Schriften zur Demokratie

Der Schutz des Regenwaldes erlebt in Brasilien schwere Zeiten. Der Brasilien-Experte Thomas Fatheuer analysiert die generellen Linien der deutschen Entwicklungszusammenarbeit im brasilianischen Amazonasgebiet.

Die einseitige Ausrichtung auf eine Erhöhung der Zahl von Abschiebungen und „freiwilligen Rückkehrern“ in der deutschen Migrationspolitik, verstellt den Blick auf die Realität und mögliche Alternativen. Die Beiträge in diesem Band beleuchten die zahlreichen Probleme und Schwierigkeiten, mit denen Rückkehrer konfrontiert sind.

Der Bearbeitungsstau bei den Asylverfahren hat sich inzwischen vom BAMF zu den Verwaltungsgerichten verlagert. Die Folgen sind gravierende Defizite, Verzögerungen bei der Integration und Vertrauensverluste. Es liegt nahe, nach besserer Praxis in Nachbarländern zu suchen. Dietrich Tränhardt findet sie in der Schweiz.

Eine strenge Gesetzgebung zur Überwachung und eine wirksame Kontrolle der Nachrichtendienste könnten als Bollwerk gegen die Erosion der Grundrechte in unseren Demokratien dienen. Diese Publikation präsentiert eine ganze Reihe internationaler Maßnahmen zur Kontrolle und Aufsicht, die auch dem Schutz der Bürgerrechte dienen.

Vor drei Jahren wurde die Asia Infrastructure Investment Bank (AIIB) gegründet, als multilaterale Bank zur Infrastruktur-Finanzierung. Als „schlank, sauber und grün“ bezeichnet die Bank sich selbst. Tatsächlich hat sich China mit der AIIB ein multilaterales Instrument geschaffen, das dazu geeignet ist, vor allem chinesische Interessen zu fördern und internationale Regeln zu umgehen.

Zur Krise der nuklearen Rüstungskontrolle und deren Auswirkungen auf die europäische Sicherheit und die transatlantische Allianz: eine Studie der N.Ex.T. Generation (Nuclear Experts Talk) - ein Zusammenschluss von 15 nuklearen Nachwuchsexpert/innen aus der EU, den USA, Russland und der Ukraine.

Sogenannte „Künstliche Intelligenz“ (KI) und „Autonome Waffensysteme“ (AWS) werden die Zukunft der internationalen Sicherheit beeinflussen. In diesem Bericht empfehlen wir klare Regeln für die militärische Nutzung Künstlicher Intelligenz sowie eine globale Ächtung Autonomer Waffensysteme.

Die Ausbeutung von Wasser, Land und Rohstoffen schreitet weltweit voran. Diese Studie zeigt, wie die Mechanismen der Einschränkungen zivilgesellschaftlichen Engagements dabei funktionieren und blickt auch auf die Gegenstrategien.

Die von der Heinrich-Böll-Stiftung in Auftrag gegebene Studie von Thorsten Wetzling vergleicht, analysiert und bewertet erstmalig mit Hilfe eines Kriterienkatalogs und eines detaillierten Bewertungsschemas die entsprechende Arbeit des Bundestages.

Rassismus ist in Deutschland weit verbreitet. Mit der Fachkommission zu „Ideologien der Ungleichwertigkeit und Neonazismus in Deutschland“ entwickeln wir Ideen für eine menschenrechtsorientierte Kultur. Die Beiträge in diesem Band konzentrieren sich auf Jugendarbeit, Bildungspolitik und die Rolle des Staats.