Naher Osten

Seit 2002 gibt die Heinrich-Böll-Stiftung monatlich einen Iran-Report heraus, im Juli zum 100. Mal. Autor ist der Publizist Bahman Nirumand. Ihm an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön! Wir sind stolz auf dieses gefragte Produkt unserer politischen Bildungsarbeit.

"Was hat's gebracht?", fragt sich Shadi Sadr ein Jahr nach den Präsidentschaftswahlen im Iran, dem Beginn der Grünen Bewegung. Die iranische Frauenrechtlerin und Preistägerin des International Women of Courage Award 2010 über Menschenrechte, sexuellen Missbrauch, Säkularismus der Straße und Leben im öffentlichen Raum

Bereits im März haben die Menschen im Irak ein neues Parlament gewählt, doch die Regierungsbildung kommt nicht voran. Die beiden politischen Hauptgegner stehen sich unversöhnlich gegenüber. Beide beanspruchen den Posten des Premierministers für sich.

Israelkritik ist en vogue, besonders bei der türkischen Regierung. Erdogans außenpolitischer Aktionismus bringt ihm viele Sympathien in der arabischen Welt gefährdet aber die Rolle der Türkei als Vermittler im Nahost-Konflikt.

Karim Sadjapour analysiert die innnen- und aussenpolitische Situation im Iran ein Jahr nach den Wahlen. Wie geht es weiter mit der Islamischen Republik, die laut dem verstorbenen Großayatollah Ali Montazeri "weder islamisch, noch eine Republik ist"?

Ali Mahdjoubi betrachtet das Zusammenwirken und die Wechselwirkung der ethnischen und religiösen Minderheiten im Kontext der Grünen Bewegung in Iran.

Ob es zum Jahrestag der Präsidentschaftswahlen im Iran am 12. Juni abermals zu Unruhen kommen wird, ist noch ungewiss.Trotz der für die Opposition günstig scheinende Lage, ist die Protestbewegung von ihren Zielen noch weit entfernt. Sie sind mit Massenstraßenprotesten allein auch nicht zu erreichen. Zwei Strategien könnten nach Auffassung Bahman Nirumands zum Erfolg führen.

Nur scheinbar hat die Normalität den Alltag wieder. Das Vorgehen der israelischen Regierung und des israelischen Militärs wird von einem großen Lager verteidigt. Dem gegenüber stehen deutlich kritische Stimmen, die die Regierung und das Vorgehen kritisieren, aber nicht aus Solidarität mit der palästinensischen Seite, sondern aus Sorge darüber, wohin diese Regierung den Staat führt, sowie über die wachsende internationale Isolation Israels.

Die tödliche Kommandoaktion auf See wirft Fragen auf, die über die Einhaltung internationaler Konventionen und die Bestellung unabhängiger Untersuchungskommissionen hinausgehen. Unbestreitbar hat der Angriff auf den Hilfskonvoi die internationale Aufmerksamkeit auf Gaza und die politische Perspektivlosigkeit der Isolationspolitik gelenkt.

Die Wahlen waren manipuliert. Unzufriedenheit wird zu Wut. Die Bewegung nährte sich von der Masse, die mit der wirtschaftlichen Lage unzufrieden war und sich verzweifelt eine Verbesserung ihrer Situation wünschte. Grün wird die Farbe der Bewegung. Ein Zeichen der Hoffnung.