Die Zukunft der Rüstungskontrolle

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Bewaffnete Drohnen wie die MQ-9 Reaper: Bald Gegenstand konventioneller Rüstungskontrolle?


















Neue Impulse für Abrüstung und Rüstungskontrolle in der multipolaren Welt des 21. Jahrhunderts sind dringend nötig. Das traditionelle Konzept der kooperativen Rüstungssteuerung befindet sich ebenso in einer Krise wie bestehende Instrumente zur Nichtverbreitung von nuklearen, chemischen und biologischen Waffen. Dies beweisen die jüngsten Entwicklungen in Syrien.

Staaten wie der Iran könnten sich aus dem nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV) zurückziehen und auch in Europa droht ein neuer Rüstungswettlauf. In anderen Regionen findet eine verschärfte Rüstungskonkurrenz statt, ohne dass kooperative Rüstungskontrollansätze verfolgt werden Die unbegrenzte Verfügbarkeit von Waffen, speziell von Kleinwaffen und leichten Waffen heizt regionale Konflikte an.

Bemühungen um Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung erfolgen heute unter widersprüchlichen Bedingungen. Das Ende des Kalten Kriegs hat einerseits Rüstungswettläufe gebremst. Die Großmächte arbeiten heute in vielen Bereichen zusammen, beispielsweise bei der Nichtverbreitung und der Terrorismusbekämpfung. Der Rückgang geopolitischer Konkurrenzen hat es einfacher gemacht, bestimmte regionale Konflikte, z.B. in Afrika und Lateinamerika, zu lösen.

Andererseits sehen Ost wie West internationale Politik nach wie vor auch unter dem Aspekt der Wahrung des militärischen Gleichgewichts. Ein Beispiel dafür ist der Streit über Raketenabwehrsysteme in Europa. Einige Regionalkonflikte haben sich zugespitzt, beispielsweise im Nahen Osten. Dort überschneiden sich geopolitische, wirtschaftliche und ideologische Konflikte. Die Bedrohung durch internationale Terrornetzwerke, die Gefahr des Missbrauchs ziviler Technologien für militärische  Zwecke, sowie Risiken durch neue Militärtechnologien etwa im Cyberspace, im Weltraum oder durch unbemannte Flugkörper erschweren ein kooperatives Vorgehen bei der Rüstungskontrolle.

Heute sollte Rüstungskontrolle nicht länger nur ein strategisches Gleichgewicht herstellen. Sie gilt auch als Präventivmittel gegen neue Gefahren und Risiken wie etwa einen Terrorangriff mit Massenvernichtungsmitteln. Rüstungskontrolle scheint heute weniger das Ziel zu haben, Konflikte zwischen Staaten zu entschärfen, sondern wird verstärkt auch als Mittel angesehen, innerstaatliche Konflikte zu verhindern. Ein derart breites Verständnis von Rüstungskontrolle erfordert es aber, auch neue Akteure einzubeziehen. Rüstungskontrolle wird heute nicht mehr allein durch Regierungen verhandelt. Akteure unterhalb der staatlichen Ebene – z.B. die Privatwirtschaft und Nicht-Regierungsorganisationen – haben an der Ausgestaltung teil. Darüber hinaus zeichnet sich immer deutlicher ab, dass hier die Perspektiven und Bedürfnisse von Frauen berücksichtigt und einbezogen werden müssen, vor allem dann, wenn es darum geht, Konzepte zur Abrüstung, Demobilisierung und Wiedereingliederung ehemaliger Kombattant/innen umzusetzen. Eine weitere Herausforderung besteht darin, neuartige Technologien zu regulieren. Solcher Regelungsbedarf besteht etwa im Cyberspace und im Bereich bewaffneter Drohnen.

Die Konferenz „Future of Arms Control“ (Programm/Agenda) bietet Teilnehmer/innen aus Praxis und Wissenschaft die Gelegenheit für einen Austausch zu diesen Fragen. Die Themenpalette der Tagung reicht von den Bedingungen, unter denen Rüstungskontrolle und Abrüstung stattfindet, über deren Ziele bis hin zu Möglichkeiten einer wirksameren Umsetzung von Abrüstungs-, Rüstungskontroll- und Nichtverbreitungsmaßnahmen. Wie kann Rüstungskontrolle in einer Welt funktionieren, in der die USA die einzige militärische Supermacht sind? Wie kann Rüstungskontrolle der Rolle der aufstrebenden Wirtschaftsmächte gerecht werden? Wie kann sie dazu beitragen, regionale Auseinandersetzungen zu beenden? Wie können geschlechtsspezifische Gesichtspunkte speziell bei der Entscheidungsfindung und -umsetzung besser berücksichtigt werden? Wie können kooperative Rüstungskontrolle und Maßnahmen zur Nichtweiterverbreitung einen Beitrag dazu leisten, dass sich militärisch bedeutsame Technologien nicht weiter ausbreiten? Auf Fragen sollen Antworten gefunden werden.

Zur weiteren Vertiefung findet sich hier zwei Beiträge von Referenten der Tagung. Ein Beitrag von Oliver Meier (PDF), Stiftung Wissenschaft und Politik Berlin und von Steven Pifer, Brookings Institution , der Präsident Obama zu einem neuen Anlauf bei der nuklearen Abrüstung auffordert. Der Präsident reagierte darauf bei seiner Rede am Brandenburger Tor im Juni dieses Jahres.