Geheimdienstkontrolle in Deutschland

Nachrichtendienste sind Teil des Instrumentariums einer wehrhaften Demokratie, auch offene Gesellschaften sind auf geheime Dienste angewiesen. Ihr „modus operandi“ der verdeckten Ermittlung stellt den demokratischen Rechtsstaat aber vor enorme Herausforderungen. Nach welchen Kriterien lässt sich aber die Wirksamkeit der parlamentarischen Nachrichtendienstkontrolle erfassen und wie gut funktioniert sie eigentlich in der Praxis? Hierzu gibt es eine Vielzahl an Meinungen, aber nur wenig Fundiertes, da die Aufklärungs- und Kontrolltätigkeiten des Deutschen Bundestages bisher kaum auf ihre Leistungsfähigkeit hin untersucht wurden. Sara Steinert hat für diese Folge von Böll.Fokus Dr. Thorsten Wetzling getroffen, der für die Heinrich-Böll-Stiftung eine Studie über die Geheimdienstkontrolle in Deutschland durchgeführt hat.

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