Schriften zur Demokratie

Deutsch

Dahin, wo der Pfeffer wächst

Die einseitige Ausrichtung auf eine Erhöhung der Zahl von Abschiebungen und „freiwilligen Rückkehrern“ in der deutschen Migrationspolitik, verstellt den Blick auf die Realität und mögliche Alternativen. Die Beiträge in diesem Band beleuchten die zahlreichen Probleme und Schwierigkeiten, mit denen Rückkehrer konfrontiert sind.

Ein funktionierendes Asylverfahrenssystem schafft Vertrauen

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Der Bearbeitungsstau bei den Asylverfahren hat sich inzwischen vom BAMF zu den Verwaltungsgerichten verlagert. Die Folgen sind gravierende Defizite, Verzögerungen bei der Integration und Vertrauensverluste. Es liegt nahe, nach besserer Praxis in Nachbarländern zu suchen. Dietrich Tränhardt findet sie in der Schweiz.

Die Asiatische Infrastruktur Investment Bank (AIIB): Eine multilaterale Bank, in der China die Regeln bestimmt

Vor drei Jahren wurde die Asia Infrastructure Investment Bank (AIIB) gegründet, als multilaterale Bank zur Infrastruktur-Finanzierung. Als „schlank, sauber und grün“ bezeichnet die Bank sich selbst. Tatsächlich hat sich China mit der AIIB ein multilaterales Instrument geschaffen, das dazu geeignet ist, vor allem chinesische Interessen zu fördern und internationale Regeln zu umgehen.

Massenüberwachung bändigen

Eine strenge Gesetzgebung zur Überwachung und eine wirksame Kontrolle der Nachrichtendienste könnten als Bollwerk gegen die Erosion der Grundrechte in unseren Demokratien dienen. Diese Publikation präsentiert eine ganze Reihe internationaler Maßnahmen zur Kontrolle und Aufsicht, die auch dem Schutz der Bürgerrechte dienen.

Ökologisch regieren

Macht es einen Unterschied, wer im Land regiert? Diese Frage untersucht Arne Jungjohann am Beispiel des Politikfelds "ökologische Modernisierung" für die deutschen Bundesländer.

Grün regieren

Wie geht gutes regieren? Wie verändern Regierungsbeteiligungen die Entscheidungswege und die Programmatik einer Partei? Diese Studie von Arne Jungjohann hat die grünen Regierungsbeteiligungen der vergangenen Jahre analysiert und kommt dabei zu interessanten Ergebnissen.

Autonomy in Weapon Systems

Sogenannte „Künstliche Intelligenz“ (KI) und „Autonome Waffensysteme“ (AWS) werden die Zukunft der internationalen Sicherheit beeinflussen. In diesem Bericht empfehlen wir klare Regeln für die militärische Nutzung Künstlicher Intelligenz sowie eine globale Ächtung Autonomer Waffensysteme.

Einwanderungsland Deutschland

Bericht der Kommission „Perspektiven für eine zukunftsgerichtete und nachhaltige Flüchtlings- und Einwanderungspolitik“ der Heinrich-Böll-Stiftung mit wichtigen Impulsen für Politik und Gesellschaft in den Bereichen Migration und Integration.

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