Pakistanisches Labyrinth

12. Mai 2009
Von Gregor Enste

Von Gregor Enste

Starke Worte fand der pakistanische Premierminister Gilani in der Nacht zum 07. Mai, als er in einer Rede an die Nation von einer "Schlacht um das Überleben" Pakistans sprach. Er meinte damit die Anordnung seiner Regierung, gegen die Taliban im Nordwesten des Landes mit aller Härte militärisch vorzugehen. Gleichzeitig erklärte er lapidar ein im März geschlossenes Friedensabkommen mit den Taliban offiziell für gescheitert, weil diese ihre Waffen nicht niedergelegt hätten und das ihnen zugestandene Einflussgebiet gewaltsam weiter ausgedehnt hätten. Noch Tage vorher hatte die Regierung wortreich genau dieses Abkommen, das den Taliban die Etablierung ihrer radikal-islamischen Interpretation des islamischen Rechtssystems der Scharia in Teilen der Nordwestgrenzprovinz erlaubte, als Versuch des Friedensdialogs und der konfliktpräventiven Einbindung von pakistanischen Taliban-Gruppierungen verteidigt.

Die internationale Gemeinschaft hatte diese Politik einhellig als Kapitulation und Verbeugung vor den Taliban bezeichnet und sah sich in Übereinstimmung mit kritischen Intellektuellen im Land. Die Einschätzung des Abkommens hatte die pakistanische Gesellschaft zuvor über Monate zu spalten gedroht. Dass die Regierung nun die Radikalen wieder militärisch offensiv bekämpft, zeigt einerseits wie konzeptlos und konfus ihr Handeln ist. Andererseits wirft sie die Frage auf, wie viel Widersprüchlichkeit und Gewaltkultur eine Gesellschaft überhaupt ertragen kann, bevor sie kollektiv zu erkranken droht. Denn eine Anamnese des Dauerpatienten Pakistan zeigt allein über die letzten 18 Monate eine Achterbahn der Gefühle.

Die Verhängung des Ausnahmezustands, die Ermordung der beliebten Benazir Bhutto, der Kampf um die Unabhängigkeit der Justiz, die Abdankung des Alleinherrschers General Musharraf, der Wahlsieg der bisherigen Oppositionsparteien, eine Welle von über tausend blutigen Anschlägen binnen Jahresfrist, verheerende Selbstmordanschläge auf Moscheen und öffentliche Einrichtungen und alltäglicher Tod in den an Afghanistan grenzenden Stammesgebieten können nicht ohne negative gesellschaftspolitische Auswirkungen auf die Seele eines Volkes bleiben. Objektiv muss Pakistan aufpassen, dass sich die Prophezeiung im jüngsten Buchtitel von Ahmed Rashid nicht bewahrheitet und sich das Land mit all seinen Irrungen und Wirrungen womöglich schon auf einer "Rutschbahn ins Chaos" befindet.

Bilder des Krieges

Die Bilder, die jetzt seit Ende letzter Woche in pakistanischen Medien zu sehen sind, kommen den Pakistani bekannt vor. Sie zeigen Panzer und schwere Artillerie im Dauerfeuer, Kampfjets und Hubschrauber beim Bombardieren von feindlichen Stellungen und das Vorrücken schwerbewaffneter Bodentruppen. Fernsehbilder von Toten, Verwundeten und der Massenflucht von Zivilisten werden untermalt von entschlossenen Reden der Regierung und markigen Siegesbotschaften des Militärsprechers. Es sind eben typische Kriegsbilder, so wie sie Pakistan in seiner jüngsten Geschichte des Öfteren sehen musste. Drei große verlustreiche Kriege führte das Land seit seiner Unabhängigkeit im Jahre 1947 mit dem Nachbar Indien und erlebte 1971 einen traumatischen Bürgerkrieg in Ostpakistan, der mit Staatszerfall durch Abspaltung und Gründung Bangladeschs endete.

Trotzdem sind diese jüngsten Kriegsbilder aus der Nordwestgrenzprovinz völlig neu, schockierend und ernüchternd für Pakistan. Denn erstmals kämpft die Armee dort regulär wieder auf eigenem Boden, gegen Aufständische im eigenen Land, gegen einen militärisch hochgerüsteten Feind im Innern, mit schweren Verlusten in den eigenen Reihen und einer halben Million Binnenflüchtlingen aus dem Kampfgebiet Malakand und dem Swat-Tal.

Neu für Pakistan ist aber auch eine landesweite Welle der Unterstützung für die Armee und für diesen Krieg. "Endlich handelt der Staat, endlich", so beschreibt es nicht nur einer der bekanntesten Kolumnisten Pakistans in seinem Leitartikel, sondern so schreit sich auch die städtische Bevölkerung in Kundgebungen ihre Erleichterung über das militärische Vorgehen und ihre Wut über das Nichthandeln der Regierung über die letzten Monate heraus.

Man nimmt außerdem konsterniert, frustriert und beschämt wahr, dass in denselben Lagern rings um Peshawar und Islamabad, wo noch ein Teil der 3 Millionen Flüchtlinge aus Afghanistan haust, nun auch Hunderttausende eigener Landsleute aus den umkämpften Gebieten der Nordwestgrenzprovinz vom Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen, UNHCR, registriert und versorgt werden müssen.

Ein Aufschrei der verwirrten Gesellschaft

Neu für Pakistan ist auch, dass Teile der Zivilgesellschaft den Staat öffenlichkeitswirksam und flehentlich zu nicht-zivilem Handeln, zum Einsatz des Militärs gegen die Taliban aufriefen. "Gottseidank, endlich, hoffentlich nicht zu spät" und "Für das Pakistan unseres Staatsgründers Jinnah - gegen das Pakistan der Taliban" lauteten denn auch einige der Botschaften und Transparente bei einer beeindruckenden nächtlichen Demonstration am Liberty Market am Samstag in Lahore.

Dieser Ort ist einer der bekanntesten Plätze der 8,5 Millionen Metropole und gleichzeitig der Tatort eines tödlichen Anschlags Anfang März diesen Jahres, bei dem alle 12 Angreifer am helllichten Tag ungehindert unter den Augen der Polizei fliehen konnten. Diese Tatsache und ein weiterer tödlicher Überfall eines Taliban-Kommandos samt Geiselnahme auf die bekannteste Polizeiausbildungsakademie des Landes in Lahore beleuchteten schlagartig sowohl das Versagen der pakistanischen Sicherheitskräfte als auch die Verwundbarkeit der urbanen Bevölkerung. Am Tag nach dem Überfall hatten die Tehrik-e-Taliban, der Dachverband der pakistanischen Taliban unter Baitullah Mehsud, die Verantwortung übernommen.

Die Hintermänner der Anschläge waren damit dieselben Taliban, mit denen die Regierung über den Mittelsmann Sufi Mohammed das oben genannte Friedensabkommen geschlossen hatte. Gleichzeitig häuften sich Berichte über barbarische Verbrechen der Taliban in den ihnen mit aktiver Toleranz der Sicherheitsorgane überlassenen oder übernommenen Gebieten. Gleichwohl wiegelte die Regierung wochenlang ab und beschwichtigte sich selbst und die Öffentlichkeit. Genauso reagierten Teile der übrigen politischen Eliten und verharrten in dem für Pakistan typischen "state of denial". Dies bezeichnet einen Zustand des Leugnens und Verleugnens, der Nichtwahrnehmung von Realitäten, die sich Ende 2008 auch bei der pakistanischen Urheberschaft des Anschlags in Mumbai / Indien zeigte.

Die Einführung der Scharia unter den Taliban im Regierungsbezirk Malakand mit einer Bevölkerung von 2,5 Millionen entspräche "den Wünschen der dort lebenden Bevölkerung" war noch die harmloseste Form des amtlichen Abwiegelns. Was die Taliban-Scharia aber für Frauen bedeutet, wurde ganz Pakistan am 03. April vorgeführt, als ein grauenhaftes minutenlanges Video über die öffentliche Auspeitschung eines 17-jährigen Mädchens im Swat-Tal, das auf allen privaten Fernsehsendern Pakistan gezeigt wurde. Die Schreie des sich unter den Händen der Männer vor Scham und Schmerzen auf dem Boden windenden Mädchens machte Pakistan schockartig klar, was Leben unter Taliban bedeutet.

Die couragierte Filmemacherin Samar Minallah, der das von einem gaffenden Zuschauer per Foto-Handy aufgenommene Video zugespielt worden war, lancierte es in die privaten Fernsehkanäle. Noch am gleichen Abend wurde sie im staatlichen Fernsehen vom Informationsminister der Provinzregierung als "Nestbeschmutzerin" und als Saboteurin des Friedensabkommens mit den Taliban gebrandmarkt.

Von Aufbruchsstimmung zu Schockstarre und Resignation

Die Fassungslosigkeit steigerte sich Mitte April, als das Parlament in Islamabad ohne Aussprache den Staatspräsidenten Zardari in einer Resolution aufforderte, das Friedensabkommen mit den Taliban zu unterzeichnen. Dass keine der 60 weiblichen Parlamentsabgeordneten den Mut hatte, sich der Fraktionsdisziplin zu entziehen und gegen den Peace-Deal zu stimmen, mündete in persönlichen Angriffen von Seiten der Frauenrechtsbewegung und einen nur langfristig reparablen Riss. Anschließend drohten große Teile der Zivilgesellschaft in Schockstarre und Resignation zu verharren oder fragten sich, wo die demokratischen Hoffnungen des letzten Jahres geblieben waren.

Nach den Parlamentswahlen vom Frühjahr 2008, die mit einer klaren Niederlage der die Militärregierung tragenden Parteien endete, fand die demokratische Aufbruchsstimmung ihren Höhepunkt in der erzwungenen Abdankung Präsident Musharrafs im August 2008. Der historische Sieg vom 16. März diesen Jahres, als der noch von Musharraf abgesetzte Oberste Richter Iftikhar Chaudry gegen den Widerstand des neuen Präsidenten Zardari wieder eingesetzt wurde, hatte die Gesellschaft mit Recht noch stolz auf sich selbst gemacht. Denn diese zweijährige Verfassungskrise hatten die Pakistani selbst bewältigt, ohne größere Interventionen und ohne aktive Solidarität von außen. Die Erkenntnis, dass Pakistan seine Probleme also durchaus aus eigener Kraft und auch im Sinne westlicher rechtsstaatlicher Werte regeln konnte, war neu. Eine Allianz aus Zivilgesellschaft, sozialer Bewegung, öffentlichkeitswirksamen Protestbewegungen, elektronischen Medien und politischer Massenpartei hatte diesen Sieg ermöglicht.

Über diese langen innenpolitischen Scharmützel wurden allerdings andere existentielle Problemlagen Pakistans sowohl von der Regierung als auch von den politischen Eliten ignoriert. Dazu gehörte neben der Wirtschaftspolitik vor allem das Erstarken der sich erst im November 2007 gegründeten Tehrik-e-Taliban Pakistan. Diese militante und fundamentalistische Bewegung hatte die irreversibel an Al Qaida und Taliban verlorenen Stammesgebiete an der Grenze zu Afghanistan verlassen, war in vormals friedliche Gebiete der Nordwestgrenzprovinz vorgedrungen und provozierte von dort den pakistanischen Staat, der in ihren Augen eine Marionette der Amerikaner ist. Im Swat-Tal hatte zum Beispiel ein selbsternannter Mullah eine Art Taliban-Kalifat aufgebaut, Mädchenschulen und öffentliche Einrichtungen zerstört, Polizisten vertrieben und Hunderte Menschen unter barbarischen Umständen ermordet.

Es gab kritische Stimmen der Zivilgesellschaft, die vor einer weiteren Talibanisierung Pakistans warnten und forderten, das Momentum des historischen Siegs vom 16. März zu nutzen und jetzt in einer ähnlichen Allianz gemeinsam gegen diesen größten inneren Feind Pakistans vorzugehen. Zum Teil wütende Hasstiraden waren die Folge. Der seit langem vor dem wachsenden islamischen Fundamentalismus mahnende Professor Pervez Hoodbhoy musste sich in einer Fernsehdiskussion vom sportlichen Volkshelden und Parteipolitiker Imran Khan als "Einflussagent Amerikas" bezeichnen lassen. Dieser weit verbreitete Anti-Amerikanismus trifft auf einen seit Jahren anwachsenden Konservatismus und Fundamentalismus in Pakistan und einen Rückzug in gemeinsame Religionsausübung.

Diese gesellschaftliche Grundstimmung weckt auch individuelles Mitläufertum und bisweilen unheilvolle Gruppendynamik unter den von Moscheen im ländlichen Raum berufenen oder selbst ernannten städtischen Tugendwächtern. Als sich in den letzten Monaten am bekanntesten Mädchen Gymnasium des Landes, dem Kinnaird-College in Lahore, Einschüchterungen und Bedrohungen von Schülerinnen wegen unislamischer Bekleidung häuften, sah sich die Schulleitung genötigt, einzugreifen. Leider nicht, indem sie den Fundamentalisten vor dem Schultor mit Zivilcourage entgegentrat, sondern indem sie die Schülerinnen dazu verpflichtete, keine Jeans mehr zu tragen und sich zu verschleiern.

Kein Vertrauen von unten und keine Autorität von oben

"Allah der Allmächtige stehe uns bei", rief die betagte Richterin Nasira Iqbal am Samstag der demonstrierenden Menge in Lahore zu. Sie ist die Schwiegertochter des Staatsphilosophen und des ideellen Vaters der muslimischen Nation Pakistan, Allamah Iqbal. Sie betete mit den Demonstranten für mehr Toleranz und die Einheit Pakistans in schwieriger Zeit.

Allein auf Gott sollte Pakistan in dieser existentiellen Lage aber nicht mehr vertrauen. Denn leider schätzen nicht alle politischen Kräfte die Lage als bedrohlich ein. Gerade gestern gab es wieder Demonstrationen der einflussreichen religiösen Parteien gegen eine "Allianz der US-imperialistischen Kräfte mit Indien", die nichts weiter als die "Vernichtung Pakistans und des Islam" im Schilde führten. Dies ist eine weit verbreitete Verschwörungstheorie vor allem im ländlichen und konservativen Milieu.

In der Nordwestgrenzprovinz kommt es aktuell nun darauf an, ob es der Regierung gelingt, neben der militärischen Offensive auch eine politische und entwicklungspolitische Offensive einzuleiten. Denn wenn die Regierung Gebiete von den Taliban zurück erobert, muss sie diese auch langfristig sichern können. Sie muss Sicherheit, Recht und Ordnung garantieren und vor allem staatliche Daseinsvorsorge leisten. Aber in genau dieser Kernaufgabe haben bisher alle Regierungen in der Geschichte Pakistans versagt.

Der Staat muss kurzfristig also in dieser Beziehung wieder Flagge zeigen – aber er muss der leidenden Bevölkerung der Nordwestgrenzprovinz auch sichtbar und schnell etwas anbieten. Die Regierung muss schnellstens Wiederaufbau in der Region leisten, er muss zum Beispiel die von den Taliban niedergebrannten Schulen und Polizeistationen schnellstmöglich wieder aufbauen. Aber die betroffene Bevölkerung äußerte Zweifel, dass dies geschehen wird. Genauso wie sie aus leidvoller Erfahrung bezweifelt, dass sich die Flüchtlingslager wieder leeren.

Das Grundvertrauen in staatliche Leistungen ist in Pakistan seit langem nicht mehr vorhanden. Wie soll eine Bevölkerung auch Vertrauen in die Handlungsfähigkeit und die Schutzfunktion des Staates haben, wenn der zuständige Minister der Nordwestgrenzprovinz am Tag vor der Militäroffensive ankündigt, man rechne mit bis zu 800.000 Flüchtlingen aus der umkämpften Region - aber man habe noch keine entsprechenden Pläne und man habe deshalb noch keine Vorkehrungen treffen können. Im gleichen Atemzug rief er die internationale Gemeinschaft auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden.

Bisweilen erweisen staatstheoretische Konzepte und politikwissenschaftliche Untersuchungen ihre Praxistauglichkeit. Im Fall Pakistan trifft dies in wachsendem Maße auf die Kriterien und Indikatoren von Staatsversagen und drohendem Staatszerfall zu. Die Autorität von oben ist verloren und das Vertrauen von unten ebenfalls. Damit sind die Säulen, auf denen ein stabiles Staatswesen ruht, schon seit langem weggebrochen. Mithin sieht die Zukunft der konföderierten Islamischen Republik Pakistan düster aus, die Gesellschaft droht aufgrund der Komplexität der Problemlagen zu implodieren und die Nuklearmacht Pakistan wird auf absehbare Zeit das gefährlichste Sorgenkind der internationalen Gemeinschaft bleiben.


Gregor Enste
ist Büroleiter des Regionalbüros Lahore der Heinrich-Böll-Stiftung