Noch im Sommer 2013 hätte sich kaum jemand vorstellen können, dass Tunesien den Übergang zur Demokratie so reibungslos und friedlich meistern würde. Damals stand das Land kurz vor einer gewaltsamen Konfrontation. Dank des politischen Drucks der Straße und des unermüdlichen Engagements der Zivilgesellschaft einigten sich die führenden Parteien jedoch auf einen Nationalen Dialog, der den Weg frei machte für die Verabschiedung der neuen Verfassung und die Durchführung der Wahlen Ende des Jahres 2014.
Im Rahmen der Veranstaltung „Vom Arabischen Frühling zur Demokratie: Erfolgsmodell Tunesien?“ diskutieren am 29. Januar prominente Vertreterinnen und Vertreter der tunesischen Zivilgesellschaft mit deutschen und europäischen Expertinnen und Experten die bisherigen Erfolge und künftigen Herausforderungen für den Demokratisierungsprozess Tunesiens in der Heinrich-Böll-Stiftung. Mit dabei waren Basma Soudani von der Ligue des Electrices Tunisiennes (LET), Rafik Halouani vom Wahlbeobachtungsnetzwerk Mourakiboun, Isabelle Werenfels von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und Alessio Cappellani vom Europäischen Auswärtigen Dienst.
Einig waren sich die Panelisten darin, dass die neue tunesische Regierung vor immensen Herausforderungen steht. Denn die politische Transition ist noch lange nicht abgeschlossen. Nun gilt es, den Demokratisierungsprozess in konkrete Politik umzusetzen. Die Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen – und insbesondere der Frauen – muss weiter vorangetrieben werden, der Sicherheitssektor muss reformiert und einer parlamentarischen Kontrolle unterworfen werden und die Dezentralisierung umgesetzt werden, so die Expertinnen und Experten. Ansonsten drohe eine Rückkehr der autoritären Strukturen. 2015 ist „das Jahr der Wahrheit für die Demokratiefähigkeit von Nida Tounes“, der tunesischen Regierungspartei, konstatierte Isabelle Werenfels von der SWP. Die lebendige und vielfältige Zivilgesellschaft Tunesien wird daher auch in den kommenden Monaten eine äußerst wichtige Rolle spielen, so Basma Soudani vom LET.
Video (Originalfassung)
Diskussion: Vom Arabischen Frühling zur Demokratie? (Originalton) - Heinrich-Böll-Stiftung
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Video (deutsche Übersetzung)
Tunesien: Vom Arabischen Frühling zur Demokratie (Übersetzung) - Heinrich-Böll-Stiftung
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