El Salvador

Die jüngsten Ereignisse in El Salvador demonstrieren erneut die autoritären Tendenzen des salvadorianischen Präsidenten Nayib Bukele. Über die Zukunft der Demokratie in El Salvador sprach Tobias Lambert mit dem Direktor der salvadorianischen Menschenrechtsorganisation Fespad, Saúl Baños.

Bei den jüngsten Wahlen in El Salvador erreichte Nayib Bukeles Lager eine deutliche Mehrheit im Parlament. Diese gibt ihm nun die Möglichkeit kritische Richter am Obersten Gerichtshof auszutauschen oder die Verfassung zu seinen Gunsten zu reformieren und Bukele zeigt nicht erst seit der Corona-Krise äußerst autoritäre Tendenzen.

Machismo und Frauenfeindlichkeit sind in vielen salvadorianischen Redaktionen weit verbreitet. Gewalt an Frauen ist für sie kein Thema. Alternative Medien wollen dem eine Berichterstattung entgegensetzen, die dieses Thema in den Mittelpunkt stellt.

Mit Direktinvestitionen will China seinen Einfluss in Lateinamerika stärken. Auch kleine Länder wie El Salvador spielen für Chinas Interessen eine Rolle.

Abschaffung einiger grundlegender Menschenrechte, anhaltende Beschneidung der Pressefreiheit - die Coronakrise erweist sich für Präsident Bukele als idealer Kontext für die Verfestigung antidemokratischer Strukturen.

El Salvador reagierte zwar mit umfassenden Ausgangsbeschränkungen und einer Bonuszahlung für die Bevölkerung relativ schnell auf die drohende Gefahr des Virus. Doch Bukeles Regierung agiert immer anti-demokratischer. Ein Interview mit Hans-Georg Janze.

Ein Jahr nachdem Nayib Bukele die Präsidentschaftswahlen in El Salvador gewann, ließ er Militär und Polizei im Parlament aufmarschieren. Turbulente Zeiten könnten die Demokratie El Salvadors vor echte Herausforderungen stellen.