Die G20-Präsidentschaft: Wer kommt wann zum Zug?

Die G20-Präsidentschaft: Wer kommt wann zum Zug?

Am 1. Dezember 2016 übernahm Deutschland die Gastgeberschaft und den Vorsitz der sogenannten G20-Troika. Auch den Gipfel und die Vorbereitungsprozesse koordiniert Deutschland.

Die G20-Präsidentschaft wird von den Mitgliedsstaaten im Wechsel für ein Jahr wahrgenommen und beginnt jeweils im Dezember. Am 1. Dezember 2016 übernahm Deutschland die Gastgeberschaft und den Vorsitz der sogenannten G20-Troika, die neben dem aktuellen Gipfelgastgeber aus dem jeweils vorangehenden (China) und dem künftigen (Argentinien 2018) besteht. Als informeller Zusammenschluss hat die G20 kein permanentes Sekretariat. Den Gipfel und die Vorbereitungsprozesse koordiniert das jeweilige Gastgeberland.

Regionale Gruppen und das Rotationsprinzip

Der Gastgeber und Vorsitzende der Troika wird nach einem Rotationsprinzip festgelegt. Dafür sind die 19 Mitgliedsstaaten der G20 in fünf Gruppen aufgeteilt, die aus maximal vier Staaten bestehen. Das 20. Mitglied ist die EU als Ganzes, die zu keiner Ländergruppe gehört.  (siehe Grafik).

Die Ländergruppen sind überwiegend regional aufgestellt: Staaten aus derselben Region sind also meist in einer Gruppe. Nur die Ländergruppen 1 (Australien, Kanada, die USA und Saudi-Arabien) und 2 (Indien, Russland, Südafrika und Türkei) weichen von diesem regionalen Ansatz ab.

Jedes Jahr wird die Präsidentschaft von einem Staat aus einer anderen Ländergruppe übernommen. Dieses Prinzip wurde 2010 eingeführt, als Südkorea die G20-Präsidentschaft innehatte. Seit 2010 gibt es nur noch ein jährliches Treffen der Staatschef/innen und weil der koreanische Gipfel im November 2010 stattgefunden hatte, wurden die G20-Gipfel bis 2015 immer im November abgehalten.

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Abweichungen von der Regel sind Verhandlungssache

Innerhalb einer Gruppe sind alle Staaten gleichermaßen berechtigt, die G20-Präsidentschaft zu übernehmen, wenn ihre Ländergruppe an der Reihe ist. Die Staaten müssen dann innerhalb ihrer Gruppe miteinander aushandeln, wer den G20-Gipfel ausrichten soll.

Manchmal gibt es auch gruppenübergreifende Verhandlungen über den Zeitpunkt einer Präsidentschaft. So ist im Jahr 2018 Gruppe 3 am Zuge, mit Argentinien als Anwärter auf die G20-Präsidentschaft. Mexiko war bereits 2012 Gastgeber. Brasilien war Anfang 2016 in eine Staatskrise gerutscht und deshalb außenpolitisch nicht handlungsfähig, sodass vonseiten der damaligen brasilianischen Regierung kein Interesse an der Übernahme der G20-Präsidentschaft bestand.

Gruppe 2 ist 2019 wieder an der Reihe. Dafür verhandeln die indischen Regierungsvertreter/innen bereits mit der südafrikanischen Regierung, die ebenfalls ein Interesse an der Ausrichtung des G20-Gipfels 2019 haben könnte. (Die beiden anderen Mitglieder der Gruppe 2, Russland und die Türkei, haben erst 2013 bzw. 2015 G20-Gipfel organisiert.) Allerdings werden 2019 in Indien Parlamentswahlen stattfinden. Die indische Regierung hatte daher ein großes Interesse daran, die G20-Präsidentschaft schon 2018 zu übernehmen und ihr Land bereits als möglichen Kandidaten für die Ausrichtung „in Stellung“ gebracht. In Argentinien waren im Dezember 2015 Wahlen, sodass die argentinische Regierung ihr Interesse, das turnusmäßige Mandat des Landes auf die G20-Präsidentschaft 2018 in Anspruch zu nehmen, erst relativ spät anmeldete. Nachdem dies im Frühsommer 2016 bekannt geworden war, musste die indische Regierung ihre Ambitionen zurücknehmen, denn Präsident Mauricio Macri war nicht bereit, mit Indien zu tauschen. Als neuer argentinischer Staatschef möchte er die internationale Bühne nutzen, um sein Land in der politischen Arena der Mächtigen zu präsentieren.

Da der von Indien angestrebte Tausch mit Argentinien keine Option war, fällt Indiens turnusmäßige G20-Präsidentschaft 2019 mit den Präsidentschaftswahlen im Land zusammen, was zu Terminverschiebungen führen kann und besondere Herausforderungen für das Gastgeberland bedeutet.

Das ist in Deutschland 2017 allerdings auch der Fall, weshalb der deutsche Gipfel bereits im Juli stattfindet, obwohl der reguläre Gipfeltermin im November liegt. China hatte seinen G20-Gipfel 2016 daher bereits auf den 5. und 6. September vorverlegt, um dem vorgezogenen Hamburger Gipfel am 7. und 8. Juli 2017 damit auf dem Gipfelkalender gewissermaßen ein Stück entgegenzukommen.

 

Dieser Artikel ist ein Beitrag aus unserem Dossier "G20 im Fokus".

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