Anders als in Deutschland hat der japanische Atom-Unfall in Russland keine Debatte über das Atomprogramm ausgelöst. Eher wundert man sich über die "Atompanik" der westlichen Länder.

Die Erwartung, mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion entstünde ein Raum der Demokratie von Lissabon bis Wladiwostok, hat sich als Illusion entpuppt. Schuld daran trägt nicht nur die Interessenpolitik Russlands unter Wladimir Putin, sondern auch die Hilflosigkeit der Europäischen Union in Osteuropa.

Nach offiziellen Verlautbarungen der Türkei sind die türkisch-russischen Beziehungen auf einem Allzeithoch. Allerdings kann die Gültigkeit dieser Ansprüche nicht einfach überprüft werden, da es auf beiden Seiten an Transparenz mangelt. Als Teil einer Reihe von Veranstaltungen zur türkischen Außenpolitik versuchte die Heinrich-Böll-Stiftung Türkei in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung Russland und dem Carnegie-Zentrum Moskau, die Situation zu analysieren.

Am 26. Dezember 2010 starb in Machatschkala (Dagestan/Russland) nach langer schwerer Krankheit Ajschat Magomedova. Sie war eine der 1000 Friedensfrauen, die 2005 für den Friedensnobelpreis nominiert wurde – ein großherziger und würdevoller Mensch.

Im Rahmen eines von der Heinrich-Böll-Stiftung initiierten und geförderten Promotionskollegs haben Promovierende und Betreuer die Länder Bosnien-Herzegowina, Georgien, Russland, Serbien und die Ukraine in insgesamt drei Exkursionen besucht. Entsprechend der übergeordneten Fragestellung nach Zusammenhängen von Demokratieentwicklung, externer Demokratiehilfe und Zivilgesellschaft im postsozialistischen Raum insbesondere außerhalb der EU haben wir uns vor Ort mit verschiedensten Akteuren dieser Bereiche getroffen. 

Am 4. Dezember wird in Russland eine neue Staatsduma gewählt. Die NGO GOLOS beobachtet den Ablauf der Wahlkampagne von unabhängiger Seite. Zwar wurden alle sieben angetretenen Parteien zugelassen, ein Skandal hat das Wahl- und Parteiensystem jedoch beträchtlich diskreditiert.

Am 4. Dezember finden die Wahlen zur Staatsduma Russlands statt. Dabei werden sieben Parteien teilnehmen, von denen vier bereits im Parlament vertreten sind. Eine Übersicht über Mitgliederzahlen, bisherige Wahlergebnisse, politische Ausrichtung und Ziele der Parteien.

Anfang August wurde die ehemalige Ministerpräsidentin der Ukraine Julija Tymoschenko wegen dem Vorwurf des Amtsmissbrauchs in Untersuchungshaft genommen. Mit diesem Prozess hat sich die Regierung unter Präsident Janukowitsch in eine außenpolitische Sackgasse manövriert. Nun hat die Staatsanwaltschaft eine Haftstrafe von sieben Jahren für Tymoschenko gefordert.

Auf Initiative namhafter russischer Intellektueller werden seit 2007 halbjährlich in Moskau die so genannten "Chodorkowski-Debatten" organisiert. Sie unterstützen Vertreter/innen des demokratischen und liberalen Spektrums sowie aus Think Tanks und der Zivilgesellschaft bei der Suche nach Auswegen aus der Stagnation. Ein Rückblick.

Der staatliche Atomkonzern "Rosatom" genießt eine besondere rechtliche Stellung. Dem Gesetz zufolge ist Rosatom ein spezielles Rechtssubjekt, das viele Ähnlichkeiten mit traditionellen staatlichen Verwaltungsorganen hat. Eine Analyse der Wettbewerbsbehinderungen und Korruptionsrisiken im russischen Atomsektor.