EU/Nordamerika

Auf unserer Konferenz „Nach der Europawahl: Wohin steuert die Europäische Union?“ am 04. Juni analysierten wir die Wahlergebnisse, fragten nach Ursachen für das Abstimmungsverhalten in den einzelnen EU-Ländern und diskutierten mit europäischen Expertinnen und Experten, wie sich die neuen Mehrheitsverhältnisse auf die EU auswirken werden.

Das Land zeigt sich weiterhin gespalten. Die Brexit-Partei konnte zwar mit Abstand als stärkste Partei aus der Wahl hervorgehen, doch das Ergebnis zeigt eine knappe Mehrheit für den Verbleib in der Europäischen Union.

Das Parlament ist pluralistischer und diverser geworden, was auch Chancen für dessen zukünftige Arbeit bedeuten kann. Die Grünen werden im neugewählten Parlament in einer proeuropäischen Allianz eine wichtige Rolle spielen.

SYRIZAs schwere Niederlage führt in Griechenland zu einer blauen Welle. Ministerpräsident Tsipras kündigte vorgezogene Neuwahlen an. Bis zum Wahltag am 7. Juli dürfte der Vorsprung der Konservativen nur schwer aufzuholen sein.

Ein türkischer Freund unkte neulich: „Woher weiß man, dass die Europawahlen nicht den Willen der Bevölkerung repräsentieren? Erdoğan hat nicht gewonnen!“

Die Europawahl am 26. Mai 2019 hat die Befürchtungen bestätigt: Die nationalkonservative Partei Prawo i Sprawiedliwość (Recht und Gerechtigkeit, PiS) ist mit einer deutlichen Mehrheit als Sieger der Wahl hervorgegangen.

Das Ergebnis der Wahl ist so heterogen wie Europa selbst. In Westeuropa haben nicht nur die Grünen gut abgeschnitten. Auch die rechtsextremen und -populistischen Kräfte konnten hohe Ergebnisse einfahren. 

Der Brexit hätte starke Auswirkungen auf die Lebensmittelversorgung der Brit/innen. Doch nicht nur der Export wäre von dem Austritt Großbritanniens betroffen: Die britischen Landwirtschaft würde sowohl vor Chancen als auch Gefahren stehen.

Im Zuge der Wahl des Europäischen Parlaments entdecken Amerikaner/innen viele Parallelen zu den Entwicklungen im eigenen Land. 

Im französischen Europawahlkampf ist die zentrale Bedeutung des Themas Ökologie nicht zu übersehen. Fünf Parteien haben sich klar ökologisch positioniert. Jens Althoff, Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung Paris, stellt ihre Positionen und Erfolgsaussichten vor.