Darf die NPD wegen Taten parteiloser Neonazis verboten werden?

Erkundungen zu rassistischen Akteuren in ostdeutschen Regionen und den Folgen eines NPD-Verbots
Heinrich-Böll-Stiftung, Weiterdenken - Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen, Amadeu Antonio Stiftung
Kostenlos
Veröffentlichungsort
weiterdenken.de
Veröffentlichungsdatum
Februar 2016
Seitenzahl
100
Lizenz
cc-by-nc-nd-3

Anfang März 2016 verhandelt das Bundesverfassungsgericht zunächst für drei Tage über den Verbotsantrag des Bundesrats gegen die NPD. Karlsruhe wird 60 Jahre nach dem KPD-Verbot Grundfragen zum demokratischen Selbstverständnis der Bundesrepublik zu beantworten haben. Die Beiträge dieses Bandes erkunden die Argumentationslinien des Verbotsantrags aus verfassungsrechtlicher, sozialwissenschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Sicht.

 

Inhaltsverzeichnis
  • Johannes Lichdi: Zur Einführung
  • Horst Meier: Parteiverbote und „Streitbare Demokratie“ - Einige Thesen
  • Johannes Lichdi: Die rechtliche Bedeutung von Handlungen der NPD und ihrer Anhänger im Verbotsverfahren
  • Dierk Borstel: Thesen zur Entwicklung der demokratischen Kultur und des Rechtsextremismus in Ostvorpommern
  • Sebastian Striegel: Zur Verantwortung der NPD für die rassistische Mobilisierung in Tröglitz
  • Michael Nattke: Die Krawalle in Heidenau, Freital und Dresden
  • Matthias Quent: Verschleierung, Radikalisierung und neue Unübersichtlichkeiten: Gefährliche Implikationen und Folgen des NPD-Verbotsverfahrens

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