Europäische Union (EU)

Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa, spricht im Interview mit Christine Pütz über die Ergebnisse der Studie "Selbstverständlich europäisch?! 2022" und die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an die deutsche Europapolitik in der «Zeitenwende».

Eine auf Satellitenbildern basierende Untersuchung von Vertical52 zeigt das Ausmaß der Kinderarbeit in illegalen Minen in Indien, die Mica produzieren, ein wichtiges Mineral für die Tech-Industrie. . 

Zum zweiten Mal ist Marine Le Pen in der entscheidenden Stichwahl gegen Emmanuel Macron gescheitert. Mit 41,5% unterlag sie dem alten und neuen Amtsinhaber. Aber kann man wirklich von Scheitern sprechen?

Man konnte es ahnen, dass es so kommen würde - trotzdem fühlt sich der Moment selbst dann an wie ein Schlag in die Magengrube. Fassungslose Gesichter, manche weinen.

Nach dem ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl in Frankreich ist alles offen. Zwar ist der amtierende Präsident Emmanuel Macron in der Führungsposition (27,84 %), aber dieses Mal gibt es für Marine Le Pen (23,15%) reale Siegchancen bei der Stichwahl am 24. April.

Seit 2010 war es ein Grundpfeiler ungarischer Außenpolitik, Handel, ausländische Direktinvestitionen sowie Entwicklung zu fördern, indem man Verbindungen zu möglichst vielen Wirtschaftsmächten auf- und ausbaut. Gleichzeitig mussten die angestammten sicherheits- und verteidigungspolitischen Verpflichtungen gegenüber den Verbündeten in EU und NATO weiter bedient werden.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine am 24. Februar 2022 sind vier Millionen Menschen aus dem Land geflohen. Ein Gespräch mit Tineke Strik, MdEP, zur EU-Richtlinie über vorübergehenden Schutz, die damit verbundenen Chancen und Herausforderungen.

Vor den französischen Präsidentschaftswahlen gibt das rechte Lager im Wahlkampf den Takt vor und den Ton an. Durch schrille Parolen und menschenverachtende Positionen verändert sich bereits jetzt schon die politische Kultur im Land. Steht Frankreich vor einem Rechtsruck?

Was für ein besonderer Wahlkampf: Im April 2022 wählen die Französinnen und Franzosen in zwei Wahlgängen ihr Staatsoberhaupt. Sind die Würfel schon gefallen, wie einige glauben möchten? Was könnte Unerwartetes bei der Abstimmung geschehen?

Seit Jahren stehen in Bosnien und Herzegowina demokratische Werte und Prinzipien von innen und außen unter Beschuss, ein Kampf zwischen Ethnokratie und Demokratie wird zulasten der Bürger*innen ausgetragen. Die Vermittlerrolle der EU bleibt fragwürdig.