Demokratie International

Discrimination against lesbian, gay, bisexual and transgender (LGBT) people in Bosnia and Herzegovina remains widespread. A new project by the Heinrich Böll Foundation in collaboration with the Sarajevo Open Center and the CURE Foundation seeks to promote LGTB rights through training programs for key actors and by building a strong network of LGBT Human Rights Defenders.

Es sind Wahlen in Indien und in kaum einem anderen Bundesstaat kann man besser spüren, woher der Wind weht, als in Uttar Pradesh. Foto-Reporter Nikhil Roshan hat so eindrückliche Impressionen vom Wahlkampf mit seiner Kamera festgehalten.

Eigentlich sollten die Bewohner/innen der Siedlung Vila Autódromo in Rio de Janeiro das formelle Nutzungsrecht ihrer Grundstücke erhalten. Als wegen WM-Bauvorhaben die Räumung droht, erarbeitet die neu entstandene Protestbewegung einen Volksplan, der die Bürger/innen aktiv miteinbezog und realisierbare Alternativen nannte.

Das brasilianische Parlament und die Behörden haben zugunsten privater Interessen in den letzten fünf Jahren zahlreiche Ausnahmen von demokratisch wichtigen Regeln genehmigt. Die Brasilianer tun Recht daran, sich dagegen zu wehren. Auch dem Fußball zuliebe.

Etwa 170.000 Menschen, so schätzt der Dachverband der brasilianischen WM-Volkskomitees, haben durch Zwangsräumungen ihre Heime und oft auch ihre wirtschaftliche Lebensgrundlage verloren. Trotz internationaler Normen, die auch im brasilianische Recht gelten, werden viele Betroffenen nicht entschädigt.

Einige WM-Austragungsorte richten eine Volks-Meisterschaft gegen die Räumungen aus. Die erste Auflage dieses Turniers fand in Rio de Janeiro während des Confederation-Cups im vergangenen Juni statt. Diesmal soll das Turnier länger dauern, mit mehreren Etappen und einer Endrunde im Juni zum WM-Beginn.

Vier große Bauunternehmen kontrollieren die zahlreichen Bauprojekte für WM und Olympia in Rio de Janeiro. Kartellähnliche Absprachen, manipulierte Ausschreibungen und überhöhte Kostenrechnungen sind Teil des Systems. Die Interessen der Bevölkerung bleiben auf der Strecke.

Den Preis für die neuen Strukturen rund um Brasiliens kostspielige Sportarenen zahlen vor allem die Bewohnerinnen und Bewohner der Favelas. Die Behörden nutzen aus, dass die Betroffenen oft über wenig formale Bildung verfügen und schlecht über ihre Rechte informiert sind.

Die Parlamentswahlen in Ungarn demonstrieren nicht nur, wie fest die Regierung Viktor Orbáns im Sattel sitzt. Der Triumph der rechtsradikalen Jobbik-Partei und die Niederlage linker Kräfte führen zu einem weiteren Rutsch nach rechts. Der in Berlin lebende ungarische Schriftsteller György Dalos bewertet das Wahlergebnis.