Unter dem Titel "Georgiens Weg nach Europa" hielt der Präsident des georgischen Parlaments, David Usupashvili, am 8. Juni 2016 einen Vortrag in der Heinrich-Böll-Stiftung. Angesichts der Parlamentswahlen im Herbst 2016 stellte er die aktuelle innen- und außenpolitische Situation vor.
David Usupashvili gilt als einer der wichtigsten Politiker Georgiens: Als Parlamentspräsident moderiert und stabilisiert er nicht nur den parlamentarischen Entscheidungsprozess, sondern hat auch innerhalb der heterogenen Regierungskoalition wesentlichen Anteil an der Entscheidungsfindung zwischen Premierminister, Präsident und den verschiedenen Koalitionspartnern. Im Ausland ist der Jurist, Menschenrechtler und langjährige ehemalige Vorsitzende der liberalen Republikanischen Partei bekannt als einer der entschiedensten Fürsprecher einer an europäischen Grundwerten ausgerichteten demokratischen Modernisierung des Landes.
In seinem Vortrag spannte Usupashvili den Bogen von einer jahrhundertealten tiefen kulturellen Verbundenheit Georgiens mit europäischen Werten bis heute. Den Bruch mit Europa sieht er in der kommunistischen Phase des Landes als Georgische Sowjetrepublik. Diese Zäsur würde in Georgien bis heute in Form einer post-sowjetischen Mentalität nachhallen. Die Mechanismen der damaligen Schattenwirtschaft seien teilweise verinnerlicht und führten zu einer Denkweise, dass gesellschaftliche Regeln für den eigenen Vorteil zu umschiffen statt einzuhalten seien. Das sei aktuell die größte innenpolitische Hürde für das Land in Annäherung an Europa, der sich die georgische Regierung bewusst sei und an deren Überwindung sie arbeite.
Mehr, auch zur außenpolitischen Rolle Georgiens in der Region, erfahren Sie in der Aufzeichnung des Vortrags.
Video-Mitschnitt der Veranstaltung "Georgiens Weg nach Europa" am 8. Juni 2016 (Englisch)
Mit:
- David Usupaschwili, Präsident des georgischen Parlamentes
- Moderation: Walter Kaufmann, Leiter des Referats Ost- und Südosteuropa
Fotos der Veranstaltung
