Verborgene Milliarden: Der Skandal um Senegals verschleierte Staatsverschuldung

Dieser Text wurde mit DeepL Pro aus dem Englischen ins Deutsche übersetzt.

Viele afrikanische Länder kämpfen mit einer erdrückenden Auslandsverschuldung. Ein Thema, das viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat. Einer der Gründe dafür ist, dass die Verschuldung für die meisten Länder aufgrund einer zu hohen Schuldenquote als untragbar eingestuft wird. Der zweite Grund sind die hohen Kosten für den Schuldendienst, die mehr Ressourcen binden als staatliche Ausgaben für Bildung und Gesundheit. Dies ist auf den raschen Anstieg der privaten Verschuldung zurückzuführen.

Tatsächlich hat sich seit Beginn der 2000er Jahre das Schuldenprofil vieler afrikanischer Länder, auch durch neue Zugänge zu Finanzmärkten, verändert. Nach Angaben der Afrikanischen Entwicklungsbank machte die bilaterale Verschuldung Afrikas gegenüber den Gläubigern des Pariser Clubs bis Anfang der 2000er Jahre 52 Prozent seiner Gesamtverschuldung aus. Im Jahr 2019 sank sie auf 27 Prozent. Im gleichen Zeitraum stieg die private Verschuldung von 17 Prozent auf 45 Prozent. Infolgedessen hat sich der gesamte öffentliche Schuldendienst vor der Pandemie mehr als verdoppelt und stieg von 16 Prozent der Staatseinnahmen im Jahr 2012 auf 39 Prozent im Jahr 2019. Im Jahr 2024 zahlten 20 von 48 afrikanischen Ländern mehr für den Schuldendienst als sie für Gesundheit und Bildung. Im Durchschnitt werden die Zinszahlungen für die Auslandsverschuldung Afrikas zwischen 2025 und 2027 voraussichtlich 3,4 Prozent des BIP des Kontinents ausmachen. 

Die subjektive Einschätzung des Risikos afrikanischer Volkswirtschaften durch westliche Ratingagenturen hat die Kreditkosten für Afrika im Vergleich zu anderen Regionen der Welt erhöht. So zahlten afrikanische Länder zwischen 2020 und 2024 einen durchschnittlichen Zinssatz von 9,8 Prozent, verglichen mit 5,3 Prozent für asiatische Länder und 6,8 Prozent für lateinamerikanische Länder. Schätzungen zufolge könnte der Kontinent jährlich bis zu 74 Milliarden Dollar an Zinszahlungen einsparen, wenn das globale Kreditrating-System auf den realen wirtschaftlichen Fundamentaldaten des Kontinents basieren würde.

Das Thema Verschuldung steht ganz oben auf der Agenda der Afrikanischen Union. Die Organisation berief im Mai 2025 in Lomé, Togo, eine Sondersitzung zum Thema Verschuldung ein, um eine Lösung für die erdrückende Verschuldung des Kontinents zu finden. Senegal gehört zu den Ländern, die mit einer erdrückenden Auslandsverschuldung zu kämpfen haben.

Der Skandal um die versteckten Schulden

Der Senegal befindet sich in einer sehr komplexen Schuldensituation, nachdem versteckte Schulden in Höhe von schätzungsweise 25 Prozent des BIP des Landes entdeckt wurden. Nach Angaben der vorherigen Regierung lag die Schuldenquote Ende 2023 bei 74,4 Prozent. Die vom Rechnungshof veröffentlichten Daten zeigen jedoch, dass die Quote bei 99,7 Prozent lag. (Die neuesten Statistiken weisen für Ende 2024 eine Quote von 118,8 Prozent aus.) Damit wurde eine versteckte Verschuldung in Höhe von 25 Prozent des BIP aufgedeckt, deren Ursprung auf den Anstieg der privaten Verschuldung zurückzuführen ist, wie aus der folgenden Tabelle hervorgeht.

Tabelle: Von Senegal ausgegebene Eurobonds (2009–2024)

Quelle: Le Marché (Monatszeitschrift)

Der Senegal hat seit 2009 mehrere Eurobonds ausgegeben. Diese Entwicklung beschleunigte sich ab 2014 nach der Verabschiedung des „Plan Sénégal Emergent” („Plan für einen aufstrebenden Senegal”) des damaligen Präsidenten Macky Sall und trug dazu bei, den Anteil der privaten Verschuldung an der gesamten Staatsverschuldung zu erhöhen. Außerdem stiegen dadurch die Kosten für den Schuldendienst. 

Die aktuelle Regierung hat mehrere Anleihen an der regionalen Wertpapierbörse (BRVM) mit Sitz in Abidjan, Côte d’Ivoire, begeben. Laut einem jüngsten Bericht zum Haushaltsplan des zweiten Trimesters 2025 lieh sich Senegal knapp 3 Milliarden US-Dollar von an der BRVM, was 74,6 Prozent aller in diesem Quartal aufgenommenen Barmittel entspricht.

Warum wurden Schulden vertuscht?

Der Skandal offenbart sowohl einen Mangel an Transparenz als auch die Schwäche der Aufsichtsbehörden, trotz des Transparenzkodexes der Verwaltung der öffentlichen Finanzen, den die Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (WAEMU) für ihre Mitgliedsländer durch die Richtlinie 01/2009/CM/UEMOA erlassen hat und die durch das im Dezember 2012 verabschiedete Gesetz 2012-22 in den innerstaatlichen Rechtsrahmen Senegals integriert wurde.

Eine der Folgen des Skandals ist der Vertrauensverlust der Öffentlichkeit in die von staatlichen Institutionen veröffentlichten Statistiken. 

Die Aufdeckung der Vertuschung war ein Schock für die Bürger*innen, die sich fragten, wie dies über einen Zeitraum von drei Jahren unbemerkt geschehen konnte. Bürger*innen und zivilgesellschaftliche Organisationen (NGOs) fordern eine vollständige Rechenschaftspflicht für die vertuschten Schulden und eine Bestrafung der Verantwortlichen. (Eine von NGOs initiierte Petition fordert die Streichung der vertuschten Schulden, die als „illegitim“ oder sogar „verabscheuungswürdig“ angesehen werden.) Dies wird als unabdingbar betrachtet, um das Vertrauen in öffentliche Institutionen und in die von Regierungsbehörden veröffentlichten Statistiken wiederherzustellen.

Eine der spürbarsten Folgen des Skandals ist die Aussetzung der Auszahlungen des IWF (Internationalen Währungsfonds). Allerdings fand vom 19. bis 26. August 2025 in Senegal eine neue Verhandlungsrunde statt, um ein neues Programm auszuhandeln.

Die Aussetzung der Auszahlungen durch den IWF zwang die Regierung, sich zur Beschaffung von Finanzmitteln an den regionalen Markt zu wenden. Derselbe Bericht zeigt, dass 74,6 Prozent aller im zweiten Trimester von der Regierung beschafften Barmittel aus Bank- und Finanzmärkten stammten.

Schwache institutionelle Aufsicht

Wie bereits erwähnt, hat die versteckte Verschuldung auch die Schwächen der institutionellen Aufsicht offenbart, deren Ziel es ist, Transparenz und eine ordnungsgemäße Verwaltung der öffentlichen Finanzen sicherzustellen. Zu den wichtigsten Aufsichtsorganen zählen öffentliche Einrichtungen, wie das Parlament und zivilgesellschaftliche Organisationen wie das Bürgerforum für Haushaltstransparenz. Die meisten öffentlichen Aufsichtsbehörden sind in ihrer Unabhängigkeit eingeschränkt, da ihre Mitglieder vom Präsidenten oder Premierminister ernannt werden.

Der Autor stellt zwei wesentliche Einschränkungen des senegalesischen Parlaments in Bezug auf den Haushaltsprozess fest. Erstens verstehen die meisten Parlamentsmitglieder die Haushaltsprozesse nicht. Zweitens ist das Parlament in der Regel eine reine Absegnungsinstanz, da die Regierungspartei oder -koalition die Versammlung kontrolliert und deshalb die Entscheidungen der Regierung kaum hinterfragt. Was die zivilgesellschaftlichen Organisationen betrifft, so verfügen die meisten von ihnen nur über begrenzte Kenntnisse der Haushaltsprozesse und einen begrenzten Zugang zu Schuldenstatistiken. Daher sind sowohl das Parlament als auch die zivilgesellschaftlichen Organisationen in diesem Fall nur schwache Aufsichtsinstanzen.

Um die festgestellten Schwächen zu überwinden und die Transparenz und institutionelle Aufsicht im Schuldenmanagement zu verbessern, werden mehrere wichtige Empfehlungen vorgeschlagen. Erstens ist es von entscheidender Bedeutung, die Einhaltung des neuen Rechtsrahmens für Transparenz und Rechenschaftspflicht durchzusetzen und sicherzustellen, dass alle relevanten Institutionen die geltenden Gesetze zur Verbesserung der Transparenz bei Finanzgeschäften einhalten. Dies würde Vertrauen schaffen und das Risiko von Misswirtschaft verringern. Zweitens sollte die Einhaltung der WAEMU-Leitlinien zur Transparenz im Schuldenmanagement Vorrang haben. Diese Leitlinien fördern eine zeitnahe, umfassende und zugängliche Berichterstattung über die Staatsverschuldung und ermöglichen so ein besseres Risikomanagement und eine bessere öffentliche Kontrolle.

Die Stärkung der Unabhängigkeit und der Ressourcen der Aufsichtsbehörden ist von entscheidender Bedeutung, damit die für die Überwachung der Schuldenoperationen zuständigen Stellen ohne unzulässige Einflussnahme effektiv arbeiten und so objektive Bewertungen unterstützen können. Ebenso sollte die Rolle des Nationalen Ausschusses für öffentliche Schulden gestärkt werden, um die Strategien für das Schuldenmanagement zu koordinieren und die interinstitutionelle Zusammenarbeit zu fördern.

Außerdem werden Initiativen zum Kapazitätsaufbau empfohlen, um wichtige Interessengruppen zu stärken. Die Mitglieder des Parlaments sollten an Workshops mit Haushalts- und Schuldenexpert*innen teilnehmen, um ihr Verständnis für komplexe Schuldenfragen zu verbessern und sie in die Lage zu versetzen, ihre legislativen und aufsichtsrechtlichen Aufgaben fundiert wahrzunehmen. Die Bereitstellung von parlamentarischen Assistenten für die Mitglieder des Parlaments würde ihre fachlichen Kapazitäten weiter stärken. Darüber hinaus würde die Stärkung der Zivilgesellschaft durch gezielte Schulungen ihre Fähigkeit verbessern, Haushalts- und Schuldenstatistiken zu analysieren und zu verbreiten, was eine Beteiligung der Öffentlichkeit und die Aufsichtsfunktionen fördern würde. Die Zivilgesellschaft sollte ermutigt werden, neue Gesetze, die die Transparenz fördern, in vollem Umfang zu nutzen und so den Zugang zu wichtigen Finanzinformationen zu verbessern.

Zusammen schaffen diese Maßnahmen ein Ökosystem, in dem Transparenz, Rechenschaftspflicht und fundierte Aufsicht Hand in Hand gehen, um eine umsichtige Schuldenverwaltung im Einklang mit den nationalen Entwicklungsprioritäten zu gewährleisten. Dieser Ansatz steht in Einklang mit den internationalen Best Practices zur Transparenz der Schuldenverwaltung, die vom IWF, der Weltbank und den WAEMU-Rahmenwerken gefördert werden und die umfassende Berichterstattung, institutionelle Kapazitäten und die Einbeziehung von Interessengruppen als Säulen einer soliden öffentlichen Schuldenverwaltung betonen.

Eine der Lehren aus dem Skandal der vertuschten Schulden im Senegal ist die Notwendigkeit, die Glaubwürdigkeit der öffentlichen Politik und Statistiken wiederherzustellen. 

Aus diesem Grund haben die neuen Behörden Maßnahmen ergriffen, um die Transparenz im Haushaltsprozess zu verbessern und die institutionelle Aufsicht zu stärken. Zu diesem Zweck wurden zwei Gesetzesentwürfe von der Nationalversammlung verabschiedet, einer zum Whistleblower*innen und einer zur Erleichterung des Zugangs der Öffentlichkeit zu Informationen. Wenn diese Gesetze korrekt umgesetzt werden, können mehr Transparenz, Rechenschaftspflicht und stärkere Kontrollmechanismen gewährleistet werden, wodurch die Möglichkeit, das Ausmaß der Auslandsverschuldung zu vertuschen, definitiv beseitigt wird.