Am 2. Februar 2014 finden in El Salvador Präsidentschaftswahlen statt. Entweder wird die linke FMLN-Partei, die ihre Wurzeln in der gleichnamigen früheren Guerilla hat, wiedergewählt oder das Land kehrt zu einer rechten Regierung der ARENA-Partei zurück, die in El Salvador von 1989 bis 2009 zwanzig Jahre lang ununterbrochen regiert hat.
Die FMLN und der gemäßigte, parteiunabhängige Präsident Mauricio Funes beenden 2014 ihre erste fünfjährige Amtszeit. In dieser Zeit ist es ihnen gelungen den Mythos zu entkräften, ein Regierungswechsel würde dem Land schaden und es – so die ARENA-Propaganda früherer Jahre – ins linksradikal regierte Chaos stürzen. Die FMLN hat gezeigt, dass auch eine linke Partei regieren kann. Das Bündnis zwischen der FMLN und Mauricio Funes war nicht immer einfach und es war immer wieder unklar, ob es die Regierungszeit wirklich überstehen würde.
Heute stellt sich Funes explizit hinter die Kandidat/innen der FMLN und stellt die Wiederwahl als Kontinuität des begonnen Projektes dar, was der Partei weiteren öffentlichen Auftrieb gegeben hat. Der größte Erfolg der FMLN ist ihre erfolgreiche Sozialpolitik, die zu einem großen Teil aus ALBA-Mitteln[1] finanziert wird, und gerade bei der begünstigten armen und sehr armen Bevölkerung die Wahlentscheidung beeinflussen wird. Für die FMLN sind dies die ersten Wahlen bei denen ihre Regierungsfähigkeit evaluiert wird. Eine Wiederwahl wäre nicht nur eine enorme Bestätigung, sondern eine Stärkung der ganzen Partei
Die letzten Umfragen sehen die FMLN vorn, aber die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einer zweiten Wahlrunde kommen wird, sind groß – und das bedeutet für die FMLN ein großes Risiko.
ARENA, die stärkste Partei der Rechten, steht an einem der schwächsten Punkte ihrer Geschichte, zum einen, weil ihr die institutionelle Macht als Regierungspartei fehlt, aber vor allem aufgrund ihrer starken inneren Konflikte.
Viele Jahre war die Rechte in El Salvador um die Partei ARENA geeint. Diese Einigkeit begann mit der Wahlniederlage 2009 zu bröckeln. Ein Teil von ARENA spaltete sich ab und gründete unter dem ehemaligen Präsidenten Antonio Saca die Partei GANA. GANA bildet heute mit den beiden kleineren rechten Parteien (PCN und PDC) das Wahlbündnis UNIDAD. Damit kann zum ersten Mal bei Wahlen in El Salvador eine dritte Kraft das Wahlergebnis beeinflussen und einen zweiten Wahlgang nötig machen. PCN und PDC repräsentieren die konservativsten Sektoren der salvadorianischen Gesellschaft. Ihr Einfluss ist bei den Kommunalwahlen 2012 zugunsten von GANA, die eine (wirtschafts-) modernere rechte Politik vertritt, deutlich zurückgegangen.
Der Einfluss von ALBA
Anders als in anderen Ländern Lateinamerikas hat in El Salvador die Partei FMLN (über einige von der FMLN regierte Kommunen und eine extra zu diesem Zweck gegründete Firma, ALBAPETROLEOS de El Salvador[2]) und nicht die Regierung Wirtschaftsbeziehungen mit ALBA-Venezuela aufgenommen. Das hat sich bislang für die Partei sehr positiv ausgewirkt. Im Rahmen von ALBA wurden direkte Verträge mit der venezolanischen Regierung eingegangen, und die eng mit der FMLN verbundenen salvadorianischen Vertragspartner haben in den letzten sechs, sieben Jahren mit sehr günstigen Krediten rentable Firmen in Schlüsselsektoren gegründet und mit den Erlösen einen Teil der Sozialprojekte der Regierung finanziert. Außer dem Betrieb von Tankstellen ist ALBAPETROLEO am Agrarsektor beteiligt, am Vertrieb von Grundnahrungsmitteln, im öffentlichen Transportwesen und an Stadtentwicklungsprojekten. In Kürze ist die Beteiligung am Ausbau alternativer Energien und an einer Billigfluglinie (VECA) geplant. Nach eigenen Angaben hat die FMLN etwa 800 Millionen US-Dollar in diese Vorhaben investiert.
Die unternehmerische Seite der FMLN ist durchaus umstritten. Auf der einen Seite hat die FMLN viel Rückhalt in der Bevölkerung gewonnen, indem sie einen Teil der Gewinne aus diesen Unternehmen in Sozialprogramme investiert hat, wie Kredite für Kleinbauern, Stipendien für Schüler/innen und Studierende aus armen Familien oder soziale Infrastrukturprojekte. Außerdem hat das Engagement im Rahmen der ALBA-Projekte die unternehmerischen Fähigkeiten der FMLN unter Beweis gestellt und dazu beigetragen das Bild zu korrigieren, das die Rechte gezeichnet hat: Die FMLN sei nicht in der Lage, die Ökonomie des Landes zu gestalten. Auf der anderen Seite steht der traditionelle Wirtschaftssektor El Salvadors der Beziehung FMLN-ALBA sehr kritisch gegenüber, vor allem aufgrund der ideologischen Beziehungen und Verbindungen, die ALBA für El Salvador bedeuten kann, als auch wegen der verzerrten Wettbewerbsbedingungen, unter denen die FMLN durch die günstigen ALBA-Kredite handelt.
Die traditionellen Unternehmer, meist in und um ARENA organisiert, haben in den letzten fünf Jahren wenig Initiative gezeigt und deutlich unter dem Verlust des unmittelbaren Zugangs zum Machtapparat der Regierung gelitten. Viele der Geschäfte, die früher als unternehmerische Erfolge präsentiert wurden, entstanden aus der Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen. Die Investitionen in die Unternehmen wurden aus öffentlichen Mittel gedeckt und die Nachfrage war garantiert, denn es handelte sich um Grunddienstleistungen, wie das Rentensystem, das Stromnetz, den Telekommunikations- oder den Bankensektor. Alle diese privatisierten „öffentlichen Geschäfte“ belasten bis heute den öffentlichen Haushalt, denn die Investitionen, um diese Dienstleistungsfirmen zu sanieren und rentabel zu machen, wurden aus dem öffentlichen Haushalt und durch Staatsverschuldung finanziert.
Die Debatten um die Verquickung von Wirtschaft und Politik, die Teil des Wahlkampfes sind, haben sich bisher nicht in den Umfragewerten niedergeschlagen. Anders gesagt: die Verquickung von ALBA-Unternehmen und der Partei FMLN ist für die breite Bevölkerung kein Thema, so wie auch zuvor die Verquickung der großen Unternehmer des Landes, die ARENA angehören, mit Regierungsgeschäften nicht in Frage gestellt wurde. ARENA hat sich während ihrer Regierungszeit immer darum bemüht, die enge Verbindung zwischen Unternehmern und Regierung positiv darzustellen und die fehlenden Beziehungen zur Wirtschaft immer als einen Mangel der FMLN ausgewiesen. Nun argumentieren beide Parteien anders herum und beide Parteien lassen sich ihre Wahlkampagnen von den ihnen nahestehenden Unternehmen sponsern.
In den nächsten Jahren wird es wichtig sein, die enge Verquickung von ALBAPETROLEO und FMLN, von Wirtschaft und Politik genau zu beobachten. Denn bereits heute kann man von einer „Wirtschaftsgruppe ALBA“ sprechen, die großen Einfluss hat. Auch wenn es der FMLN nicht gelungen ist, Präsident Funes von einem Regierungsbündnis im Rahmen von ALBA zu überzeugen, ist es der Partei mit Hilfe einiger Kommunen gelungen, den großen Teil der Unternehmen, die mit ALBA-Mitteln gegründet wurden, zu konsolidieren und sie mit einer sozialen Vision zu verknüpfen. Außerdem beweist ALBAPETROLEO, dass es möglich ist, Geschäfte zu machen UND Steuern zu zahlen. Nach Aussagen der FMLN haben die ALBA-Firmen seit ihrer Gründung 187 Millionen US-Dollar Steuern zum öffentlichen Haushalt beigetragen.
Viel wurde und wird über den Fortgang der Beziehungen zu Venezuela und die Zukunft von ALBA nach dem Tod von Hugo Chávez und angesichts der dortigen aktuellen Wirtschaftskrise spekuliert. Immerhin haben die Beziehungen fast ein Jahr nach Chávez‘ Tod weiter Bestand und inzwischen haben sich die Unternehmen in El Salvador weitgehend konsolidiert und könn(t)en vermutlich auch ohne Venezuela rentabel weiterarbeiten.
Die Investitionen im öffentlichen Nahverkehr und eine Billigfluglinie werden der FMLN viele neue Sympathien einbringen, besonders wenn dabei ein effizienter und moderner öffentlicher Nahverkehr geschaffen und endlich eine bezahlbare Konkurrenz zur sehr teuren, einzigen bislang existierenden Fluglinie Avianca, bislang TACA, geschaffen wird.
Die Umfragen
Die letzten Umfragen sehen einen Wahlsieg der FMLN voraus, mit einem Abstand zu ARENA von 8-14 Punkten. UNIDAD steht mit großem Abstand auf dem 3. Platz. Es ist allerdings sehr offen, ob es der FMLN gelingt, im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich zu vereinigen. Wenn nicht, kommt es zu einem zweiten Wahlgang und UNIDAD spielt eine große Rolle.
Während des gesamten Wahlkampfes haben sich ARENA und UNIDAD unversöhnlich gegeben. ARENA kämpft im Wahlgang gegen zwei Feinde, die FMLN und UNIDAD. Das ist bei UNIDAD und FMLN anders, die sich beide vor allem gegen ARENA äußern. In der Bevölkerung wird über eine mögliche Allianz zwischen FMLN und UNIDAD im zweiten Wahlgang spekuliert, was durch das Abstimm-Verhalten des Parlaments in den letzten Monaten befördert wird. Sollte es wirklich im zweiten Wahlgang zu einem Bündnis von FMLN und UNIDAD kommen liegen die Risiken eindeutig auf Seiten der FMLN, sowohl was Fragen der Ethik, als auch was die Regierbarkeit betrifft.
Die FMLN hat deshalb das große Ziel, die Wahlen bereits im ersten Wahlgang zu gewinnen. Nach den Umfragen ist die Partei diesem Ziel in dem Maße näher gekommen, in dem ARENA immer mehr interne Konflikte austrägt und einen extrem schlechten Wahlkampf macht. Nichtsdestotrotz prognostiziert nicht eine einzige Umfrage einen Sieg im ersten Wahlgang.
Die Mittelschicht und die neuen Unentschiedenen
Die städtische Mittelschicht, die im Großraum San Salvador lebt, bildet bei fast allen Wahlen einen wichtigen Teil der Unentschiedenen. An sie richtet sich deshalb ein Großteil des Wahlkampfes und sie sind tatsächlich schon bei vielen Wahlen das Zünglein an der Waage gewesen. Bei diesen Wahlen gibt es allerdings noch weitere Gruppen Unentschiedener. Viele, die bislang immer für ARENA gestimmt haben sind mit der Partei sehr unzufrieden und halten sich die Entscheidung offen. Vermutlich wird ein größerer Prozentsatz dieser Gruppe für den Ex-Präsidenten Saca und sein Bündnis UNIDAD stimmen, aber es scheint völlig offen, wie sich diese Gruppe in einem zweiten Wahlgang entscheidet: zurück zu ARENA oder tatsächlich den Bruch wagen und für die FMLN stimmen?
Die Themen: Unsicherheit, Banden, Morde und Korruption
Die Kampagnen haben sich auf die medienwirksamen Themen konzentriert, die höchst relevant für die Bevölkerung sind, allerdings kaum ernsthaft diskutiert werden. Das Problem der Unsicherheit und besonders der sogenannte Waffenstillstand zwischen den Banden und die Verantwortung der Regierung bei diesem „Abkommen“ ist wieder und wieder von ARENA im Wahlkampf gegen die FMLN aufgegriffen worden. Auf der anderen Seite waren die Korruptionsskandale des Ex-Präsidenten Francisco Flores (ARENA) ein wesentlicher Angriffspunkt der FMLN gegen ARENA. Zweifellos sind beide Themen für die Bevölkerung relevant, aber im Wahlkampf sind sie nur Mittel zum Zweck für kurzfristige Aufmerksamkeit.
Die Unsicherheit ist in El Salvador noch immer eines der grundlegendsten Probleme, das den Alltag der Bevölkerung nachhaltig prägt. Keiner Partei ist es bisher gelungen, das Problem auch nur ansatzweise in den Griff zu bekommen. Als die Regierung Funes ihr Amt antrat, hatte El Salvador die höchsten Mordraten weltweit. Im März 2012 wurde ein sogenannter Waffenstillstand zwischen den wichtigsten Banden bekannt, der von einem katholischen Priester und einem ehemaligen Guerillero, der aber darauf bestand als Privatperson zu handeln, begleitet worden war. Die Regierung Funes hat eine direkte Einmischung der Regierung in diese Verhandlungen stets abgestritten, allerdings blieben viele Fragen offen, z.B. die, wie den Bandenmitgliedern im Rahmen der Verhandlungen – ohne Zustimmung der Regierung – bessere Haftbedingungen gewährt werden konnten. Durch den Waffenstillstand hat sich die Zahl der Morde um die Hälfte reduziert, auch wenn es Stimmen gibt, die von einer Zunahme der Zahlen der Verschwundenen sprechen, also von verborgenen Morden. Aber auch wenn diese eingerechnet werden, werden die vorherigen Mordzahlen nicht erreicht.
Auf der anderen Seite werden zahlreiche wichtige Themen im Wahlkampf explizit vermieden. So z.B. die Schuldenkrise, die Straflosigkeit, die unzureichend funktionierenden Institutionen oder die mangelhafte Gewaltenteilung.
Die Kandidaten und der Wahlkampf
Keine der beiden aussichtsreichen Parteien hat einen charismatischen Präsidentschaftskandidaten aufgestellt, beide Kandidaten stehen allerdings eindeutig für die jeweilige Linie ihrer Partei.
Die Wahl von Norman Quijano, dem derzeitigen Bürgermeister von San Salvador, zum Präsidentschaftskandidaten hat die ARENA-Partei allerdings weiter gespalten. Er war und ist Kandidat eines einflussreichen Teils von ARENA, aber bei weitem nicht der Kandidat aller und es ist im Laufe des Wahlkampfes nicht gelungen, das zu ändern.
Die FMLN ihrerseits hat mit dem derzeitigen Vizepräsidenten Salvador Sánchez Cerén einen Kandidaten aufgestellt, der eine traditionelle linke Politik vertritt und als volksnah, aber wenig innovativ und offen gilt. Angesichts der schlechten ersten Umfragewerte wurde ihm als Kandidat für die Vizepräsidentschaft Oscar Ortiz zur Seite gestellt, der sehr charismatische und offene Bürgermeister des Städtchens Santa Tecla im Großraum San Salvador. Mit diesem Team ist es der FMLN gelungen, in den Umfragen enorm zuzulegen und heute als vermutlich stärkste Partei in die Wahl zu gehen.
Antonio Saca, der für das Wahlbündnis UNIDAD antritt, kann nicht auf eine starke Partei im Hintergrund zählen, sondern steht eher für sich selbst als Person mit erheblichen finanziellen Mitteln. Saca war während seiner Regierungszeit 2004-2009 ständigen Korruptionsvorwürfen ausgesetzt, und zwar nicht nur von seinen politischen Feinden, sondern auch von Mitarbeitern seiner Regierung und Vertretern der US-Botschaft, wie durch Wikileaks bekannt wurde . Zudem wird ein naher Verwandter und Berater von Saca während seiner Präsidentschaft mit illegalen Geschäften in Verbindung gebracht und es gibt zahlreiche Gerüchte über seine Verbindung zum Drogenhandel.[3]
Wenn es zum zweiten Wahlgang kommt
Sollte es zu einem zweiten Wahlgang kommen – was wahrscheinlich ist – steht die FMLN vor einer schwierigen Entscheidung: sie wird mit UNIDAD verhandeln müssen, dem Wahlbündnis um Saca, was besonders wegen der ethischen Infragestellung dieser Gruppe kompliziert ist.
Wenn die FMLN allerdings schon im ersten Wahlgang siegt, wäre das ein vielfacher Sieg: Zum einen würde die Partei erstmalig den Präsidenten und die Regierung stellen, und könnte sich so weiter konsolidieren. Und zum anderen könnte sie die Integration in ALBA auch von Regierungsseite her stärken, die Sozialprogramme weiter ausbauen und die eigenen unternehmerischen Fähigkeiten unter Beweis stellen und den Vorwurf der Rechten, sie sei nicht in der Lage, die Ökonomie des Landes zu lenken, weiter hinter sich lassen.
Für ARENA kann die neue Rechte um Saca-UNIDAD sehr gefährlich werden. Diese kann sie nicht nur den Wahlsieg kosten, sondern wird auch innerhalb der Partei negative Konsequenzen haben. Für ARENA bedeuten diese Wahlen die Chance, sich von der vorherigen Niederlage zu erholen. Eine erneute Niederlage würde vermutlich eine weitere deutliche Schwächung der Partei bedeuten.
Auch die FMLN würde durch eine Niederlage geschwächt, aber nicht so grundsätzlich wie ARENA. Durch das Engagement in ALBAPETROLEO ist sie ein Wirtschaftsfaktor im Land geworden, der eine gewisse Macht bedeutet – auch unabhängig von der Regierungsmacht.
UNIDAD dagegen hofft auf den zweiten Wahlgang, in dem sie zum Zünglein an der Waage werden könnte. Damit würde sie nicht nur einen Anteil an der neuen Regierung stellen, sondern auch ihren Einfluss in wichtigen Institutionen wie Justiz oder Haushaltskontrollgremien festigen.
Endnoten:
[1] ALBA: Bolivarische Allianz für die Völker unseres Amerika, unter Führung Venezuelas
[2] http://albapetroleos.com.sv/index.php?option=com_content&view=article&id=58&Itemid=74 Naturaleza,NacionalidadyDenominación. La Naturaleza jurídica de la Sociedad será por Acciones de Economía Mixta –S.E.M.- de nacionalidad salvadoreña y se denominara “ALBA PETROLEOS DE EL SALVADOR, SOCIEDAD POR ACCIONES DE ECONOMIA MIXTA, DE CAPITAL VARIABLE”, que podrá abreviarse “ALBA PETROLEOS, S.E.M. DE C.V. o simplemente “ALBAPETROLEOS DE EL SALVADOR”. Alba Petróleos De El Salvador es Sociedad de Economía Mixta, compuesta por: Entidad Pública Descentralizada, ENEPASA, República de El Salvador, Empresa Privada y PDV Caribe S. A. Filial de PDVSA, República Bolivariana de Venezuela
[3] http://www.elfaro.net/es/201304/noticias/11788/. Camioneta contaminada con cocaína vincula a Herbert Saca con red de narcos