Rücktritt Marina da Silvas wirft Schatten auf Brasiliens Amazonaspolitik

Rücktritt Marina da Silvas wirft Schatten auf Brasiliens Amazonaspolitik

Rücktritt Marina da Silvas wirft Schatten auf Brasiliens Amazonaspolitik

16. Mai 2008
Von Thomas Fatheuer
Von Thomas Fatheuer, Büroleiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Rio de Janeiro

Überraschender als der Akt war der Zeitpunkt. Während Kanzlerin Merkel im Flugzeug nach Brasilien saß und sich die Aufmerksamkeit der Welt anlässlich der UN-Konferenz zum Schutz der Biologischen Vielfalt (CBD) auf Amazonien richtete, erklärte die brasilianische Umweltministerin Marina da Silva ihren Rücktritt.
Das Echo war überwältigend. Alle großen Zeitungen dieser Welt schrieben in den letzten Tagen über Marina da Silva – und verstärkten das Misstrauen gegenüber der Amazonaspolitik der brasilianischen Regierung.

Marina da Silvas war das grüne Gewissen der Lula-Regierung – eine eher symbolische Figur. Aber die Bedeutung von Symbolen sollte nicht unterschätzt werden. Immerhin stand sie dafür, dass dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva Umweltbelange nicht völlig gleichgültig sind und er sich der Tatsache bewusst ist, dass Amazonien für das internationale Ansehen Brasiliens eine Schlüsselrolle spielt. Marina da Silva war viel mehr eine Amazonien- denn eine Umweltministerin. Ihre Biografie ist untadelig und bewundernswert: Von einer Bewohnerin eines abgeschiedenen Gebiets mitten im Tropenwald brachte sie es bis zur Senatorin und Umweltministerin. Sie verkörperte, ebenso wie Präsident Lula da Silva, die besten Absichten der aktuellen brasilianischen Regierung: endlich einen Platz für die Marginalisierten und Ausgeschlossenen in der brasilianischen Politik zu sichern. Ihr ging es nicht nur um den Regenwald, sondern auch und gerade um menschenwürdige Perspektiven für die Bewohner Amazoniens.

Marina da Silvas sah sich in die Ecke der Wachstumsbremserin gerückt
Anders als Lula konnte sie ihre Anliegen nicht stromlinienförmig an die Erfordernisse der Realpolitik anpassen. Auch wenn sie das Krötenschlucken als notwendigen Teil der politischen Praxis akzeptierte, änderte sie ihre Positionen nicht und nannte eine Kröte weiterhin eine Kröte. Es wurden dann sehr viele Kröten – vom genetisch veränderten Saatgut bis zum erneuten Ja zur Atomenergie. Ausschlaggebend für ihren Rücktritt war wohl, dass sie ihr zentrales Ansinnen nicht umsetzten konnte: aus Umweltpolitik Strukturpolitik zu machen. Zu deutlich setzt die brasilianische Regierung mittlerweile auf ein “Programm zur Beschleunigung das Wachstums” als zentrales Politikinstrument. Die darin vorgesehenen Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen betreffen gerade auch Amazonien. Dennoch war Marina da Silva nicht an der Ausarbeitung dieses Programms beteiligt. Unversehens sah sie sich in die Ecke der Wachstumsbremserin gerückt – das heißt außen vor und nicht im Zentrum der Strukturpolitik.

In ihrer Antrittsrede als Senatorin stellte Marina da Silvas in der für sie so typischen,  bilderreichen Sprache folgende Diagnose: Sie wisse sehr gut, dass man in der Politik sowohl streiten, als auch manchmal Freund des Königs sein müsse. Sie sei sehr wohl bereit, Freundin des Königs zu sein, hoffe aber, einmal zur Herrin des Königs aufzusteigen. Als sie drohte, zu seiner Hofnärrin zu werden, zog sie die Konsequenzen. 

Der Neue ist ein Asphaltgrüner ohne Verbindungen zu Amazonien
Nachfolger Marina da Silvas ist Carlos Minc, bislang Umweltminister des Bundesstaates Rio de Janeiro. Minc war einer der Gründer der Grünen Partei Brasiliens und wechselte dann zu Lulas Arbeiterpartei (PT). Er gilt als einer der profiliertesten grünen Berufspolitiker Brasiliens, ist aber ganz anders als Marina da Silvas ein Asphaltgrüner ohne Verbindungen zu Amazonien. In seiner sechzehn Monate währenden Amtszeit in Rio zeigte er eine überraschende politische Wendigkeit. Seine Behörde bearbeitete und bewilligte Umweltgenehmigungen mit nicht gekannter Schnelligkeit. Dies brachte ihm großes Lob von Lula da Silva ein. Die angesehene Wirtschaftsjournalistin Miriam Leitão warnte aber zu Recht: Eine Flexibilität, die in Ballungsgebieten durchaus eine Tugend ist, kann sich in Amazonien schnell als fatal erweisen.

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