EU/Nordamerika

Obwohl die EU-Mitgliedschaft in der Slowakei auf große Zustimmung stößt, stellten die Wählerinnen und Wähler bei der Europa-Wahl einen neuen Negativrekord auf: lediglich 13 Prozent gingen zur Wahl. Oľga Gyárfášová analysiert diese ungewöhnliche Kombination aus Zustimmung und Desinteresse, die inzwischen als „slowakisches Paradox“ bezeichnet wird.

Wie steht es um die Handlungsfähigkeit des Europäischen Parlaments? Welchen Einfluss haben die erstarkten extremen Parteien in Europa? In zehn Thesen fasst Prof. Dr. Gabriele Abels von der Universität Tübingen das Ergebnis der EU-Wahl zusammen.

Wie erwartet konnten bei der Europa-Wahl europaskeptische und populistische Parteien in zahlreichen Staaten beträchtliche Stimmenanteile erringen. Die Folgen dieser Wahlergebnisse diskutierten Experten und Expertinnen in der Wahlnachlese "Sieg auf ganzer Linie?" am 28. Mai 2014 in der Heinrich-Böll-Stiftung.

Eva van de Rakt, Büroleiterin der Heinrich-Böll-Stiftung in Prag, sprach mit dem Politologen Bulcsú Hunyadi über den Ausgang der EP-Wahlen in Ungarn. Hunyadi arbeitet in Budapest für den Think Tank Political Capital.

US-Präsident Barack Obama hat mit seinem Clean Power Plan den Kohleausstieg der USA eingeläutet. Gemeinsam mit den Energieversorgern und Bundesstaaten sollen Reduktionsziele vereinbart werden. Ob Deutschland mit seiner schwächelnden Energiewende gar etwas von den USA lernen kann?

Handelspolitik muss neu gedacht werden, sagt Christine Chemnitz. Nicht die am wenigsten handelsverzerrende Maßnahme darf den Ausschlag für Politikgestaltung geben, sondern der möglichst große soziale und ökologische gesellschaftliche Nutzen.

Bastian Hermisson, Büroleiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Brüssel, erläutert in zehn griffigen Thesen die Ergebnisse der Europawahl und erklärt, warum die Grundsatzdebatte zur Zukunft der Europäischen Union jetzt erst richtig beginnt.

Eine überwältigende Mehrheit von 89 Prozent der Polinnen und Polen befürworten die Europäische Union, aber nicht einmal ein Viertel der Wahlberechtigten ging zur Urne. Wie passt das zusammen? Irene Hahn-Fuhr erklärt, wie Polen mit seiner Wahl ein klares "Jein" an die EU sendet.

Eigentlich müsste TTIP mehr Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit in den Nahrungsmittelsektor bringen. Doch die Realität der Verhandlungen sieht anders aus: es geht um Marktliberalisierung im großen Stil und ganz im Sinne multinationaler Konzerne. Und um den Verlust einer demokratischen Lebensmittelkultur in Europa.

Wollen wir Spielverderber sein oder uns kritisch und mit alternativen Vorschlägen in die Diskussion einbringen? Bastian Hermisson, Leiter unseres Büros in Brüssel, ist klar für eine aktive Rolle im TTIP-Prozess mit der Mission, grünen Ideen und Technologien den Weg zu bereiten.