Europäische Union (EU)

Noch Anfang 2020 sah es so aus, als würde sich die griechische Wirtschaft mit überdurchschnittlichem Wachstum von 10 Jahren Finanzkrise erholen. Die Coronakrise hat diese Aussichten zunichte gemacht. Von der deutschen Ratspräsidentschaft erhofft sich die griechische Gesellschaft nun Unterstützung. 

Europa und die europäische Politik spielen im Moment keine zentrale Rolle in der gesellschaftlichen Debatte in Spanien. Deshalb ist es umso wichtiger, dass Europa mit klaren Vorschlägen zur Überwindung der Krise auftritt.  

Die Enttäuschung in der italienischen Gesellschaft gegenüber der EU zu Beginn der Coronakrise hat sich mittlerweile in Zuversicht gewandelt. Nun richten sich die Erwartungen finanzieller Solidarität besonders auf die kommende deutsche EU-Ratspräsidentschaft.

Am 1. Juli übernimmt Deutschland mitten in der Corona-Pandemie den EU-Ratsvorsitz. Daraus ergeben sich Chancen, dass Deutschland seine Europapolitik neu definiert. Wie versteht Deutschland sein Rolle in der Europäischen Union und welche Erwartungen knüpfen die anderen Mitgliedsstaaten an den deutschen Ratsvorsitz?

Seit den Verhandlungen über den neuen europäischen Finanzhaushalt kennt man Schweden als Mitglied der ‚Gruppe der Sparsamen Vier‘. Die Gruppe bestehend aus Schweden, Dänemark, den Niederlanden und Österreich stehen Corona-Bonds skeptisch gegenüber. Als EU-Nettobeitragszahler sind sie grundsätzlich bereit, mehr an die EU zu zahlen, aber „es gibt Grenzen“.

Noch könnte Europa nachhaltig aufgestellt und gestärkt aus der Pandemie-Krise hervorgehen. Aber nur, wenn das deutsch-französische Tandem funktioniert. Die Pläne für einen Wiederaufbaufonds über 500 Milliarden Euro markieren eine Kehrtwende in die richtige Richtung.

„Verschiedene Kriege: Nationale Geschichtslehrbücher über den Zweiten Weltkrieg“ – so hieß eine Wanderausstellung des EU-Russia Civil Society Forum. Sie tourte die letzten vier Jahre durch 22 Städte der EU und Russlands. Gezeigt wurde, wie aktuelle Lehrbücher für Sekundarschulen den 2. Weltkrieg darstellen, in Deutschland, Italien, Litauen, Polen, Russland und Tschechien. Am 7. Mai erscheint der Kurzfilm zur Ausstellung.

Im Schatten der weltweiten Pandemie und Europas Überforderung verschieben sich im Osten des Kontinents bestehende Konstellationen und Gewissheiten. Die EU darf nicht tatenlos zusehen - sie muss mit Konsequenz und Kompromissbereitschaft gegensteuern.

Die Corona-Krise trifft in der EU bislang vor allem die Länder am härtesten, die bereits von der Finanzkrise besonders stark betroffen waren. Wir haben bei Sven Giegold nachgefragt, warum Coronabonds jetzt das Mittel der Wahl wären.  

Die Krise um das Corona-Virus hat die Europäische Wirtschaft stark getroffen. Damit alle Länder möglichst finanziell gesichert die Zeit überstehen und anschließend ihre Wirtschaft wieder ankurbeln können, wird über sogenannte Eurobonds diskutiert. Franziska Brantner, Europapolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, erklärt, warum diese Anleihen nötig und vor allem wichtig sein könnten.