Außen- & Sicherheitspolitik

Peace On Air – Der Podcast über Feminismus, Frieden und Sicherheit. In dieser Folge war die WILPF-Aktivistin Victoria Scheyer zu Gast. Es wurde darüber gesprochen, was feministische Außenpolitik ist und wie diese umgesetzt werden kann – Jetzt auf Spotify hören!

Die EU und die USA müssen ihre Antwort auf Chinas Techno-Autoritarismus mit gleichgesinnten Partnern formulieren. Dabei sollten sie über Industriepolitik hinausgehen und eine positive und inklusive digitale Agenda setzen.

Die Einflussmöglichkeiten der Europäischen Union auf die belarusische Krise bleiben begrenzt. Bevor die EU gegenüber Minsk als geopolitischer Akteur auftreten kann, muss sie erst einmal schmerzhafte Wahrheiten über sich selbst und die Welt anerkennen.

Das Konzept der „digitalen Souveränität“ hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen, obwohl weiterhin diffus ist, wofür genau der Begriff eigentlich steht. Zwischen chinesischem Techno-Autoritarismus und dem US-amerikanischen Modell des Überwachungskapitalismus geht Europa einen dritten Weg.

Traditionsgemäß war die EU eher zurückhaltend, wenn es in der Außenpolitik um das Anwenden von Sanktionen ging. Wird sich dies nun ändern, da die EU-Kommission plant, die „Sprache der Macht“ zu sprechen?

Das Schwarze Meer, als Teil einer geopolitischen Großregion, bedarf mehr EU-Engagements in den Bereichen Sicherheit, alternativer Energie und Konnektivität. Dabei sind die Türkei und Russland die entscheidenden Wettbewerber um Einfluss und Ressourcen in der Region.

Die Weltwirtschaft ist zum zentralen Austragungsort der Großmächtekonkurrenz zwischen Washington und Peking geworden. Mehrere Faktoren haben zu dieser Entwicklung geführt, allen voran der wirtschaftliche Aufstieg Chinas. [Englisch]

Die Südflanke der EU steht unter immensem Sicherheitsdruck durch externe Akteure. Dies erfordert von der EU einen ganzheitlichen Ansatz für die vielfältigen und komplexen Herausforderungen der Region und den Einsatz eines breiten Spektrums an Instrumenten. [Englisch]

Die EU strebt nach strategischer Souveränität und Einfluss auf die globale Politik. Die Krise in Belarus eröffnet für Brüssel die Möglichkeit, zur Stabilität in seiner östlichen Nachbarschaft beizutragen. Um einen demokratischen Machtwechsel in Minsk zu unterstützen, muss sich die EU jedoch in fünf Bereichen stärker engagieren.

Präsident Macron bewirbt seit geraumer Zeit das Konzept der europäischen Souveränität und der strategischen Autonomie. Seine Vision eines strategisch autonomen Europas basiert auf der Prämisse tiefgreifender geopolitischer Veränderungen und einer neuen Realität von Rivalitäten zwischen Großmächten. [Englisch]