Exportschlager Demokratie?

Programm der Konferenz

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Mittwoch, 8. März 2006

17.00 Anmeldung

17.30 Begrüßung

Barbara Unmüßig, Vorstand, Heinrich-Böll-Stiftung: Eröffnungsrede (PDF, 4 Seiten, 32 KB)
Volker Perthes, Direktor, Stiftung Wissenschaft und Politik

18.00 Stabilität vs. Demokratie? Fragile Staaten im Spannungsfeld zwischen militärischer Intervention, Staatsaufbau und Demokratisierung

• Welche Probleme ergeben sich in der Demokratisierung durch das Spannungsfeld zwischen Stabilität, Staatsaufbau und Freiheit/Demokratie? 
• Lassen sich die unterschiedlichen, z.T. gegensätzlichen Interessen externer und interner Akteure in Einklang bringen?
• Steht der Aufbau oder Erhalt starker, effizienter Institutionen im Widerspruch zur Absicht, einer pluralistische Zivilgesellschaft zu ermöglichen?
• Können militärische Interventionen und zivile Demokratieförderung gleichzeitig erfolgen? Welche Schwierigkeiten ergeben sich?

Mit:

• Elda Stifani 
  Botschafterin und Leiterin des Liaison Office des Generalsekretariats des Rates der Europäischen Union, New York
• Mohammed Masoom Stanekzai 
  Sicherheitspolitischer Berater des Präsidenten, Afghanistan
• Andrew Rathmell
  RAND Corporation USA, International Security and Defense Policy Center, Cambridge Office
• Winrich Kühne
  Geschäftsführer, Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF), Berlin
• Ralf Fücks
  Vorstand, Heinrich-Böll-Stiftung

Moderation: Sabine Adler, DeutschlandRadio 

20.00 Empfang

Donnerstag, 9. März 2006

9.30 Anmeldung 

10.00 Externe Demokratieförderung in der Außen- und Entwicklungspolitik: Realistisches Ziel oder Utopie?

• Welche unterschiedliche Strategien, Konzepte oder Ziele verfolgen die beteiligten Seiten?
• Wie unterscheiden sich die Ziele und Konzepte staatlicher und nicht-staatlicher Akteure?
• Inwiefern steht Demokratieförderung als "weiches Ziel" im Konflikt mit handfesten außenpolitischen Interessen, wie kann dieser Konflikt gelöst werden? 
• Gibt es "best practice" Beispiele für gelungene Demokratieförderung „von außen“? Wie lässt sich deren Erfolg belegen?

Mit:

• Peter Anyang´ Nyong´o
  Ehemaliger Minister of National Development and Planning, Kenia
• Nassif Hitti
  League of Arab States, Paris
• Marina Ottaway
  Senior Fellow, Carnegie Endowment for International Peace, Washington D.C.
• Jörg Volker Ketelsen
  DG External Relations, Unit for Human Rights and Democratisation, Europäische Kommission, Brüssel

Moderation: Klaus Linsenmeier, Leiter der Auslandsabteilung der Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin 

12.30 Mittagspause

14.00 Demokratisierung in ethnisch oder religiös fragmentierten Gesellschaften - Herausforderungen für externe Akteure

• Welchen Herausforderungen müssen sich externe und interne Akteure in ethnisch oder religiös stark fragmentierten Gesellschaften stellen?
• Wie kann in Post-Konfliktstaaten ein Erstarken ethno-nationalistischer Bewegungen verhindert werden?
• Lassen sich Voraussetzungen für den Übergang zu einer konsolidierten Demokratie definieren, auch aufgrund von Positivbeispielen?
• Welche Rolle können externe Akteure in solchen Gesellschaften spielen?

Mit:

• Peter Burnell
  Professor, Department of Politics and International Studies, Universität Warwick, UK
• Azra Dzajic
  Ehemalige Leiterin des Regionalbüros Sarajevo, Heinrich-Böll-Stiftung
• Christian Wagner
  Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Forschungsgruppe Asien, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin 
• Jihad el-Zein
  Kolumnist und Redakteur der Meinungsseite der libanesischen Zeitung "an-Nahar"

Moderation: Kirsten Maas, Leiterin des Büros Mittlerer Osten der Heinrich-Böll-Stiftung, Beirut  

16.30 Kaffeepause

17.00 Adressaten und Zielgruppen: Wo sind die Grenzen der externen Demokratieförderung?

• Welche Chancen und Risiken birgt die Kooperation mit besonderen Zielgruppen der externen Demokratieförderung (Zivilgesellschaft, Parteien, religiöse Akteure, traditionelle Autoritäten)?
• Welche Erfahrungswerte bestehen bei der Einbindung religiöser, traditioneller oder (zuvor) gewaltsam agierender politischer Akteure? 
• Ist in bestimmten Übergangsphasen eine Stärkung "undemokratischer Kräfte" hinnehmbar, welche Risiken birgt eine derartige Strategie?
• Wo liegen die "no go areas", die Grenzen der Kooperation?

Mit:

• Hania Bitar
  Direktorin Pyalara, Mitglied der International Women Commission for Peace, Palästina
• Ghia Nodia
  Leiter des Kaukasischen Instituts für Frieden, Demokratie und Entwicklung, Tbilisi
• Volker Riehl
  Entwicklungspolitischer Beauftragter, Misereor, Berlin
• Ivelin Sardamov
  Professor für Politikwissenschaft, Amerikanische Universität Bulgarien

Moderation: Antonie Nord, Leiterin des Referats Afrika der Heinrich-Böll-Stiftung

Freitag, 10. März 2006

10.00 Abschlusspanel
"Wrap-up" und "Lessons Learned": Schlussfolgerungen für politische Handlungsoptionen

• Wie kann die Politik optimale Rahmenbedingungen für externe Demokratieförderung schaffen, welche politischen Handlungsoptionen bestehen?
• Welche Schlussfolgerungen ergeben sich für nichtstaatliche Akteure in der Demo-kratieförderung?
• Welche spezifischen Folgerungen, Anforderungen ergeben sich für die deutsche, europäische, amerikanische Politik sowie für internationale und nationale NGO’s und Stiftungen?

Mit:

• Fatoumata Siré Diakite
  Botschafterin der Republik Mali
• Robert Rotberg
  Director, Program on Intrastate Conflict and Conflict Resolution, Kennedy School of Government, Harvard University; President, World Peace Foundation, USA
• Jürgen Trittin
  Außenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
• Sarah Lister
  Senior Researcher, Political Economy and Governance, Afghanistan Research and Evaluation Unit (AREU), Kabul
• Andrew Stroehlein
  Media Director, International Crisis Group, Brüssel

Moderation: Ute Schaeffer, Deutsche Welle 

12.30 Schlussfolgerungen

• Barbara Unmüßig
  Vorstand, Heinrich-Böll-Stiftung
• Stefan Mair
  Mitglied der Institutsleitung, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin

13.00 Ende der Konferenz

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