Darf die NPD wegen Taten parteiloser Neonazis verboten werden?

Erkundungen zu rassistischen Akteuren in ostdeutschen Regionen und den Folgen eines NPD-Verbots
Heinrich-Böll-Stiftung, Weiterdenken - Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen, Amadeu Antonio Stiftung
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Veröffentlichungsort
weiterdenken.de
Veröffentlichungsdatum
Februar 2016
Seitenzahl
100

Anfang März 2016 verhandelt das Bundesverfassungsgericht zunächst für drei Tage über den Verbotsantrag des Bundesrats gegen die NPD. Karlsruhe wird 60 Jahre nach dem KPD-Verbot Grundfragen zum demokratischen Selbstverständnis der Bundesrepublik zu beantworten haben. Die Beiträge dieses Bandes erkunden die Argumentationslinien des Verbotsantrags aus verfassungsrechtlicher, sozialwissenschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Sicht.

 

Inhaltsverzeichnis
  • Johannes Lichdi: Zur Einführung
  • Horst Meier: Parteiverbote und „Streitbare Demokratie“ - Einige Thesen
  • Johannes Lichdi: Die rechtliche Bedeutung von Handlungen der NPD und ihrer Anhänger im Verbotsverfahren
  • Dierk Borstel: Thesen zur Entwicklung der demokratischen Kultur und des Rechtsextremismus in Ostvorpommern
  • Sebastian Striegel: Zur Verantwortung der NPD für die rassistische Mobilisierung in Tröglitz
  • Michael Nattke: Die Krawalle in Heidenau, Freital und Dresden
  • Matthias Quent: Verschleierung, Radikalisierung und neue Unübersichtlichkeiten: Gefährliche Implikationen und Folgen des NPD-Verbotsverfahrens

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