Demokratie & Medienpolitik

Direkte Demokratie war Teil des grünen Gründungsmythos. Winfried Kretschmann und andere einstige Befürworter/innen sehen sie heute kritisch. Was bleibt Parteien, wenn die rationale Basis der Debatte schwindet? Der Bericht vom Demokratiedialog in Stuttgart.

Immer mehr Wahlberechtigte gehen nicht einfach „nur“ nicht zur Wahl, sondern werden informell und gesellschaftspolitisch ausgeschlossen. Die Herausforderung der Gegenwart besteht in der Überwindung dieser Exklusionsmechanismen entlang von Bildung, Alter und Einkommen.

Eine rot-rot-grüne Koalition für das Land Berlin – das könnte das innovative Resultat aus der Wahl zum Abgeordnetenhaus werden. Sie wird zeigen müssen, wie gutes Regieren gelingt.

Viele Menschen wollen selbst bestimmen, was sie essen und wie ihr Strom erzeugt wird: Kleine, gemeinschaftliche Handelsverbände erfüllen diesen Wunsch nach einem guten Leben.

In der Heinrich-Böll-Stiftung diskutieren am 6. Juli 2016 der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) mit Fachleuten aus Politik, Wissenschaft und Presse. Das Thema: „Gut regieren in Hessen – wie gelingt Integration?“

Die US-Wahlkampfarbeit sei an einem Wendepunkt angelangt, sagen die digitalen Experten. Bietet Kalifornien, der US Staat, der mit Silicon Valley die Digitalisierung vorantreibt, neue Ansätze die Demokratie ins Digitale zu verlagern?

Konsultative Innovationen können die Demokratie stärken - gerade in Zeiten des Rechtspopulismus. Am 15. März 2016 stellten Patrizia Nanz und Claus Leggewie ihr Buch "Die Konsultative. Mehr Demokratie durch Bürgerbeteiligung" in der Heinrich-Böll-Stiftung vor. Zum Video-Mitschnitt.

Der Begriff der Inklusion hat in den letzten Jahren einen rasanten Aufstieg erfahren - als gesellschafts- und sozialpolitischer Orientierungsbegriff weit über das enge Feld der Politik für Menschen mit Behinderungen hinaus. Wie kann man dem Begriff eine Orientierungskraft verleihen?

Die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2013 war die zweitschlechteste seit Gründung der Bundesrepublik. Fast 30 Prozent verzichteten auf ihr Wahlrecht. Warum schadet die niedrige Wahlbeteiligung der Demokratie?