Mit dem Rücken zur Wand

Mit dem Rücken zur Wand

Mit dem Rücken zur Wand

Foto des Elektrizitätswerk in Middeltown, Südafrika.
Arnot Elektrizitätswerk in Middelburg, Südafrika. Foto: Gerhard Roux. Dieses Bild steht unter einer Creative Commons-Lizenz.

2. Juli 2010
Von Saliem Fakir
Der Parteitag von Polokwane läutete eine neue Ära für den ANC ein. Es wurde zwar nicht öffentlich darüber gesprochen, aber ein interner Umsturz, eine Revolution von  innen, hat sich ereignet. Bei Vielen löste diese Veränderung eine Angst vor politischer und ökonomischer Instabilität aus. Das Stigma der Korruption haftete Zuma bereits lange vor seiner Wahl zum Präsidenten an.

In der Zeit vor Polokwane herrschten sehr ausgeprägte Vorstellungen davon, wie die Wirtschaft gestaltet werden sollte, und von der Zuma-Ära wurde eine starke  Linkswende erwartet. Anzeichen dafür bleiben allerdings bisher aus.

Zuma hat seinen schnellen Aufstieg nicht zuletzt der Unterstützung durch jene Verbündeten des ANC, die dem linken Flügel zuzuordnen sind, zu verdanken – der South African Communist Party (SACP) und dem Congress of South African Trade Unions (COSATU). Der Mann ihrer Wahl kam an die Macht, dafür wurden sie mit einigen Sitzen im Kabinett des Präsidenten belohnt. Allerdings hatten sie dadurch nur den politischen, nicht aber den ökonomischen Kampf gewonnen.

Im Großen und Ganzen läuft die Wirtschaft weiter wie zuvor, geleitet von der Idee, dass man den Markt seiner eigenen Entwicklung überlassen sollte. Nicht einmal der Leiter der ANC-Youth League, Julius Malema – nur in Gucci-Klamotten anzutreffen und unerschütterlicher Anhänger von Zuma – der lautstark für die Verstaatlichung von Minen plädiert, konnte den ANC von seinem Kurs abbringen.

Wenn überhaupt, dann ist die Wirtschaftspolitik so sehr in der politischen Mitte wie zuvor, oder sie ist sogar noch mehr dorthin gerückt. Unglücklicherweise hat die globale Finanzkrise zudem jegliches volkswirtschaftliches Denken zum Stillstand gebracht. Und das obwohl die Zuma-Ära für eine stärkere Ausrichtung auf den Entwicklungsstaat und mehr Einmischung in die Wirtschaft steht. Der vorherrschende Diskurs über Einschränkungen bei der Haushaltsplanung und Handelsdefizite befördert nicht eine linke, sondern zentrumsnahe Politik. Er ist zu einer willkommenen Entschuldigung geworden, um linke Tendenzen aus den Reihen der Verbündeten zu unterdrücken. Es ist nicht schwer den Status quo zu verteidigen – man braucht nur darauf zu verweisen, dass angesichts des weltweiten Finanzcrashs mehr Umsicht geboten ist.

Dennoch kann nicht von einem spezifischen politischen Programm für Südafrika die Rede sein, worauf im Folgenden noch genauer eingegangen wird.

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Saliem Fakirs akademischer Hintergrund liegt in der Molekularbiologie und den Umweltwissenschaften. Er hat bereits in sehr verschiedenen Institutionen – wie der University of Stellenbosch, der Investmentfirma Lereko Energy (Pty) Ltd und der World Conservation Unit South Africa - zu erneuerbaren Energien und Biotreibstoffen gearbeitet. Zurzeit ist er Leiter der Living Planet Unit von WWF South Africa und publiziert als Kolumnist für diverse Medien.

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