Frauen, Frieden, Sicherheit - ein Text, mit dem wir unsere Rechte erkämpfen

Kommentar

Wie wird Frieden geschaffen? Gibt es feministische Sicherheitspolitik? Welche Rolle haben Frauen eigentlich in internationalen Konflikten? Das hat vor 20 Jahren ein UN-Text festgehalten. Wie kämpfen Feminist/innen weltweit mit diesem Text um ihre Rechte?

Women demonstrating with the banner: The Future is Female
Teaser Bild Untertitel
Feministischer Marsch in Stockholm, Schweden

Dieser Artikel ist Teil des Dossiers "No Women - No Peace: 20 Jahre UNSR Resolution 1325 zu Frauen, Frieden und Sicherheit"

„Women, Peace and Security“, so heißt die Resolution 1325, die vor 20 Jahren unterzeichnet wurde und, so heißt es zumindest, bahnbrechend für die Rolle von Frauen in Konflikten ist. Ich stehe ganz am Anfang meiner Auseinandersetzung mit diesem Text und offen gestanden habe ich bisher quasi nicht davon gehört. Das wundert mich selbst, ich beschäftige mich viel mit Frauen- und Menschenrechten, und verfolge das Weltgeschehen über internationale Medien und die Arbeit von Aktivist/innen auf Twitter weltweit.

Ich öffne einen ersten Artikel über die Resolution und frage mich, was Länder im globalen Norden, in denen seit Jahrzehnten (zumindest im klassischen Sinne) Frieden herrscht, mit dieser Resolution anfangen. Und ich gebe zu: Mit „Sicherheit“ im Kontext von internationaler Politik kann ich bisher nicht viel anfangen. Spontan schießen mir dazu vor allem Bilder von Ratssitzungen an Runden Tischen in den Kopf, an denen hochrangige, weiße Männer in dunklen Anzügen Entscheidungen über milliardenhohe Waffenbudgets treffen. Mit meiner Realität hat das alles also ziemlich wenig zu tun. Denke ich zumindest jetzt noch.

Aber spulen wir mal zurück, an den Anfang. Als die Resolution 1325 zu Frauen, Frieden und Sicherheit verabschiedet wurde, galt sie vor allem deshalb als bahnbrechend, weil es die erste Resolution der Vereinten Nationen war, die sich mit den Auswirkungen von Kriegen auf Frauen beschäftigte, und zwar in allen Phasen von Konflikten, davor, währenddessen und danach. Das war im Jahr 2000.

Dossier 1325

Was ist eigentlich eine UN-Resolution?

Eine Resolution ist ein Dokument der Vereinten Nationen (UN), Solche Beschlüsse drücken die Meinung oder den Willen der Vereinten Nationen zu einem Thema aus. Bei Resolutionen des UN-Sicherheitsrat, geht es meistens um internationale Sicherheit und Frieden.

Eine Resolution erkennt ein globales Problem, wie sexualisierte Gewalt in bewaffneten Konflikten, an und enthält Politik-Empfehlungen und Methoden, wie alle Staaten dieses Problem lösen können. Grob gesagt kommen Resolutionen so zustande: Eine Gruppe von Ländern kommt in den UN zusammen, nimmt sich eines Problems an, und sammelt Ideen zur Lösung dieses Problems. Über den so erarbeitete Vorschlag stimmen alle stimmberechtigten Staaten ab. Für die Umsetzung sind die Mitgliedstaaten selbst verantwortlich. Wenn der Sicherheitsrat die Resolution verabschiedet, gelten die Entscheidungen nicht nur als Empfehlung, sondern müssen umgesetzt werden. Aus den Problemlösungen, die im Dokument präsentiert werden, gehen dann konkrete Maßnahmen hervor: Die Mitgliedstaaten müssen dem Thema zum Beispiel Budgets widmen, eigene Programme entwickeln, Ausschüsse einsetzen, Projekte starten, den Fortschritt der Problemlösung beobachten und darüber berichten. Resolutionen sind aber nicht unveränderbar festgeschrieben. Andere Resolutionstexte können sie fortsetzen, erweitern und auf neue oder bisher wenig beachtete Entwicklungen eingehen.

Gerechtigkeit, aber richtig. Was ist wiederherstellende Gerechtigkeit?

Für das Erreichen von Sicherheit und Frieden ist Gerechtigkeit ein zentraler Begriff.

Wie Gerechtigkeit wirklich für alle hergestellt werden kann, ist eine der Debatten, die öffentlich gerade vehement geführt werden. Ausgehend von den USA und den jüngsten Ereignissen um die Opfer von struktureller Polizeigewalt, George Floyd und Breonna Taylor, wird das Rechtssystem, das straft und wegsperrt, gerade radikal infrage gestellt. Unter dem Schlagwort „abolition“, also Abschaffung, werden Forderungen nach einem anderen Rechtssystem, laut.

Dabei stellt sich vor allem die Frage, wie unsere Gesellschaften auf Verbrechen reagieren sollen und ob die Art und Weise, wie wir damit umgehen die richtige ist und das ursächliche Problem adressiert Ein Ansatz dafür ist „restorative justice“, also wiederherstellende Gerechtigkeit. Statt auf Strafe zu setzen, geht es hierbei um verschiedene Formen von Wiedergutmachung. Meistens geht es dabei darum, dass Täter/innen der Gesellschaft oder Gemeinschaft etwas zurückgeben.

Ein Beispiel für einen Versuch von restorative justice ist die Wahrheits- und Versöhnungskommission, die für die Opfer von Gewalttaten des Apartheidsregimes Gerechtigkeit herstellen sollte. Die Khulumani Support Group, in der Normarussia Bonase (Link) aktiv war, brachte sich in den Prozess ein: Die Gruppe arbeitete mit Gemeinschaften und Gewaltopfern und versuchte, Reparationen für diese zu erreichen. Die Kommission, so Bonase, scheiterte aber dramatisch. Sie erteile den Täter/innen Amnestie aber schaffte es nicht, den Betroffenen angemessene Reparationen zu leisten. Normarussia sieht in diesem Versagen, eine direkte Verbindung zu den heutigen hohen Levels an Gewalt, Kriminalität und Mangel an menschlicher Würde in der Post-Apartheids-Gesellschaft Südafrika. Richtig eingesetzt können restorative Gerechtigkeitsbestrebungen aber zur Transformation einer Gesellschaft nach Konflikten, Kriegen, gewaltsamen Auseinandersetzungen führen.

Die wesentlichen Schritte zu wiederherstellender Gerechtigkeit sind:

  • Anerkennung: Die Anerkennung der Unrechtssituation ist oft ein entscheidendes Element für Betroffene.

  • Teilnahme: Betroffene von Unrecht spielen eine aktive Rolle, sie werden in den Prozess eingebunden und mit ihnen gemeinsam an Lösungen gearbeitet.

  • Verantwortung: Täter/innen werden aktiv in die Pflicht genommen, für ihre Verbrechen Verantwortung zu übernehmen.

  • Wiedergutmachung: Wiederherstellende Gerechtigkeit sieht vor, dass den Geschädigten etwas zurückgegeben wird. Täter/innen müssen etwas tun, um die Last der Opfer zu lindern. Wie genau das aussieht, wird entlang der Bedürfnissen und Wünschen von Betroffenen und ihren Gemeinschaften entschieden.

Was hat sich seither getan? Ich beginne die Porträts von Feminist/innen zu lesen, die ihr Leben der Friedensförderung gewidmet haben und mit jeder Faser ihres Seins für eine andere Gesellschaft kämpfen. Es sind die Geschichten von Frauen von Montenegro bis Mexiko, von Dimapur im Nordosten Indiens bis ins irakische Bagdad, vom Balkan nach Georgien, von den Philippinen bis nach Südafrika.

Repräsentation allein reicht nicht

Ich beginne mit der israelischen Juristin und Aktivistin Netta Loevy, die  Frauen vertritt, die diskriminiert werden und dafür kämpft, dass die Prinzipien der Resolution im Konflikt zwischen Israel und Palästina Anwendung finden. Eine dieser Forderungen der Resolution an die Mitgliedsstaaten ist, dass Frauen stärker in lokalen und internationalen Institutionen vertreten sein sollen. Dieser Repräsentationsfrage steht Loevy aber kritisch gegenüber: Auch wenn viele Länder die Resolution 1325 so umgesetzt haben, dass heute mehr Frauen in militärischen Sicherheitszonen eingesetzt werden, ist Israel ein Beispiel dafür, dass dieser Weg noch nicht zur Konfliktlösung führt. In der hochmilitarisierten Gesellschaft Israels spielen Frauen eine zentrale Rolle im Militär, das hat am Friedensnarrativ jedoch nichts verändert. Die Lösung muss Sicherheit in einem viel weiteren Sinn bedeuten. Wie sieht diese aus?

Eine erste Antwort darauf finde ich in der Biographie der mexikanischen Journalistin, Feministin und Menschenrechtsaktivistin Lydia Cacho Ribeiro. Seit 30 Jahren dokumentiert sie unermüdlich die Geschichten von organisiertem Verbrechen, von Menschenhandel, struktureller Gewalt und Korruption. Das macht sie zu einer der wichtigsten Stimmen zum Thema Sicherheit. Und ihre Arbeit extrem gefährlich. Bei Sicherheit geht es darum, wie man sein Leben führen kann, sagt Lydia Cacho. Sicherheit heißt nicht einfach nur, dass ich keine Angst vor Panzern haben muss, die um die nächste Ecke brettern könnten, sondern dass ich mich insgesamt frei fühle, keine Angst haben muss. Dass ich meine Bedürfnisse decken kann, dass ich über genug wirtschaftliche Freiheit verfüge, um am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Sicherheit ist nicht ein einziger Teil davon, sondern bedeutet all das.

Wie kann so ein Text Abhilfe verschaffen?

Wenn ich so darüber nachdenke, fange ich an zu zweifeln, wo um mich herum denn diese echte Sicherheit wirklich existiert.  In den reichsten Ländern leben Menschen am und unter dem Existenzminimum, arbeiten prekär, erleben partnerschaftliche Gewalt, werden mit ihren Traumata alleingelassen, bekommen nicht die psychische Unterstützung, die sie bräuchten. Die Frage nach einer sicheren Gesellschaft geht uns alle an.

Ich lese die Geschichte von Julia Karashvili, die mit Geflüchteten in Georgien arbeitet, und ertappe mich dabei, wie sie genau das, was ich am Anfang gedacht habe, auseinandernimmt: Es sei ein Fehler zu glauben, dass niemand die Resolution braucht, wenn gerade kein Konflikt herrscht. Wir sollten die Resolution eben nicht einfach nur als ein Werkzeug für Konflikt sehen, sondern könnten die Prinzipien in so ziemlich allen Fragen einsetzen, bei denen es um Gleichberechtigung geht, um die Rechte für alle.

Die Resolution, davon ist Karashvili überzeugt, ist ein Instrument für Frauen, um ihre Stimmen zu erheben und zu artikulieren, was sie brauchen. Je weiter die Resolution reicht, je universeller sie angewendet wird, desto mehr Räume und Möglichkeiten gibt es um teilzuhaben.

Hin zu einer Vision

Für Dolly Kikon, indische Aktivistin aus Dimapur, der größten Stadt im nordöstlichen Bundesstaat Nagaland, ist die Resolution genau das, eine Vision, die auf Papier festgehalten wurde. Ein Versprechen, eine Reihe an Leitprinzipien, mit dem wir verstehen können, was es bedeutet, für die Rechte für alle einzufordern und für sie zu kämpfen. Als ein Werkzeug für uns alle also, aber wie soll das konkret eingesetzt werden? Wie lässt sich nachhaltige Sicherheit herstellen? Wie werden dafür die Pfeiler eingeschlagen?

Und wie sieht Friedensförderung eigentlich aus?

Die einzige Frau, die bisher als Chefverhandlerin ein großes Friedensabkommen unterzeichnet hat, ist Miriam Coronel-Ferrer.

Das sei zwar schwer vorstellbar, aber sage eigentlich schon alles über den Stand der Dinge, meint sie trocken. Die Tatsache, dass ihre Rolle immer noch so eine Ausnahmeerscheinung ist, zeigt, wie viele Räume im Friedensprozess wieder zurückgewonnen und erkämpft werden müssen. Coronel-Ferrer hat auf den Philippinen eine Einigung zwischen Rebellengruppen und der Regierung mitgeschaffen -- in einem Konflikt, der seit 1968 schwelte und zwischenzeitlich absolut aussichtslos aussah. Coronell-Ferrers Devise dafür lautete: Nicht aufgeben. „Es immer und immer wieder versuchen.“ Ja, die Resolution hat international einen rechtlichen Rahmen für die Beteiligung von Frauen geschaffen. Aber am Ende ist es die Realität, in der sie wirklich beurteilt werden muss.

Und wie sieht es mit Gendergerechtigkeit in der Realität aus?

Dolly Kikon meint, die Resolution und ihre Umsetzung greifen in mehreren Bereichen zu kurz. Aber im selben Atemzug erinnert sie an das Motto, das ihre Mentor/innen ihr beigebracht haben: „Mach’ was, oder halt den Mund“. Also macht sie. Und kritisiert auch: Genderperspektiven würden immer dann eingebracht, wenn es darum geht, eine schnelle Lösung für ein viel komplexeres Problem hinhalten soll. Wenn wir bei Geschlechtergerechtigkeit aber anfangen, über Macht, Einfluss und Autorität zu sprechen, ergibt sich ganz schnell ein anderes Bild -- eines, mit dem sich vorwärts arbeiten lässt. Gendergerechte Politik könne nicht reflexartig gemacht werden, dafür braucht es eine tief verankerte politische Verbindlichkeit.

Diese Verbindlichkeit bedeutet unermüdliche Arbeit an allen Fronten: Wie sieht diese Friedensarbeit konkret aus? Wie verändern Feminist/innen die Art und Weise, wie die Öffentlichkeit auf die Welt schaut? Wie brechen sie sich Raum in der Politik, und schaffen tragende Verbindungen? In den Medien, auf den Straßen und in den Parlamenten?

In der öffentlichen Meinung: Wir haben einen Unterschied gemacht, wie wir die Welt erzählen und uns selbst betrachten

Was ist in der öffentlichen Wahrnehmung passiert, seit die Vereinten Nationen Frauen nicht mehr nur als Betroffene anerkennen, als Opfer von Kriegen, die keine Stimme, keine Entscheidungsmacht haben -- sondern als aktive Teilnehmer/innen in allen Phasen des Friedensprozesses? Stephenie Foster, die als Beraterin für Frauen und Zivilgesellschaft  in Kabul gearbeitet hat, sieht diese Veränderung so: Vor zwanzig Jahren hieß es immer nur: “Wir” müssten Frauen und Mädchen beschützen. Dieser Blick hätte sich grundsätzlich verändert.

Die stetige feministische Arbeit hat den Blick gewandelt: Frauen werden nicht mehr als ohnmächtig, als Leidtragende und Spielbälle betrachtet, sondern als politische Akteur/innen mit Handlungsmacht im Friedensprozess, die in Friedensverhandlungen mit am Tisch sitzen und nach einem Konflikt eine andere Gesellschaft mitgestalten. Ein Friedensabkommen allein macht aber noch keine gerechte - und keine geschlechtergerechte Gesellschaft. Und Frieden wird schließlich nicht nur am Verhandlungstisch gemacht, sondern fängt oft ganz woanders an -- auf den Straßen des Apartheidregimes, zum Beispiel. Das bezeugt die südafrikanische Aktivistin Nomarussia Bonase, die ihr Leben in den Dienst für Friedensaktivismus gestellt hat, und zwar von Anfang an. In der Schule trommelt sie eine Schüler/innenorganisation gegen die Apartheid zusammen. Seither kämpft sie unermüdlich für Zusammenhalt und gegen Ungerechtigkeit. Bonase sieht Friedensförderung als eine lebenslange Aufgabe ist -- ihre Arbeit übergreift Generationen: Es geht darum, aus der Vergangenheit zu lernen, uns mit den Generationen vor uns zu verbinden und das Wissen an die nächste weiterzugeben. Nichts Geringeres als das braucht es.

In den Parlamenten: Sei mutig, sei fordernd auf deinem Weg nach Gerechtigkeit

Die nächste Stellschraube ist: Politik. Die Geschichte von Hanan Ashrawi gibt Hoffnung, dass wir im politischen Geschäft etwas ausrichten können, auch wenn wir nicht in Regierungsämtern sitzen und politische Mandate bekleiden. Aschrawi treibt seit Jahren die ganze palästinensische Regierungsbank vor sich her -- sie formt das politische Tagesgeschäft mit ohne sich vereinnahmen zu lassen. Sie will Teil einer korrigierenden Kraft sein, die sicherstellt, dass das Regierungssystem auf Menschenrechten und Gerechtigkeit gebaut ist. Ihre Erfolge sind umwerfend. Was sie antreibt, wie sie es schafft, solchen Druck für feministische Anliegen zu erzeugen? Starke solidarische Allianzen. Nie alleine zu arbeiten. Und: An ihren Prinzipien festzuhalten.  

Ich lese all diese Geschichten und habe einen anderen Blick bekommen. Sicherheit schaffen, das heißt: Nicht aufzugeben. Es immer weiter zu versuchen, zu versuchen, miteinander zu sprechen. Frieden fördern heißt oft kleine, anstrengende Sachen zu machen, die vielleicht kaum jemand sieht, aber die alles verändern können. Was mir die Geschichten dieser Wächter/innen des Friedens (Julia Kharashvili) wieder in Erinnerung rufen ist etwas, das wir in Zeiten der Krise gut brauchen können: Das Prinzip Hoffnung. Die Biographien der Kämpfer/innen, die unter widrigsten Umständen Widerstand geleistet, an der Sache dran geblieben sind, immer und immer wieder unglaubliche Hindernisse überwunden haben, lehren uns folgendes: Nicht aufgeben. Kleine Dinge tun, auch wenn sie angeblich niemand sieht, weil man weiß, dass es richtig ist. Sich darauf einstellen, dass es langwierige Arbeit ist, ein Leben lang. Sein Wissen zu teilen und seine Privilegien einzusetzen, um Zugänge zu schaffen. Zu wissen, dass wir Mitstreiter/innen haben, überall auf der Welt. Mutig bleiben, seinen Prinzipien treu bleiben, sich nicht von seinem Weg abbringen lassen, mit anderen zusammenzuarbeiten, Allianzen zu schmieden, über Generationen und Grenzen hinweg, die allem trotzen. Das sind die Lektionen, die diese Frauen lehren. Gerade in diesen Zeiten, in denen oft das Gefühl von Ohnmacht vorherrscht, Unsicherheit lähmen kann und wir einfach nicht wissen, wie es weitergeht, ist es gut, ein Feuer zu entfachen, das glüht und brennt und das nicht mehr ausgeht.