Darf die NPD wegen Taten parteiloser Neonazis verboten werden?

Darf die NPD wegen Taten parteiloser Neonazis verboten werden?

Erkundungen zu rassistischen Akteuren in ostdeutschen Regionen und den Folgen eines NPD-Verbots
01. Mär. 2016 von Johannes Lichdi
Heinrich-Böll-Stiftung, Weiterdenken - Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen, Amadeu Antonio Stiftung
Kostenlos
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Veröffentlichungsort: weiterdenken.de
Veröffentlichungsdatum: Februar 2016
Seitenanzahl: 100
Lizenz: CC-BY-NC-ND 3.0

Anfang März 2016 verhandelt das Bundesverfassungsgericht zunächst für drei Tage über den Verbotsantrag des Bundesrats gegen die NPD. Karlsruhe wird 60 Jahre nach dem KPD-Verbot Grundfragen zum demokratischen Selbstverständnis der Bundesrepublik zu beantworten haben. Die Beiträge dieses Bandes erkunden die Argumentationslinien des Verbotsantrags aus verfassungsrechtlicher, sozialwissenschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Sicht.

 

Inhaltsverzeichnis:

  • Johannes Lichdi: Zur Einführung
  • Horst Meier: Parteiverbote und „Streitbare Demokratie“ - Einige Thesen
  • Johannes Lichdi: Die rechtliche Bedeutung von Handlungen der NPD und ihrer Anhänger im Verbotsverfahren
  • Dierk Borstel: Thesen zur Entwicklung der demokratischen Kultur und des Rechtsextremismus in Ostvorpommern
  • Sebastian Striegel: Zur Verantwortung der NPD für die rassistische Mobilisierung in Tröglitz
  • Michael Nattke: Die Krawalle in Heidenau, Freital und Dresden
  • Matthias Quent: Verschleierung, Radikalisierung und neue Unübersichtlichkeiten: Gefährliche Implikationen und Folgen des NPD-Verbotsverfahrens

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