Europawahl 2019

Europawahl 2019

Die Europäerinnen und Europäer haben gewählt. Das Wahlergebnis ist so vielfältig wie Europa selbst und stellt die Europäische Union vor neue Herausforderungen. Das Dossier „Europawahl 2019“ gewährt Einblicke aus den EU-Ländern. Es analysiert die Wahlkämpfe, widmet sich den Wahlergebnissen und zeigt auf, welche Konsequenzen diese für die Europapolitik der nächsten Jahre haben werden.

Lehren aus der Europawahl

Analyse

Kurz nach der Europawahl werden die Karten in Brüssel neu gemischt. Die hohe Wahlbeteiligung und das starke grüne Wahlergebnis zeigen: Die Bürgerinnen und Bürger wollen ein europäisches Deutschland, das sich für Reformen einsetzt. Dr. Ellen Ueberschär, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, analysiert die Situation nach der Europawahl.

Von Dr. Ellen Ueberschär
Deutschland ist nicht mehr Europas Lokomotive, sondern eher sein Bremsklotz.

Nach der Europawahl: Wohin steuert die Europäische Union?

Konferenzbericht

Auf unserer Konferenz „Nach der Europawahl: Wohin steuert die Europäische Union?“ am 04. Juni analysierten wir die Wahlergebnisse, fragten nach Ursachen für das Abstimmungsverhalten in den einzelnen EU-Ländern und diskutierten mit europäischen Expertinnen und Experten, wie sich die neuen Mehrheitsverhältnisse auf die EU auswirken werden.

Von Claudia Rothe, Christoph Mayer
Pro-Europäische Kräfte konnten trotz Erstarken von Populist/innen ihre Gestaltungsmacht erhalten.

Die Europawahl 2019: Aufbruch in eine neue Epoche

Analyse

Das Ergebnis der Wahl ist so heterogen wie Europa selbst. In Westeuropa haben nicht nur die Grünen gut abgeschnitten. Auch die rechtsextremen und -populistischen Kräfte konnten hohe Ergebnisse einfahren. 

Von Dr. Christine Pütz, Claudia Rothe
In einigen Ländern zementiert die Wahl einen Trend: Die großen Volksparteien werden verdrängt.

Europawahl: Wegweiser in die Zukunft

Blog

Das Land zeigt sich weiterhin gespalten. Die Brexit-Partei konnte zwar mit Abstand als stärkste Partei aus der Wahl hervorgehen, doch das Ergebnis zeigt eine knappe Mehrheit für den Verbleib in der Europäischen Union.

Von Nina Locher
Die etablierten Parteien des nationalen Mehrheitswahlsystems, Labour und Conservatives, sind die großen Verlierer des Wahlabends am 26. Mai.

Europa? War da was?

Hintergrund

Ein türkischer Freund unkte neulich: „Woher weiß man, dass die Europawahlen nicht den Willen der Bevölkerung repräsentieren? Erdoğan hat nicht gewonnen!“

Von Kristian Brakel
Der Aufruf des Außenministers, EU und Türkei mögen sich doch wieder annähern, ist nicht im luftleeren Raum entstanden.

Europawahlen in Griechenland

Analyse

SYRIZAs schwere Niederlage führt in Griechenland zu einer blauen Welle. Ministerpräsident Tsipras kündigte vorgezogene Neuwahlen an. Bis zum Wahltag am 7. Juli dürfte der Vorsprung der Konservativen nur schwer aufzuholen sein.

Von Olga Drossou
In Griechenland finden ökologische und linke Politik noch nicht zueinander – ein Phänomen, das in ganz Südeuropa zu beobachten ist.

Europäisches Parlament im Wandel

Kommentar

Das Parlament ist pluralistischer und diverser geworden, was auch Chancen für dessen zukünftige Arbeit bedeuten kann. Die Grünen werden im neugewählten Parlament in einer proeuropäischen Allianz eine wichtige Rolle spielen.

Von Eva van de Rakt
Jetzt ist es wichtig, das Krisendenken zu beenden und mit einer positiven Vision zu starten.
Die Stimmenverteilung spiegelt die anhaltende gesellschaftliche Polarisierung und das zunehmend ermüdende Ringen um die politische Interpretationshoheit wider.
Das größte Interesse besteht am gegenwärtigen Aufwind der rechtspopulistischen Parteien in Europa.
Die Rechte ist überproportional bei männlichen Singles beliebt.

Frankreich vor den Europawahlen: Links blinkt alles grün

Hintergrund

Im französischen Europawahlkampf ist die zentrale Bedeutung des Themas Ökologie nicht zu übersehen. Fünf Parteien haben sich klar ökologisch positioniert. Jens Althoff, Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung Paris, stellt ihre Positionen und Erfolgsaussichten vor.

Von Jens Althoff
Die zentrale Bedeutung des Themas Ökologie ist in diesem Europawahlkampf nicht zu übersehen.

Beiträge aus anderen Referaten

Angriff auf die Demokratie? Anti-Gender-Bewegungen in Europa

Die Geschlechter- und Gleichstellungspolitiken der Europäischen Union galten einige Jahrzehnte lang als Erfolgsgeschichte. Die Strategie Gender Mainstreaming und viele Anti-Diskriminierungsrichtlinien setzten den Rahmen für menschenrechtsbasierte und auf Teilhabe angelegte Politiken. In den letzten Jahren entwickelten sich jedoch europaweit rechtspopulistische Bewegungen, die u.a. gegen Gender-Politiken und sexuelle Selbstbestimmung mobilisieren.

Europawahl in Deutschland 2019

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böll.brief

Bei der Europawahl in Deutschland gelingt es den Grünen erstmalig bei einer bundesweiten Wahl, auf Platz zwei zu gelangen. SPD und CDU verzeichnen herbe Verluste. Dazu kommen deutliche Unterschiede im Generationenvergleich: Die jungen Wähler/innen wählen überhäufig Grüne, die Generation 60+ verbleibt als Wählerbasis von Union und SPD.