostalgie von Mächten, die nach dem Ersten Weltkrieg das Gebiet unter sich aufgeteilt und vor allem was Frankreich betrifft, große Blutspuren hinterlassen hatten, als sie nach dem II. Weltkrieg das Feld räumen mussten.

Die Partner, die Deutschland angeblich „zu einem beherzteren sicherheitspolitischen Engagement drängen“, sind jedoch, sobald es um Taten und das Eingreifen in den syrischen Bürgerkrieg geht, nicht weniger ratlos als de Maizière. Sie geben es nur nicht zu. Was aber ist ratloser, als Waffenlieferungen an die Aufständischen zu versprechen, von denen man nicht einmal sagen kann, bei welcher Adresse sie schließlich landen? Es war ein Fehler, sich von vornherein die Forderung der Aufständischen nach Regimewechsel zu Eigen zu machen und sich damit zur Geisel von deren euphorischer Selbsteinschätzung zu machen. Nicht zuletzt daraus entspringt die Ratlosigkeit.

… oder vielleicht das

Nach Heinz Bude hat „kein anderer als der amerikanische Präsident“ uns in Schrecken versetzt. Er meinte damit nicht die Abhörprogramme, die der Präsident verteidigt. „In seiner Rede vor dem Brandenburger Tor hat man immer auf den einen Satz gewartet, der daraus ein schönes Ereignis gemacht hätte, und dabei vor lauter Jubelbereitschaft überhört, was er uns über Deutschland mitgeteilt hat.“ Nummer eins seien für ihn natürlich die USA, die Nummer zwei ist erwartungsgemäß China. „Aber das dritteinflussreichste, drittwichtigste und drittmächtigste Land ist im Augenblick offenbar Deutschland. 80 Millionen in der Mitte Europas unter 7 Milliarden auf der ganzen Welt.“

Auch bei nachträglicher sorgfältiger Lektüre findet sich diese Rangliste, die man vor lauter Jubelbereitschaft angeblich überhört hat, in Obamas Rede nicht. So mussten „wir“ diesen Gedanken, bei dem „uns“ einigermaßen „schlecht wird“, auch gar nicht überhören. In ihm stecke die „Aufforderung zum Bruch mit einem uns liebgewonnenen Selbstverständnis als Land in der Deckung“. Das Schicksal des Kontinents werde in Deutschland ausgemacht und entschieden, meint Heinz Bude, nicht das Schicksal der EU, nein gleich des ganzen Kontinents. Und in der Unsicherheit über uns selbst und unseren unglaublichen Erfolg habe Obama deshalb Deutschland in die Verantwortung gerufen.

Wenn Obamas Rede so auf den eigenen Nabel gerichtet verstanden wird, liegt es nahe, daran zu erinnern, dass der Economist vor wenigen Wochen über die Deutschen als „The reluctant hegemon“ betitelt hatte: „Der widerstrebende Hegemon. Es ist der Augenblick gekommen, an dem die anderen hören wollen, wie man sich von hier aus die Zukunft Europas denkt.“ Dass andere wissen wollen, wie man sich in Deutschland die Zukunft der EU denkt, ist nicht erst seit heute aktuell. Es ist ihnen aber inzwischen bekannt, dass es auch in Deutschland unterschiedliche politische Auffassungen nicht nur zur Zukunft der EU, sondern zu vielen internationalen politischen Fragen gibt. Politische Entscheidungen können deshalb weder in Deutschland, noch sonst wo in den Mitgliedstaaten der EU und folglich auch nicht in den Institutionen der EU einfach von oben dekretiert werden. Man braucht nicht auf jeden Quatsch hereinzufallen, nur weil er im Economist steht. Der Begriff des Hegemons ist für die Meinungs- und Willensbildung in der EU unpassend und irreführend. Es sei denn, man nehme ihm alle Kanten und reduziere ihn auf Gewichtsverhältnisse in der politischen Meinungs- und Willensbildung.

Heinz Budes Schlussfolgerungen dementsprechend auch ganz allgemein: „Deutschland wird seine Großzügigkeit für Europa entdecken müssen. Nur dann kann ein Bündnis zustande kommen, das belastbar ist, weil man sich gegenseitig die Wahrheit zumuten kann. Sonst bleibt erzwungener Friede, was freie Übereinkunft sein könnte. Europa ist dann ein Versprechen nicht nur aus der Vergangenheit, sondern für die Zukunft. Auf dieses großzügige Versprechen aus Deutschland, so darf man den amerikanischen Präsidenten verstehen, wartet die Welt.“ Obama wolle also, folgt man Budes Gedankengang, dass Deutschland sich aus einem reluctant hegemon in einen benign hegemon, den wohlwollenden Fürsten Europas, verwandle.

Auf diese Idee kann selbst der freundlichste amerikanische Präsident nicht kommen. Die Rolle des benign hegemon auf der Weltbühne und erst recht innerhalb der westlichen Welt ist bereits besetzt. Und aus diesem Selbstverständnis der USA heraus wird Barack Obamas Rede erst verständlich. Er wirbt wohlwollend um Gefolgschaft. So geht ja auch die Antwort auf Kritik an der uferlosen Abhör- und Ausspähpraxis durch die NSA und andere amerikanische Dienste. Sie sei dort in besten Händen und werde verantwortungsvoll gehandhabt.  Außerdem seien durch diese Praxis schon 45 terroristische Angriffe verhindert worden, davon 25 in Europa und fünf auf deutschem Boden.